„Ja, bei uns wurde jede Arbeit anerkannt“ – und dennoch gilt der Vorrang von Erwerbstätigkeit

In einem Interview, das Zeit Online mit der neuen Vorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, geführt hat, geht es um vieles und es geht um ihr Verständnis von Arbeit, Sozialstaat und Sanktionen. Wäre es zu erwarten, dass seit ihrem Rücktritt als SPD Vorsitzende und ehemalige Bundesministerin sich womöglich ihr Verständnis diesbezüglich verändert hat (siehe … “Ja, bei uns wurde jede Arbeit anerkannt“ – und dennoch gilt der Vorrang von Erwerbstätigkeit weiterlesen

Die Schulpflicht lässt grüßen – wer „schwänzt“, muss sanktioniert werden, aber: was ist daran unternehmerisch?…

„Wer eine zumutbare Beschäftigung ablehnt, vereinbarte Termine schwänzt, muss sanktioniert werden dürfen.“ @gitta_connemann An Sanktionen in der #Grundsicherung muss festgehalten werden.#Hartz4 Zur Pressemeldung:https://t.co/qONdYRKCXE pic.twitter.com/ALQLAJFwQy — Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) (@MIT_bund) May 18, 2022 …Immer wieder verwunderlich ist, wie wenig unternehmerisch Verbände denken, die doch Unternehmer vertreten wollen. Wenn hier Sanktionen als unerlässlich betrachtet werden, stellt … Die Schulpflicht lässt grüßen – wer „schwänzt“, muss sanktioniert werden, aber: was ist daran unternehmerisch?… weiterlesen

Beschäftigung statt Wertschöpfung und die Sorge davor, mit dem Bürgergeld drohe das Bedingungslose Grundeinkommen

Stephan Stracke, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, legt in einer Pressemitteilung nach (siehe auch hier). Seine Sorge richtet sich darauf, dass der von Bundesarbeitsminister Heil vorgelegte Gesetzentwurf für ein Sanktionsmoratorium bis zum Jahresende einem Bedingungslosen Grundeinkommen Tür und Tor öffne: „Mit der geplanten Aussetzung der Sanktionen in der Grundsicherung haben die Jobcenter in Zukunft keine … Beschäftigung statt Wertschöpfung und die Sorge davor, mit dem Bürgergeld drohe das Bedingungslose Grundeinkommen weiterlesen

„Das Bürgergeld ist ein Etikettenschwindel“ oder Arbeitgebervertreter, die nicht unternehmerisch denken,…

…so könnte das Interview mit Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger für RP-Online übertitelt werden. Was sagte er dazu genau? „[RP-Online] Mit dem Bürgergeld will die Ampel Hartz IV überwinden. Die Vermögensprüfung soll in den ersten zwei Jahren entfallen. Welches Signal wird da gesetzt? Dulger Es wird doch völlig außer Acht gelassen, dass es eine zentrale Grundlage unseres Sozialstaates ist, dass die Gemeinschaft allen … “Das Bürgergeld ist ein Etikettenschwindel“ oder Arbeitgebervertreter, die nicht unternehmerisch denken,… weiterlesen

Noch so ein Einwand,…

https://t.co/IOF0Z0EL7s@SWagenknecht (S. 16): „Ich lehne ein #BGE ab, weil man Niedriglöhne damit nicht bekämpft, sondern zementiert &..Reiche kein extra Einkommen brauchen.“ Wmgl. geb’s weniger Niedriglöhne dank gestiegener Verhandlungsmacht. BGE ist kein Extra-Einkommen. — BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) January 12, 2022 …als gäbe es den Grundfreibetrag in der Einkommensteuer nicht. Will sie den denn abschaffen? Siehe … Noch so ein Einwand,… weiterlesen

„Ich erlebe Menschen, die Bewerbungsgespräche bewusst boykottieren“ – sagt eine Arbeitsvermittlerin…

…und berichtet in Zeit Online (Bezahlschranke) über ihre Erfahrungen mit Bewerbungsgesprächen, zu denen Bezieher von Arbeitslosengeld II durch die Sanktionsmöglichkeiten gedrängt werden. Diese Erkenntnis ist zwar nicht neu (siehe auch hier und hier), es gab sie auch schon zu Zeiten des Arbeitsamtes vor der „Agenda 2010“, an Bedeutung hat sie nichts verloren: „Ich glaube, da … “Ich erlebe Menschen, die Bewerbungsgespräche bewusst boykottieren“ – sagt eine Arbeitsvermittlerin… weiterlesen

Arbeitnehmerrechte sind kein Selbstzweck, wenn der durch sie erreichte Schutz anders gewährleistet werden könnte,…

https://t.co/Z0QVYliUdF Es entwertet kein einziges Arbeitnehmerrecht. Bert Rürup: „Allerdings wird ein #BGE von Vertretern des linken Lagers wie @SWagenknecht oder…Butterwegge abgelehnt, nicht zuletzt wegen der damit verbundenen Entwertung von Arbeitnehmerschutzrechten.“ — BGE Eisenach (@bge_esa) September 3, 2021 …das scheinen manche Kritiker zu vergessen, wenn sie nach Einwänden gegen ein BGE kramen. Allerdings, wie BGE Eisenach … Arbeitnehmerrechte sind kein Selbstzweck, wenn der durch sie erreichte Schutz anders gewährleistet werden könnte,… weiterlesen

Ehrenamt und „Schmarotzer“ – ja, aber nicht so einfach, auch widersprüchlich

17 Millionen Menschen haben sich in Deutschland ehrenamtlich eingebracht. Konservative und Liberale klatschen dann gerne. Wenn diese Menschen ein #Grundeinkommen bekommen würden, sind Konservative und Liberale die ersten, die sie Schmarotzer nennen würden. — Peter Jelinek (@Peter_Jelinek) February 13, 2021 …denn denjenigen, die das Ehrenamt loben, fällt dann meist nicht auf, dass die Ehrenamtlichen das … Ehrenamt und „Schmarotzer“ – ja, aber nicht so einfach, auch widersprüchlich weiterlesen

„…eine Gruppe von Mitbürgern einfach mit bedingungslosem Grundeinkommen auszugliedern“ – Unternehmerblick oder Sozialpaternalismus?

Diese Frage stellt sich anlässlich des Interviews mit Reinhold von Eben-Worlée, Präsident von Die Familienunternehmer, in der Neuen Zürcher Zeitung, der folgendes darin ausführt: „[NZZ] Zuletzt hat aber auch der grüne Vorstand Vorschläge gemacht für eine sogenannte «Garantiesicherung» ohne Arbeitszwang, die ein bedingungsloses Grundeinkommen über die Hintertür einführen würde. [Eben-Worlée] Die Schröderschen Hartz-IV-Reformen haben ja gerade … “…eine Gruppe von Mitbürgern einfach mit bedingungslosem Grundeinkommen auszugliedern“ – Unternehmerblick oder Sozialpaternalismus? weiterlesen

Arbeitsplätze vor Wertschöpfung, zugleich eine Verkürzung…

…die Stephan Kaufmann in seinem Beitrag in neues deutschland vornimmt, wenn er am Ende schreibt: „Dass Unternehmen für den Gewinn produzieren, dass sie nur Menschen einstellen, damit diese einen Gewinn erwirtschaften – diese existierende Abhängigkeit der Beschäftigten von der Betriebskalkulation erfährt damit eine Umdeutung: Der Profit wird zu einem Instrument zur Schaffung von Arbeit und Einkommen. Aus der behaupteten … Arbeitsplätze vor Wertschöpfung, zugleich eine Verkürzung… weiterlesen