…eine Kampagne des Berliner Vereins sanktionsfrei über die im Magazin jetzt ausführlicher berichtet wurde. Siehe die Verweise auf Medien-Reaktionen auf die Kampagne beim Archiv Grundeinkommen.
Bedingungsloses Grundeinkommen als Chance für die SPD in der GroKo…
…dafür plädiert auf WDR3 der „Zwischenruf“ in der heutigen Mosaik-Sendung (in Kürze hier nachzuhören, das Manuskript kann man hier anfordern). Anlass war die Aktion „Glücklich mit Hartz 4“ des Berliner Vereins „sanktionsfrei.de“ (s. auch den Bericht der Berliner Zeitung), aus der die Autorin den richtigen Schluss zieht, dass das nur mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen geht. Eine SPD, die wirklich „für eine offene, freie Gesellschaft, für Gerechtigkeit und Respekt“ eintreten möchte, hätte hier tatsächlich die Chance, sich aus ihrer Tradition heraus zu erneuern und für eine lebenswerte Zukunft unseres Landes einzusetzen.
Thomas Loer
„Bedingungsloses Grundeinkommen klingt schön, ist es aber nicht“…
…unter diesem Titel fasst Norbert Häring eine Stellungnahme des verdi-Bundesvorstands zum Bedingungslosen Grundeinkommen zusammen (Langfassung). Häring teilt die Einschätzung, was seiner eigenen Stellungnahme zum BGE aus dem Jahr 2015 entspricht. Damals stellte er schon fest, dass es sich um eine „schlechte und in sich widersprüchliche Idee“ handelt. Ich verfasste darauf eine Entgegnung, auf die Norbert Häring wiederum reagierte. Ein aufschlussreicher Disput war das, der zeigt, dass es bei volkswirtschaftlichen Fragen um viel mehr als um „Wertschöpfung“ und „Erwerbsarbeit“ geht. Ein weiteres Mal antwortete ich allerdings nur, um einen bestimmten Aspekt herauszuheben, und zwar die Frage, ob es bei Existenzsicherungsleistungen um Großzügigkeit oder einen Rechtsanspruch geht.
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Basic Income and Inflation…
…mit dieser Frage, die in der Grundeinkommensdiskussion häufig gestellt wird, beschäftigt sich ein Beitrag von Dylan Matthews auf vox.com.
„Ohne Ehrenamt ginge die Welt zugrunde“ – ohne Haushaltstätigkeiten erst recht…
…das sei anlässlich eines Beitrags von Stephan-Andreas Casdorff im Tagesspiegel ergänzt, der zu recht auf die Bedeutung des Ehrenamtes hinweist und dabei eine mindestens ebenso wichtige Aufgabe nicht erwähnt: die sogenannten Haushaltstätigkeiten, die den größten Teil der „unbezahlten Arbeit“ ausmachen. Was Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Kulturrats sagte „Ohne eine neue Bundesregierung scheinen wir gut monatelang auskommen zu können, ohne das Ehrenamt der Vielen würden wir es keinen einzigen Tag schaffen“ gilt in noch größerem Maße – in Stunden gemessen – für Haushaltstätigkeiten. Siehe die Studien zur Zeitverwendung des Statistischen Bundesamtes.
Bundesvorsitzende und stellvertrende Vorsitzende von „Bündnis Grundeinkommen“ haben Amt niedergelegt
Die Bundesvorsitzende @susannewiest & die stellvertretende Bundesvorsitzende @CosimaKern sind soeben mit sofortiger Wirkung von ihren Ämtern im Bündnis #Grundeinkommen #BGE – Die Grundeinkommenspartei zurück getreten. Sehr sehr schade, aber mehr als verständlich. #Nikolaus #btw17 pic.twitter.com/586cwnw57k
— Karsten Behr (@KarstenJetztBGE) December 6, 2017
„Bedingungslos, aber auf Sparflamme“…
…ein Bericht über das Finnische Experiment im Österreichischen Rundfunk in der Rubrik ORF Science.
„Grundeinkommen: besinnungslos bedingungslos?“…
…ein solcher Titel lässt wieder einmal eine sehr sachliche Auseinandersetzung erwarten. Diesmal macht sich Prof. Gerhard Bäcker von der Universität Duisburg-Essen die Mühe. Im Abstract zum Beitrag klingt das so:
„Eine existenzsichernde Pauschalzahlung für jede und jeden in der Höhe von mindestens 1.000 Euro – als Alternative zu Erwerbsarbeit bzw. Arbeitslosigkeit, und das bedingungslos? Dieses Konzept macht wieder einmal die Runde. Die nachstehende Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass von „Bedingungslosigkeit“ keine Rede sein kann: Die erforderliche gigantische Umverteilung des Sozialprodukts ist nur um den Preis eines Abbaus des Sozialstaats zu realisieren. In diese Richtung zielen ausdrücklich die neoliberalen Modelle eines Grundeinkommens – in allerdings weitaus geringerer Höhe. Erwerbstätigkeit wird dann zwar nicht administrativ eingefordert, aber faktisch erzwungen, um überhaupt überleben zu können. Statt diesen Weg zu beschreiten, sollte an einer reformorientierten Weiterentwicklung des Sozialstaates gearbeitet werden – auch wenn dies komplexer als ist als die Forderung nach einem Grundeinkommen, das vermeintlich alle Probleme löst.“
„International Labour Office report discusses Basic Income“…
…darüber berichten die Basic Income News und verweisen auf die Studie.
Offizielle und tatsächliche Arbeitslosigkeit im November 2017
Siehe auch O-Ton-Arbeitsmarkt.