> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

„Wieso Hartz IV tatsächlich zu wenig zum Leben ist“…

…dieser Beitrag von Florian Diekmann bei Spiegel online gibt Einblick in die Eigenheiten darein, wie das Existenzminimum bestimmt wird und welche Tücken in der dafür genutzten statistischen Basis lauern. Siehe auch diesen Beitrag von Lutz Hausstein (ausführliche Fassung hier) sowie die Expertise von Irene Becker.

Mit Märchen gegen vermeintliche Märchen – Gerhard Wegner attackiert das Bedingungslose Grundeinkommen

Auf der Website die-kirche.de hat sich der Leiter des sozialwissenschaftlichen Instituts der evangelischen Kirche Deutschlands, Gerhard Wegner, auf ein Neues zum Bedingungslosen Grundeinkommen geäußert. Überraschendes gibt es nicht aus seiner Feder (frühere Kommentare zu seinen Ausführungen von meiner Seite finden Sie hier).

„Es ist ein alter Traum der Menschen: genügend Geld zu haben, ohne dafür arbeiten zu müssen. Märchen sind voll davon. Aber nun soll es kein Wunschtraum bleiben, sondern tatsächlich Realität werden: Bedingungsloses Grundeinkommen nennt es sich. 1 000 Euro oder mehr für jeden im Monat von Geburt an, das ist die Vorstellung. Waren es früher nur ein paar Idealisten, die sich dafür einsetzten, so sind es nun leibhaftige Wirtschaftsbosse, Joe Kaeser von Siemens allen voran.“

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„Es geht um Würde und Anerkennung“ – oder doch nur um das Gegenteil davon?

Die Frage stellt sich, wenn man das Interview mit der Politologin Silja Häusermann liest, das Daniel Binswanger mit ihr für das Magazin Republik führte. Vor der nachstehend zitierten Passage geht es um „Bildung von Humankapital“, „Chancen“ und „Inklusion“ – alles nur bezogen auf den Arbeitsmarkt. Und dann kommt das Bedingungslose Grundeinkommen ins Spiel. Binswanger fragt:

„Und das ehemalige Elektorat?
Die Industriearbeiterklasse spricht man mit sozialer Investitionspolitik eher weniger gut an, nicht zuletzt wegen ihres Fokus auf Bildung, Frauen und Kinder. Die heutige Dienstleistungsarbeiterklasse hingegen eher. Deshalb sehe ich soziale Investitionspolitik als inhaltlich und elektoral vielversprechend für die Linke. Das ist im Übrigen die exakte Antithese zum bedingungslosen Grundeinkommen. Es gibt ja Leute, welche so ein Grundeinkommen als die neue sozialdemokratische Vision sehen. Aus meiner Sicht wäre das die definitive Kapitulation.
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Erich Fromm-Preis 2018 für Hartmut Rosa

Die Erich Fromm-Gesellschaft hat ihren Preis in diesem Jahr dem Soziologen und Sozialphilosophen Hartmut Rosa verliehen. Auf der Website der Gesellschaft sind die Reden zur Preisverleihung verfügbar. Erich Formm hat sich bekanntlich auch mit dem „garantierten Grundeinkommen“ beschäftigt in diesem Beitrag. Sein Zugang dazu ist besonders, siehe meine knappen Anmerkungen dazu in diesem Beitrag unter der entsprechenden Zwischenüberschrift.

„Lernen finanzieren – statt rumsitzen“…

…diese eindrucksvolle Gegenüberstellung nimmt Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin von Bündnis 90/ Die Grünen im Deutschen Bundestag, im Tagesspiegel vor.  (siehe zur ihrer Position auch hier und hier). Sie bezieht sich darauf, wozu ein Bedingungsloses Grundeinkommen führen würde – die zweite Option selbstverständlich, und was wirklich wichtig wäre in ihren Augen – die erste natürlich. Wer darüber nachdenkt, was die Digitalisierung (siehe auch hier) so mit sich bringen könnte, wird schnell als Technologiepessimist abgestempelt. Wäre denn Frau Pothmer deswegen einfach als Technologieoptimistin zu etikettieren (siehe auch die letzte Sendung von Maybrit Illner)?

Sie schreibt:

„Es stimmt zwar, dass durch den technologischen Wandel in den kommenden Jahren viele gut bezahlte Arbeitsplätze insbesondere im mittleren Qualifikationsniveau wegfallen werden. Aber etliche Studien zeigen auch, dass verloren gegangene Arbeitsplätze durch neue entstehende Jobs in anderen Bereichen kompensiert werden. Die wirkliche Herausforderung besteht also darin, die Veränderung von Tätigkeiten frühzeitig zu erkennen und die Menschen für diese neuen Anforderungen durch Aus-, Weiter- und Fortbildung fit zu machen.“

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„Bundesagentur für Arbeit: Jede dritte offene Stelle in der Leiharbeit“…

…schreibt O-Ton Arbeitsmarkt. Nimmt man noch diese Meldung dazu, dann passt das wieder so gar nicht in die Erfolgsmeldungen am deutschen Arbeitsmarkt (siehe auch hier). Womöglich müsste einmal über Arbeitsbedingungen gesprochen werden.
Während heute Leiharbeit immer mit Unsicherheit verbunden ist, müsste das nicht mehr der Fall sein, wenn es ein Bedingungsloses Grundeinkommen gäbe (siehe hier). Aber, wer will das schon hören?