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Brutto- oder Nettokosten? Und wieder einmal – wer braucht denn nun den Grundfreibetrag in der Einkommensteuer?

Dominik Enste redet nur über Ausgaben für ein BGE, nicht aber über Einnahmen, er kalkuliert also Brutto-, nicht aber Nettokosten in einer Kurzstellungnahme für das Institut der deutschen Wirtschaft. Entscheidend sind aber die Nettokosten, also die Ausgaben, die tatsächlich anfallen nach Abzug der Einnahmen, siehe dazu diesen Beitrag und die Verweise darin. Verwunderlich für ein Forschungsinstitut ist diese Passage:

„Auch der Kern des bedingungslosen Grundeinkommens ist unfair, weil er Ungleiches gleichbehandelt. Die Diskussion um Adidas in den vergangenen Tagen hat gezeigt, wie sehr Menschen Wert darauf legen, dass nur der unterstützt wird, der es auch wirklich nötig hat. Verteilt der Staat mit der Gießkanne Geld, kommt es bei vielen an, die es gar nicht brauchen. Es ist wichtig, das Geld gezielt an die zu geben, die in einer Notlage sind und es so an eine Bedingung zu knüpfen.“

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„Junge Erwachsene. Wenn Krebs zum Armutsrisiko wird“ – Vorteile des Gießkannenprinzips…

…wieder ein Beispiel dafür, weshalb ein erwerbszentrierter Sozialstaat mit seinen „zielgenauen“ Leistungen nicht zielgenau ist. Birgit Augustin dazu im Deutschlandfunk. Wer nicht am Erwerbsleben teilnimmt bzw. teilnehmen kann, dessen Armutsrisiko steigt, ebenso gravierend: die normative Stigmatisierung. Hier sieht man, was das „Gießkannenprinzip“ leisten kann. Mit einem Grundeinkommen wäre das so nicht der Fall, sofern es die entsprechende Höhe hätte.

Sascha Liebermann

Überraschende Zaghaftigkeit – ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist weniger spektakulär als manche denken…

Die Ausbreitung von SARS-CoV2 und die durch ihn ausgelöste Krankheit Covid-19 sorgen für erhebliche Verunsicherungen. Die Breitenwirkung der Kontakteinschränkungen ist enorm, Einkommen brechen weg, alle Wirtschaftssektoren sind betroffen, die Bürger sind in vielerlei Hinsicht auf sich zurückgeworfen. Doch gerade dies alles führt auch dazu, dass grundsätzliche Fragen wieder diskutiert werden können, wie eben auch die Frage danach, nach welchem Modus Einkommenssicherung erfolgen soll, etwa grundsätzlich wie bisher entlang eines erwerbszentrierten Sozialstaates oder durch eine allgemeine Dauerabsicherung als festem Boden, über den sich dann jeder entweder noch erheben kann oder weitere, aber bedarfsgeprüfte Leistungen in Anspruch nehmen können soll. Nicht von ungefähr also ist das Bedingungslose Grundeinkommen als Alternative wieder im Aufwind (siehe das Kurzinterview mit mir im SWR).

Gerade jüngst hob in einem Interview Michael Bohmeyer (Mein Grundeinkommen e.V.) heraus, dass ein „bedingungslose[s] Grundeinkommen […] eine riesige gesellschaftliche Transformation [ist], die ganz viel Vertrauen und Mut braucht – und Zeit, damit man sich damit beschäftigen kann.

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„Corona könnte Millionen Deutsche in die staatliche Grundsicherung treiben“…

…einen Ausblick darauf, was noch kommen könnte, liefert der Beitrag im Tagesspiegel.

Nicht zu vergessen ist dabei, wieviele Personen schon im Grundsicherungsbezug sind. O-Ton-Arbeitsmarkt liefert dafür folgende Zahlen (links).

Und dazu kommt noch die „offizielle Arbeitslosenzahl“ plus derer ohne Arbeit, die darin nicht auftauchen: