Grundeinkommenskongress München – Videomitschnitte online

Im vergangenen September fand der 2. Münchner Grundeinkommenskongress zeitgleich zum Kongress des Basic Income Earth Network in Ottobrunn statt. Nun sind die Videomitschnitte des Münchner Kongresses online verfügbar. Der Titel meines Workshops „Bloß Variationen oder Unterschiede ums Ganze? – Unklarheiten und Missverständnisse in der Diskussion zum Bedingungslosen Grundeinkommen“ kündigte etwas an, dass dann aufgrund der Eigendynamik der Diskussion einen ganz anderen Verlauf nahm.

„Irrweg Grundeinkommen“ – ein weiteres Interview

Friederike Spiecker, Autorin unter anderen des Buches Irrweg Grundeinkommen, äußert sich in einem Interview mit dem Magazin enorm zum Bedingunglosen Grundeinkommen. Aufschlussreiche Antworten gibt sie, die verstehen lassen, weshalb ein BGE abgelehnt wird. Weitere Kommentare zu den Thesen von unserer Seite finden Sie hier und hier.

Spendenaufruf „Rettet Otjivero-Omitara“ der Kölner Initiative Grundeinkommen

Die Kölner Initiative Grundeinkommen hat vor einigen Wochen einen Spendenaufruf für das Grundeinkommensprojekt in Namibia gestartet. Das Pilot-Projekt dort hat keine weitere Förderung erhalten, die Mittel der BIG-Coalition sind ausgelaufen. Mittels Spenden könnte den Einwohnern weiterhin ein Grundeinkommen zur Verfügung gestellt werden. Weitere Informationen finden Sie hier.

„Markt und Familie“ – ein interessanter Beitrag, aber ohne Lösung

In der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung ist ein interessanter Artikel zum Stellenwert von  Familie erschienen. Viele Punkte werden treffend benannt, eine weitreichende Antwort für die aufgeworfenen Fragen ist aber nicht in Sicht. Dabei ist der Schritt von den Ausführungen des Artikels zum Vorschlag eines Bedingungslosen Grundeinkommens sehr klein. Er muss nur gemacht werden.

Siehe auch „Das Leben organisieren“ und „Vorrang von Erwerbstätigkeit – Abwertung von Familie“.

Paul Kirchhof zum Grundeinkommen

Das Archiv Grundeinkommen weist auf dieses Video hin. Wann und wo es entstanden ist, ist nicht dokumentiert. Auch bei dieser Gelegenheit war das Grundeinkommen Thema, ein Zeichen für die Verbreitung. Dass allerdings die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens zur Ersetzung des gesamten Sozialbudgets führt, wie Herr Kirchhof meint, wird von Götz W. Werner und vielen anderen nicht so gesehen.

Wahlen 2013 – Wie werben für das Bedingungslose Grundeinkommen

Neben der Bundestagswahl im kommenden Jahr stehen wieder zahlreiche andere Wahlen bevor – alles sehr gute Anlässe (Wahltermine), um für das Bedingungslose Grundeinkommen zu werben. Wahlen sind eine besonders gute Gelegenheit, unsere Repräsentanten und ihre Parteien mit dem Vorschlag eines BGE zu konfrontieren und sie nach ihrer Haltung danach zu fragen. Was kann getan werden?

  • Gehen Sie zu Wahlveranstaltungen und konfrontieren Sie Politiker mit der Idee
  • Nutzen Sie dazu Wahlprogramme oder auch programmatische Reden aus diesem Anlass, z.B. die von Peer Steinbrück (SPD), Katrin Göring-Eckardt, Jürgen Trittin (beide Bündnis 90/ Die Grünen)
  • Legen Sie dar, welche Sicherheiten und binnenwirtschaftlichen Effekte gerade ein BGE hätte (hier zwei Beispiele Info 1, Info 2). Zu vielen Einwänden und Fragen finden Sie Ausführungen in unserem Blog).
  • Auf der Website Grundeinkommen ist wählbar finden Sie Informationen dazu, wie die Parteien zum Grundeinkommen stehen und ob es Wahlkreiskandidaten gibt, die sich für ein Grundeinkommen einsetzen.

Erhoffen Sie nicht, hiermit große positive Resonanz zu erhalten. Wichtig aber ist, dass andere sehen können, wie Parteien und Politiker antworten. Auch das fördert die Diskussion. Viele kennen das BGE noch gar nicht, haben davon nichts oder nur missverständliche Darstellungen gelesen. Das können Sie ändern.

„Offener Brief“ an Heinrich Alt – Reaktion auf Maischbergersendung

Wir berichteten vor kurzem über die Sendung Menschen bei Maischberger, in der es um die gegenwärtige Sozialpolitik insbesondere um „Hartz IV“ ging. Heinrich Alt, dort Gast und im Bundesvorstand der Bundesagentur für Arbeit tätig, bemühte sich in der Sendung, die Gesetzeslage, auf deren Basis Arbeitsagenturen und Jobcenter agieren, mit all ihren direkten und indirekten Folgen, freundlicher darzustellen, als sie ist. Aber nicht nur das, offenbar legte er auch Zusammenhänge unzutreffend dar, wie am Beispiel „Lebensmittelgutscheine“ deutlich wurde. Während er in der Sendung davon sprach, diese Gutscheine werden angeboten, handelt es sich dabei um eine Kann-Leistung, die beantragt werden muss. Eine Kann-Leistung wiederum ist kein Angebot. Die Website Qualkampf – Frank Möller und Michael Hohn-Bergerhoff – reagierte auf die unsachgemäßge Darstellung. In einem offenen Brief wenden sich beide an Heinrich Alt und weisen auf die Sachlage hin. Für diese Zusammenhänge und die vermeintlichen Erfolge der Arbeitsagentur ist auch ein Papier des Hauptpersonalrats der Bundesagentur für Arbeit interessant. Heinrich Alt selbst räumte in einem Interview mit dem Tagesspiegel im Frühjahr 2011 ein, dass nur Lebenskünstler „auf Dauer von 364 Euro leben“ können. Das veranlasste ihn jedoch nicht dazu, die Lobeshymne auf diese Sozialpolitik zu relativieren.

„Wir könnten auch anders“ – Film im ZDF

„Wir könnten auch anders“, dieser Film wird im ZDF in der Reihe Das kleine Fernsehspiel gezeigt. Sendetermine: Montag 17.12.2012, 00:30 – 02:00 und sieben Tage in der Mediathek.

Aus der Ankündigung: Eine Reise ins Jenseits des Wachstums. Regionen und Gesellschaft im Umbruch. Begegnungen mit Menschen, die Zukunft gestalten wollen. In eindrücklichen Bildern erzählt der essayistische Dokumentarfilm von vielen kleinen Aufbrüchen, die Großes bewirken wollen: Bürgermeister finanzieren mit Windrädern den Kindergarten. Eine Kooperative initiiert regionale Saatgutbörsen. Streetworker stärken Kinder in abseitigen Stadtquartieren. Ein Verein erweckt in leeren Häusern neues Leben.
Engagierte Akteure präsentieren Ideen und Projekte, die der politischen Phantasie Flügel verleihen könnten: von Bürgerhaushalt bis Grundeinkommen und der Wiederkehr der Gemeingüter. Ein vielstimmiges Mosaik über Lebenswirklichkeiten in strukturschwachen Regionen, über Zivilengagement, Selbstorganisation und Möglichkeiten der Teilhabe. Ein Dokumentarfilm entlang der Grenzlinien eines sozial-ökologischen Gesellschaftsumbaus als suchendes Plädoyer für eine „Politik des Kleinen“.“