> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: bürgergeld

„Für Ungeimpfte könnte das Arbeitslosengeld wegfallen“…

…berichtet Spiegel Online und lässt dadurch erkennen, welche Folgen ein erwerbszentrierter Sozialstaat hat, der Einkommenssicherung an Erwerbsteilnahme bzw. -bereitschaft knüpft. Betroffen wären hier Bezieher von Arbeitslosengeld I und II. Was hier im Zusammenhang mit einer Impfpflicht betrachtet wird, gilt aber auch ganz unabhängig von ihr – insofern zwar nichts Neues, aber ein weiteres Mal wird … “Für Ungeimpfte könnte das Arbeitslosengeld wegfallen“… weiterlesen

Wie Existenzsicherungsleistungen bereitgestellt werden, ist entscheidend, das Wie macht den Unterschied…

Sie leben in #Autos, Garagen oder #Kellern: Bis zu eine Million Menschen in Deutschland gelten als #wohnungslos. Trotz Arbeit oder Rente reicht vielen das Geld nicht für ein festes #Zuhause. https://t.co/haVVYksi6Q — Wohnungslosen_Stiftung (@wolo_stiftung) November 30, 2021 …die heutigen Leistungen sind in vierlerlei Hinsicht nicht „zielgenau“, es gibt „verdeckte Armut“, weil es Hürden gibt, Leistungen … Wie Existenzsicherungsleistungen bereitgestellt werden, ist entscheidend, das Wie macht den Unterschied… weiterlesen

Hartz IV abschaffen, Sanktionen abschaffen, aber Bedürftigkeitsprüfung beibehalten – warum nicht einen Schritt weitergehen?

Anfang November diskutierten Ulrich Schneider (Paritätischer Wohlfahrtsverband) und Hans-Jürgen Urban (IG Metall) über das Sondierungspapier, Jacobin hat diese Diskussion in gekürzter Version veröffentlicht. Darin findet sich eine Passage zum Bürgergeld, sie lautet so: „Und was ist mit dem Bürgergeld? US [Ulrich Schneider]: Vonseiten des Paritätischen ist völlig klar, dass Hartz IV erst dann überwunden ist, wenn die … Hartz IV abschaffen, Sanktionen abschaffen, aber Bedürftigkeitsprüfung beibehalten – warum nicht einen Schritt weitergehen? weiterlesen

Kindergrundsicherung ist kein Hoffnungsschimmer…

Die Kindergrundsicherung ist kein Hoffnungsschimmer, sie ist ein das Hartz-System stabilisierendes Element, lieber Ronald und lieber Michael! Und in sich widersprüchlich noch dazu. Hier mein Kommentar: https://t.co/DzyOySn8yg — arfst_wagner (@ArfstW) November 25, 2021 …schreibt Arfst Wagner treffend, denn selbst, wenn es aus dem Konstrukt „Bedarfsgemeinschaft“ herausgelöst würde, blieben die Eltern noch in ihm drin mit … Kindergrundsicherung ist kein Hoffnungsschimmer… weiterlesen

Hoffnungsvoll, womöglich etwas zu optimistisch…

Aber: Der Paradigmenwechsel steckt im Detail. Denn das elternunabhängige #BAföG, die #Kindergrundsicherung und die CO2-Dividende verzichten weitestgehend darauf, die individuelle Bedürftigkeit zu prüfen. Stattdessen gehen sie von einem grundsätzlichen Anrecht jedes Menschen aus. — Stiftung Grundeinkommen (@SGrundeinkommen) November 9, 2021 …denn eine Kindergrundsicherung, die bei den Eltern alles so belässt, wie es ist – darauf … Hoffnungsvoll, womöglich etwas zu optimistisch… weiterlesen

„Wenn der scheinbar Mittellose im Ferrari vorfährt“ – ein gefundenes Fressen oder doch nicht,…

…denn worüber der Tagesspiegel berichtet, kann man ganz nüchtern betrachten. Bevor das geschieht, hier ein Zitat, das den Schluss des Beitrag bildet: „In Italien beziehen derzeit 3,8 Millionen Personen das Bürgergeld; die durchschnittliche Höhe beträgt 578 Euro pro Monat. Experten anerkennen, dass der „reddito di cittadinanza“ während der Pandemie viele Menschen vor dem Absturz in die Mittellosigkeit … “Wenn der scheinbar Mittellose im Ferrari vorfährt“ – ein gefundenes Fressen oder doch nicht,… weiterlesen

Druck, Gegendruck, nicht mechanisch? Wenn das ernst gemeint wäre, müsste der Verzicht auf Sanktionen…

Gewünschte Verhaltensänderungen sind keine Funktion des Drucks, der auf die Betroffenen ausgeübt wird. Menschliche Gesellschaften funktionieren nicht mechanisch. Druck führt zu Gegendruck. In der Verhaltenswissenschaft nennt man das Reaktanz. — Marco Buschmann (@MarcoBuschmann) November 7, 2021 …der nächste Schritt sein. Ist aber nicht vorgesehen, denn die Durchsetzung einer „Mitwirkungspflicht“, wie im Sondierungspapier vorgesehen, erfordert Sanktionsinstrumente. … Druck, Gegendruck, nicht mechanisch? Wenn das ernst gemeint wäre, müsste der Verzicht auf Sanktionen… weiterlesen

„Grüne Jugend droht mit Ablehnung der Ampel“

Koalitionsverhandlungen: #Grüne Jugend droht mit Ablehnung der #Ampel, wenn #Bürgergeld nicht existenzsichernd und sanktionsfrei ist https://t.co/0CkLou39A9 Nun rächt sich, dass die #Grünen #Grundeinkommen nicht diskutierten und #zlabsh vernachlassigkeiten https://t.co/MPS6uYVRv7 — Michael Opielka (@MichaelOpielka) November 2, 2021

Keine Sanktionen, aber moralische Verpflichtung – soll sie nun durchgesetzt werden oder nicht und was soll sie dann?

Auf Hinweis eines Lesers dieses Blogs bin ich auf zwei weitere Beiträge aufmerksam geworden, in denen die Frage auftaucht, die gegenwärtig Verwirrung stiften kann, wie denn nun von Sanktionen Abschied genommen werde könne im „Bürgergeld“, zugleich aber eine moralische Verpflichtung zur Erwerbstätigkeit fortbestehen solle. Norbert Walter-Borjans hat sich dazu ebenso geäußert wie Christoph Butterwegge, Walter-Borjans … Keine Sanktionen, aber moralische Verpflichtung – soll sie nun durchgesetzt werden oder nicht und was soll sie dann? weiterlesen

Nur, wie will Frau Mayr dem begegnen? Vom Grundeinkommen hält sie nichts…

Zudem macht die Stigmatisierung der Erwerbslosigkeit krank, indem sie das Bild erzeugt, in einem defizitären Zustand zu sein. Der Zustand der Erwerbslosigkeit ist nicht objektiv defizitär, sondern wir erklären ihn zum Defizit, durch unser Sozialsystem. #BGE (MS) — BGE Eisenach (@bge_esa) October 21, 2021 …, ihre Vorschläge sind hingegen widersprüchlich und heben die Stigmatisierung ebenfalls … Nur, wie will Frau Mayr dem begegnen? Vom Grundeinkommen hält sie nichts… weiterlesen