„Natürlich ist Vollbeschäftigung möglich“ – an Aktualität hat unser Slogan nichts verloren

Stephan Schulmeister, Wirtschaftsforscher, hat sich in diese Richtung in einem Interview mit Neues Deutschland geäußert. Auch wenn das Zitat der wörtlichen Äußerung nicht entspricht, gibt es den Sinn doch angemessen wieder. Im Programm von CDU/ CSU zur Bundestagswahl spielt Vollbeschäftigung ebenfalls wieder eine prominente Rolle. „Vollbeschäftigung“ ist allerdings nicht zu verwechseln damit, voll und ganz mit etwas beschäftigt zu sein. Weshalb Freiheit und Vollbeschäftigung in Gegensatz treten können und wir deswegen uns vor vielen Jahren für diesen Slogan entschieden haben, dazu finden Sie Ausführungen hier. In dem Beitrag wird auch auf wiederkehrende Missverständnisse zum Slogan eingegangen. Dass BGE und Arbeitsmarktentwicklung im Grunde nichts miteinander zu tun haben, dazu siehe z. B. hier.

Schulmeister hatte sich vor wenigen Wochen zum BGE geäußert, siehe hier.

„Weiter arm, trotz Arbeit“…

…dazu hat das WSI der Hans Böckler Stiftung eine Studie verfasst. Darin heißt es u.a.:

„Das Beispiel Deutschland sei „besonders bemerkenswert“, so die Forscher. Einerseits stieg die Beschäftigungsrate zwischen 2004 und 2014 stärker als in den meisten europäischen Ländern, andererseits verzeichnete Deutschland den höchsten Zuwachs an Erwerbsarmut. Wie passt das zusammen? „Offensichtlich ist der Zusammenhang zwischen Beschäftigungswachstum und Armut komplizierter als gemeinhin angenommen“, so die Wissenschaftler. Mehr Arbeit sei keine Garantie für weniger Armut – zumindest dann nicht, wenn die neuen Jobs nicht angemessen entlohnt werden oder die Stundenzahl gering ist. Die positive Entwicklung auf dem deutschen Arbeitsmarkt beruhe zu einem großen Teil auf einer Zunahme atypischer Beschäftigung, vor allem Teilzeit, häufig im Dienstleistungsbereich und im Niedriglohnsektor. Die Ausweitung des Niedriglohnsektors sei durch weitgehende Deregulierungen des Arbeitsmarktes, die Kürzung von Transferleistungen und verschärfte Zumutbarkeitsregelungen beschleunigt worden. Der Druck auf Arbeitslose sei gestiegen, möglichst schnell eine Arbeit zu finden. „Maßnahmen, die Arbeitslose dazu zwingen, Jobs mit schlechter Bezahlung oder niedrigem Stundenumfang anzunehmen, können dazu führen, dass die Erwerbsarmut steigt, weil aus arbeitslosen armen Haushalten erwerbstätige arme Haushalten werden“, schreiben die Wissenschaftler.“

„Net incomes under a Basic Income system“…

Michael Lewis hat sich in einem Beitrag für die Basic Income News der Frage angenommen, wie sich die Kosten eine BI darstellen, da in der öffentlichen Diskussion, so auch in der kürzlich gesendeten Phoenix-Runde zum Bedingungslosen Grundeinkommen, häufig einfach die Bevölkerungszahl mit dem BGE-Beitrag multipliziert wird. Das führt zu einer schiefen Darstellung der Aufwendungen, da den Ausgaben für ein BGE, die Einnahmen durch Besteuerung gegenüber gestellt werden müssen. Siehe auch den Beitrag von Karl Widerquist zu dieser Frage.

Bedingungsloses Grundeinkommen: „Modell mit Tücken“ oder Tücken der Einwände?

…ein Beitrag von Thomas Greven auf Gegenblende.

Welche Tücken sieht der Autor?

Nachdem zu Beginn des Beitrags kurz ausgeführt wird, welche Aspekte die Befürworter eines BGE herausheben, setzt Greven dazu an, die Tücken zu erläutern. Dabei bezieht er sich auf einen Modellvergleich von Ronald Blaschke.

Bedingungsloses Grundeinkommen: „Modell mit Tücken“ oder Tücken der Einwände? weiterlesen