Das Ende von Hartz4. Olaf Scholz und ich haben gerade die Stimmkarten eingeworfen. Wir waren früher beide für Hartz4. Aber die Zeit bringt auch Fortschritt. Es ist respektlos, zu glauben, Menschen ohne Arbeit müssten zur Arbeit gezwungen werden. pic.twitter.com/LSqe7UWY4r — Prof. Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) November 25, 2022 …wie ist das möglich, wenn doch Sanktionen erhalten … Ein Umschwung – ohne grundsätzliche Änderung,… weiterlesen
Der beste Weg aus #HartzIV ist der in Arbeit. Mit weniger Bürokratie und mehr Jobcenter-Personal wollen wir eine bessere Begleitung von Arbeitssuchenden. Nicht durch respektlose Ruhigstell-Politik wie es die Ampel macht. #Bürgergeld @cducsubt https://t.co/IBsiTIVGSZ — Kai Whittaker (@Kai_Whittaker) October 16, 2022 …Immer wieder interessant, was den Bürgern so angedichtet wird, denn nur, wenn sich jemand … “Ruhigstell-Politik“ – wer lässt sich denn einfach so ruhigstellen?… weiterlesen
Ergänzend zu dem Beitrag @IngeHannemann @jacobinmag_de ⬇️https://t.co/BvxAYsqJoi ein paar grundsätzliche Überlegungen zu den #HartzIV–#Sanktionen. 1/10 cc #EconTwitter @oxi_blog @econ4future_DE @StephanKaufman1 @PluralEcon @MakronomMagazin @popp5201 — SeTh (@EconomicEthics) May 25, 2022 Sebastian Thieme hat in diesem Twitter-Thread bedenkenswerte Anmerkungen zu Sanktionen im Sozialgesetzbuch und dem diesbezüglich ambivalenten Urteil des Bundesverfassungsgerichts gemacht. An manchen Stellen scheinen mir Ergänzungen … Soziokulturelles Existenzminimum, Mitwirkungspflichten und Boni-Systeme weiterlesen
@OlafScholz plädiert fürs BGE, weil jeder Mensch Respekt verdiene.@c_lindner plädiert fürs BGE, weil es um Leistung gehe und Beschäftigung kein Selbstzweck sei.@_FriedrichMerz plädiert fürs BGE, weil die Soziale Marktwirtschaft eine Erneuerung brauche.#BGE #Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) April 1, 2022
„Eindringlich ruft Trabert zu mehr Sprachsensibilität auf. Er appelliert, ‚niemals von sozial schwachen Menschen zu reden‘, wenn einkommensschwache, sozial benachteiligte Menschen gemeint seien. Denn ihnen müsse mit Respekt und Würde begegnet werden. 1/2 — Prof. Dr. Gerhard Trabert (@trabertwaehlen) January 16, 2022 …das hat der von Die Linke nominierte Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten … “…niemals von sozial Schwachen Menschen zu reden…“… weiterlesen
Danke und größten Respekt für diesen Text. Egal, ob es um Armut, Vermögensverteilung oder Niedriglöhne geht: ich habe wenige Veranstaltungen und Diskussionen erlebt, bei denen nicht das Grundeinkommen als einzige und wahre Lösung entgegengeschleudert wurde. https://t.co/kbX34bt2J8 — Julia Friedrichs (@Fried_julia) January 5, 2022 Seit über ein Bedingungsloses Grundeinkommen diskutiert wird, schallt ihm der Vorwurf entgegen, … Sagt das nun etwas über ein BGE oder über manche Diskussionen darüber? weiterlesen
Auf Hinweis eines Lesers dieses Blogs bin ich auf zwei weitere Beiträge aufmerksam geworden, in denen die Frage auftaucht, die gegenwärtig Verwirrung stiften kann, wie denn nun von Sanktionen Abschied genommen werde könne im „Bürgergeld“, zugleich aber eine moralische Verpflichtung zur Erwerbstätigkeit fortbestehen solle. Norbert Walter-Borjans hat sich dazu ebenso geäußert wie Christoph Butterwegge, Walter-Borjans … Keine Sanktionen, aber moralische Verpflichtung – soll sie nun durchgesetzt werden oder nicht und was soll sie dann? weiterlesen
…ein Beitrag von Jörg Wimalasena in der taz. Dass hier eine Umetikettierung mit geringfügigen Veränderungen erfolgt, war schon deutlich, als die SPD das erste Mal diesen Begriff ins Spiel brachte. So konnte man damals – zu Zeiten der Agenda 2010 – registrierte Arbeitslose zu Kunden umdeklarieren und damit zugleich tilgen, dass die Leistungsbezieher keine Wahl … “Bürgergeld statt Hartz IV: Etikettenschwindel“… weiterlesen
…diese Frage stellt sich nach ersten selbstbelobigenden Äußerungen aus den Reihen der Parteien, die kürzlich ein Sondierungspapier der Verhandlungen zu einer Ampelkoalition veröffentlicht haben. Hartz IV werde nun abgeschafft oder überwunden, war zu vernehmen, eine Ankündigung, die einem aus den letzten Jahren vertraut vorkommt. Doch ist da etwas dran? Die Zweifel sind mehr als berechtigt … Aufbruch oder „weiter so“? Wird das Bürgergeld mehr als eine Aufhübschung sein?… weiterlesen
…so gewagt scheint die Betrachtung von Tina Groll auf Zeit Online, in der sie einen Vorblick auf Möglichkeiten gibt, die sich einer Ampel-Koalition bieten. Sozialpolitisch macht sie ein große Nähe zwischen FDP, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen aus, doch ist diese Nähe bislang gegeben? Es ist richtig, dass die SPD mit dem Slogan, Hartz IV … “Ein völlig neuer Sozialstaat“ – so wünschenswert das ist,… weiterlesen
