…ein Interview mit Claudia Cornelsen in Capital über das Buch, das sie gemeinsam mit Michael Bohmeyer verfasst hat und das kürzlich im Econ-Verlag erschienen ist. Das Interview gibt Einblick in die Geschichten von Gewinnern, wie sie im Buch geschildert werden. An einer Stelle wird die öffentliche BGE-Diskussion thematisiert und mit einer chronologischen Einordnung versehen.
„Sie kriegen Grundeinkommen, einfach weil sie sind“… weiterlesen
…darum ging es in einem Gespräch mit Claudia Pinl, die sich in ihrem Buch mit der Frage beschäftigt, ob die Förderung bürgerschaftlichen Engagements (siehe dazu auch hier) mit dem Abbau öffentlicher Daseinsvorsorge einhergeht, welche Formen dies angenommen hat (hier kommen z. B. die Tafeln zur Sprache) und inwiefern dadurch von der politisch relevanten Frage abgelenkt wird, Daseinsvorsorge verbindlich sicherzustellen.
Zu diesem Zusammenhang passt es, dass gerne über Steuern geschimpft wird, sie als legaler Raub betrachtet werden, so als ließe sich für ein politisches Gemeinwesen mit hoheitlichen Aufgaben vermeiden, diese durch Steuereinnahmen zu ermöglichen (siehe dazu „Gelächter statt Kritik“). Transportiert wird mit dieser Redeweise eine Verachtung oder Geringschätzung staatlicher Einrichtungen, als könne auf sie verzichtet werden und gehe nichts Bedeutsames verloren. Dabei ist es die Verlässlichkeit rechtstaatlicher Gefüge, die die moderne Demokratie von Willkürherrschaft unterscheidet. Sie schafft die Verlässlichkeit für jegliche Form von Engagment, sei es politisch, sei es bürgerschaftlich, sei es wirtschaftlich, weil die Bürger Träger der politischen Ordnung und ihres Rechts ist.
…fragte Susanne Ahlers, Leiterin des Jobcenters Bremen, in einem Interview mit dem Weser-Kurier. Die nüchterne Einsicht einer Praktikerin teilt sich auch hier mit:
„Sanktionen treffen häufig die Menschen, die schwächer sind, die beispielsweise psychische Probleme haben. Wer unsere Leistungen tatsächlich missbrauchen will, den treffen wir damit sowieso nicht.“
Das müsste eine Erfahrung sein, die in allen Jobcentern gemacht wird, wie sie jedem Sozialarbeiter vertraut sein müsste und jedem Sozialwissenschaftler, der sich mit der Frage, welche Gründe ein vermeintlicher „Missbrauch“ von Leistungen hat. An einer Stelle sagte sie auf die Frage, weshalb nun über die Sanktionen diskutiert wird:
…schreibt Bela Mutschler in seinem Beitrag auf Ereignishorizont Digitalisierung. Auch hier allerdings wird das BGE weitgehend vermittelt über Digitalisierung diskutiert, dabei ist es davon ganz unabhängig, würde, sollte die befürchtete technologische Arbeitslosigkeit eintreten, aber zugleich eine Antwort darauf bieten.
Sascha Liebermann
…so könnte eine Diskussion im Österreichischen Fernsehen zusammengefasst werden, die sich mit der Frage nach etwaigen Folgen der Digitalisierung befasst. Auch Richard David Precht war eingeladen, der – laut diesem Bericht – die Runde aufmischte. Precht wies dabei zurecht auf teils naive Erwartung an Umschulungsmaßnahmen oder lebenslanges Lernen hin, manches dramatisierte er und wiederum manches spitzt er derart zu, dass man sich nur wundern kann. Ob das für die Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen förderlich ist, kann man zurecht anzweifeln.
Sascha Liebermann
…hier geht es zur Website, die sich in Überarbeitung befindet.
…so resümiert Gunnar Hinck das Ergebnis der Tagung „Hat Hartz IV eine Zukunft?“ (Programm und Dokumentation finden Sie hier), die von der Hans Böckler Stiftung in Berlin veranstaltet wurde. Bei aller differenzierten Kritik schienen sich die Referenten weitgehend einig, dass die sozialpolitische Ausrichtung der Gesetzgebung doch eine gute Sache sei, wenn auch verbesserungswürdig. Ein Bericht in junge welt findet hierfür etwas schärfere Worte. Zu der Einmütigkeit passte der Titel des Vortrags von Annelie Buntenbach (DGB) – „Es ist an der Zeit, das Hartz-Unwesen zu beenden“ – nicht so recht. Das täuscht aber, denn der von ihr dargelegte Vorschlag des DGB („Soziale Sicherheit statt Hartz IV“), hält an den Grundzügen des bestehenden Systems fest, wie diese Passage auf S. 2 zeigt:
„Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die zusammengezählt mindestens eine Gesamt-Beschäftigungsdauer von zehn Jahren erreichen, sollen vor einem Wechsel ins Hartz-IV-System geschützt werden…“
…ein Beitrag von Maximilian Krause auf vorwärts. Der Autor ist stellvertretender Kreisvorsitzender der Jusos in Pinneberg.
…fragt Jörg Gastmann auf telepolis.
Gastmann reagiert auf die Abschaltung der Website Götz W. Werners und rühmt sich der Entdeckung (wir hatten Anfang Januar schon ebenso darauf hingewiesen wie das Archiv Grundeinkommen). Der Autor nimmt das zum Anlass, um sich mit der Entwicklung der BGE-Diskussion auseinanderzusetzen und sie in mancher Hinsicht treffend zu kritisieren.
…welche Bedeutung Einkommen für die Leistungserstellung in jeder Hinsicht hat, zeigt der Shutdown in den USA sehr drastisch, siehe dazu den Beitrag im Handelsblatt. Nicht nur beeinträchtigt er die Bereitstellung von öffentlichen Leistungen, er führt zu Einkommensausfall, der je früher Folgen hat, desto weniger Erspartes oder andere Einkommensquellen einer Person oder einem Haushalt zur Verfügung stehen. Ebenso wirkt er sich binnenwirtschaftlich aus, wenn Güter und Dienstleistungen nicht mehr erworben werden können. Einkommen ist eine Ermöglichungspauschale, weil ohne Einkommen keine Leistung erbracht werden kann.
Sascha Liebermann
