„Viele werden abgehängt“ und Halbgares zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen

Ein sehr ausführliches Gespräch mit Stefan Sell in Deutschlandfunk Kultur über Folgen der Coronakrise, über ein Bedingungsloses Grundeinkommen sowie das Pilotprojekt dazu, ist Anlass hier einige Passagen zu kommentieren. Frühere Kommentare von unserer Seite zu Stefan Sells Ansichten zum BGE finden Sie hier. „Deutschlandfunk Kultur: Seit langem wird ja auch schon darüber diskutiert: Sollte es Sanktionen geben? Sollte das … “Viele werden abgehängt“ und Halbgares zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen weiterlesen

Mindestlohn schützt nicht vor Altersarmut – Erwerbstätigkeit auf Mindestlohnniveau unter der Armutsgrenze

Der #Mindestlohn steigt bis Juli 2022 auf 10,45 Euro. Das schützt nicht vor #Altersarmut. Die gesetzliche Altersrente bleibt selbst nach 35 Jahren Erwerbstätigkeit auf Mindestlohnniveau plus der zusätzlichen #Grundrente unter der Armutsgrenze: https://t.co/dnAIcrg70j — Stefan Sell (@stefansell) July 6, 2020

„Lebensleistung verdient Anerkennung“ – nein, Leben verdient Anerkennung

Es ist ein Hohn, was mit der beschlossenen Grundrente für eine Botschaft ausgesandt wird: „Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, soll im Alter auch etwas davon haben. Mit der Grundrente sorgt die Bundesregierung dafür, dass sich die Menschen darauf verlassen können. Das Kabinett hat nun das Grundrentengesetz beschlossen.“ (Bundesregierung) Wer weniger eingezahlt hat, soll davon … “Lebensleistung verdient Anerkennung“ – nein, Leben verdient Anerkennung weiterlesen

„Ehegattensplitting fördert klassische Rollenverteilung“ – Individuum oder Lebensgemeinschaft?

Wieder einmal ein Beitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), der die „negativen Anreize“ des Ehegattensplittings hervorhebt. Wenn im Beitrag konstatiert wird, dass zwar die Frauenerwerbsquote in einer bestimmten Altersgruppe seit den 1980er Jahren stark gestiegen sei, die geleisteten Stunden pro Kopf aber wieder abnehmen, dann darf der Vergleich zu anderen Ländern, denen wir hinterherhinkten, nicht fehlen. … “Ehegattensplitting fördert klassische Rollenverteilung“ – Individuum oder Lebensgemeinschaft? weiterlesen

Was liegt zwischen 35 Beitragsjahren und Nichtstun? Die Vorstellungen der SPD

„Viele Ostdeutsche haben ihren Job nach der Wende verloren, mussten Billigarbeit machen, und trotzdem haben sie gearbeitet. Die sollen eine Rente bekommen, die höher ist als die Grundsicherung für Leute, die nie gearbeitet haben“, sagt @schneidercar im @DLF zur #Grundrente. https://t.co/yFc2egEw3M — SPD-Fraktion im Bundestag (@spdbt) January 29, 2020 Und wieder werden Erwerbstätige – es … Was liegt zwischen 35 Beitragsjahren und Nichtstun? Die Vorstellungen der SPD weiterlesen

„Wer ein Leben lang gearbeitet hat, der darf nicht in Armut fallen“ – die anderen schon?

In einem Interview mit dem Deutschlandfunk, in dem es um die von der SPD vorgeschlagene Grundrente ging, äußerte sich Dietmar Bartsch (Die Linke) wie zitiert. Zugleich aber verwies er auf die „solidarische Mindestrente“, die Die Linke vorschlägt, mit der ein Mindesteinkommen für Rentner geschaffen werden soll, das gerade nicht beitragsabhängig ist. Während beim obigen Zitat der … “Wer ein Leben lang gearbeitet hat, der darf nicht in Armut fallen“ – die anderen schon? weiterlesen

„Demokratie und Sozialstaat gehören zusammen“ – aber wie genau?

Diese Deutung, die wir mit unseren Stellungnahmen schon lange vertreten, äußert Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts, dem er vorhält, eine Chance verpasst zu haben. Prantl schreibt unter anderem: „Das war und ist aber ein grober Irrtum, denn bei der Hilfe für Menschen, die nicht genug Arbeit oder genug Arbeitslohn zum Leben haben, geht … “Demokratie und Sozialstaat gehören zusammen“ – aber wie genau? weiterlesen

„Aus Respekt vor der Lebensleistung“? – Eine Verhöhnung all derer, die unter der Beitragszeit liegen…

Die #Grundrente kommt – ohne Antrag und ohne Bedürftigkeitsprüfung! Bis zu 1,5 Millionen RentnerInnen – vor allem Frauen und Ostdeutsche – werden profitieren. Alle Infos hier: https://t.co/i1dX5aoDll — SPD Parteivorstand (@spdde) 11. November 2019 …das ist die „Grundrente“, von „Respekt“ kann keine Rede sein. Sascha Liebermann 

„Die Altersarmut kommt“ – und immer dieselben Empfehlungen…

…um dieser Entwicklung zu begegnen, das ist der Fall in Alexander Hagelükens Beitrag in der Süddeutschen Zeitung (siehe auch den Kommentar dazu auf den Nachdenkseiten). Als Gegenmaßnahme wird zu Beginn der Vorschlag einer Grundrente zitiert, der allerdings nur Personen mit 35 Beitragsjahren zustehen soll, also nur wenige erreicht. Die anderen hätten das nachsehen. Hagelüken kommt auch auf „verdeckte Armut“ … “Die Altersarmut kommt“ – und immer dieselben Empfehlungen… weiterlesen