Auch @susannewiest berichtet von der Sitzung des Petitionsausschusses. Sie sagt, die Abgeordneten waren “nicht so zugänglich” für das #Grundeinkommen. Sie wünscht sich mehr Verbindlichkeit und denkt die Zivilgesellschaft ist weiter gefordert & eine #Volksabstimmung von Nöten. pic.twitter.com/ke4wbPPSKg
— Change.org Deutschland (@ChangeGER) October 26, 2020
Verständlicher Einwand, aber: wir schreiben seit 14 Jahren darüber im Blog von Freiheit statt Vollbeschäftigung
Die wichtigsten Aspekte beim #Grundeinkommen sind die Menschenwürde, Freiheit, Lebensgestaltung, Zukunftsperspektive, Kreativität, Befreiung von Angst & neue Begriffe von Arbeit und Leistung. Es fehlt die Diskussion aus der Sicht der Demokratie und seiner mündigen Staatsbürger.
— fomm (@fomm_io) October 26, 2020
Anhörung zur Petition von Susanne Wiest am 26.10.2020 im Deutschen Bundestag – Video online
Was wiederholt wird, wird deswegen nicht treffender – gute Replik
Das #BGE behandelt Gleiches gleich & Ungleiches ungleich. Das Existenzminimum ist für alle gleich. Das Erwerbseinkommen ist hingegen ungleich, sodass Personen mit höheren Einkommen absolut & relativ mehr Steuern zahlen. Michael Sienhold
— BGE Eisenach (@bge_esa) October 26, 2020
Siehe meinen Kommentar zur Dominik Enstes Stellungnahme und weitere zu seinen Ausführungen zu früheren Zeitpunkten.
Ahnungslosigkeit oder Ablenkungsmanöver? Cem Özdemir, Millionäre und das Grundeinkommen
Sehr geehrter @cem_oezdemir,
Millionäre kriegen heute schon Steuerfreibeträge & Kindergeld, „obwohl“ sie sie nicht brauchen. Grundrechte kennen keine Bedarfsprüfung. #BGE ändert was für alle: Das #Grundeinkommen wird nicht mehr erworben oder beantragt, es fließt einfach.
— BGE Eisenach (@bge_esa) October 26, 2020
„Kommt das bedingungslose Grundeinkommen in der Corona-Krise?“…
…fragt die Berliner Zeitung anlässlich der heutigen Anhörung von Susanne Wiest zu ihrer Petition an den Deutschen Bundestag.
„What appears to be a waste of time at first glance…“ – so true
https://t.co/gQVQQNGG7O@scottsantens:
„There is no possible way of knowing for certain that something someone is doing…has no value…What appears to be a waste of time at first glance may end up having been an investment…in the mastery of something valuable.“ #UBI #BGE— BGE Eisenach (@bge_esa) October 25, 2020
„Philippe Van Parijs: ‘There is nothing stopping a European basic income’“…
…ein Interview mit Philippe van Parijs auf il manifesto u.a. zur Europäischen Bürgerinitiative Grundeinkommen.
Wenn man sich einer Sache erwehren muss, ist das ein gutes Zeichen – Bundeswirtschaftsminister Altmaier versucht, sich das Grundeinkommen vom Leibe zu halten…
…so liest sich eine Meldung der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, in der es um den „Unternehmerlohn“ geht, mit dem Selbständige unterstützt werden sollen. Der Bundeswirtschaftsminister wird darin zitiert:
„Beim Unternehmerlohn kann man sehr wohl Lösungen finden – und das hat nicht zu tun mit einem bedingungslosen Grundeinkommen“, sagte Altmaier. „Wir haben ein Interesse daran, dass Künstler, Kreative oder Konzertveranstalter nicht aufgeben müssen, nur weil wir Corona haben.“
Drängt sich etwa die Zielgenauigkeit eines Bedingungslosen Grundeinkommens derart auf, dass er es gleich von sich weisen muss? Dass wäre doch ein gutes Zeichen, denn etwas zurückweisen zu müssen, bezeugt, wie sehr es einen bedrängt. Frühere Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers zum BGE waren stark paternalistisch geprägt, siehe hier.
Sascha Liebermann
„ALG II-Regelsätze: 1 Euro mehr monatlich für 6-13-Jährige“
…darüber berichten Alexander und Bettina Hammer auf Telepolis.