Keine Sanktionen, aber moralische Verpflichtung – soll sie nun durchgesetzt werden oder nicht und was soll sie dann?

Auf Hinweis eines Lesers dieses Blogs bin ich auf zwei weitere Beiträge aufmerksam geworden, in denen die Frage auftaucht, die gegenwärtig Verwirrung stiften kann, wie denn nun von Sanktionen Abschied genommen werde könne im „Bürgergeld“, zugleich aber eine moralische Verpflichtung zur Erwerbstätigkeit fortbestehen solle. Norbert Walter-Borjans hat sich dazu ebenso geäußert wie Christoph Butterwegge, Walter-Borjans … Keine Sanktionen, aber moralische Verpflichtung – soll sie nun durchgesetzt werden oder nicht und was soll sie dann? weiterlesen

„Bürgergeld muss auskömmlich sein“ – pädagogisch wertvolle Umdeklarierung des Altbekannten…

…so ließe sich ein Interview mit der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken in der taz kommentieren. Wir hatten vor kurzem das Sondierungspapier kommentiert, in dem vom Bürgergeld und anderen Zielen die Rede war, die die Ampel-Koalition an die Stelle von Hartz IV setzen will. Bislang klang das stark nach Aufhübschung. Wer von der Sanktionslogik im Arbeitslosengeld wirklich … “Bürgergeld muss auskömmlich sein“ – pädagogisch wertvolle Umdeklarierung des Altbekannten… weiterlesen

„Eine bedingungsloses Kapitulation […] das zementierte Im-Stich-lassen“ – das ist ein Grundeinkommen…

…nach Einschätzung von Jessica Rosenthal, heutige Juso-Vorsitzende, die sich dazu in ihrer Rede zur Bewerbung auf den Juso-Vorsitz (siehe unseren früheren Hinweis hier) geäußert hat. Dort heißt es: „Das Bedingungslose Grundeinkommen ist seit dem letzten Wochenende nach dem Willen der Basis Teil des Grünen Programms. Wenn damit ein kleiner visionärer Pfad erkennbar sein soll, so führt … “Eine bedingungsloses Kapitulation […] das zementierte Im-Stich-lassen“ – das ist ein Grundeinkommen… weiterlesen

Aufbruch oder „weiter so“? Wird das Bürgergeld mehr als eine Aufhübschung sein?…

…diese Frage stellt sich nach ersten selbstbelobigenden Äußerungen aus den Reihen der Parteien, die kürzlich ein Sondierungspapier der Verhandlungen zu einer Ampelkoalition veröffentlicht haben. Hartz IV werde nun abgeschafft oder überwunden, war zu vernehmen, eine Ankündigung, die einem aus den letzten Jahren vertraut vorkommt. Doch ist da etwas dran? Die Zweifel sind mehr als berechtigt … Aufbruch oder „weiter so“? Wird das Bürgergeld mehr als eine Aufhübschung sein?… weiterlesen

Ist denn mit einem höheren Regelsatz das Grundproblem gelöst? An Stigmatisierung ändert das gar nichts

Es ist lange bekannt, dass Hartz4 c.a. 200 Euro unter dem Existenzminimum liegt. Keine Partei, die von sich behauptet, das mit der Würde des Menschen ernst zu meinen, kann sich vor einer deutlichen, schnellen Regelsatzerhöhung wegdrücken. https://t.co/KHmiIZM121 — sarah-lee (@xsarahleee) October 8, 2021 Es ist wohlfeil, die Würde des Menschen hochzuhalten, ohne die Gründe der … Ist denn mit einem höheren Regelsatz das Grundproblem gelöst? An Stigmatisierung ändert das gar nichts weiterlesen

Nachtrag Gutachten „Bedingungsloses Grundeinkommen“ – Engführung der Studie und Prämissen

In den Schlussbetrachtungen des gestern verlinkten Gutachtens wird das Ergebnis zusammengefasst. Auf dem Weg dorthin werden verschiedene Fragen aufgegriffen, die mittelbar mit der Finanzierungsfrage zusammenhängen, andere werden nicht verhandelt. Angesichts der differenzierten nationalen wie internationalen BGE-Diskussion, deren Literatur teils hinzugezogen wurde – so die Übersichtsarbeit von Van Parijs und Vanderborght, aber auch Standing – verwundern … Nachtrag Gutachten „Bedingungsloses Grundeinkommen“ – Engführung der Studie und Prämissen weiterlesen

„Radiokolleg Grundeinkommen für alle“ Teil 2 – Brüder im Geist und eine Verwirrung um Ulrich Beck…

…das unter anderem bietet das Radiokolleg im Österreichischen Rundfunk in seinem zweiten Teil, der sich mit der Historie der Diskussion befasst. Hörenswert sind die Ausführungen von Norbert Bolz und Stefan Schulmeister, die auch im ersten Teil schon zu Wort kamen. Auf den ersten Blick scheinen beide weit auseinanderzuliegen, erweisen sich dann aber doch in mancher Hinsicht … “Radiokolleg Grundeinkommen für alle“ Teil 2 – Brüder im Geist und eine Verwirrung um Ulrich Beck… weiterlesen

Berechtigte Fragen, Unhinterfragtes und Vereinseitigungen – Rainer Hank über Arbeitslosigkeit und Bedingungsloses Grundeinkommen

In einem Gastbeitrag für die Neue Zürcher Zeitung befasst sich Rainer Hank, ehemaliger Leiter der Wirtschafts- und Finanzredaktion der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, mit dem Konzept einer „Work-Life-Balance“ sowie der Diskussion über Bullshitjobs. Seinen Beitrag beginnt er mit dem biblischen Gleichnis von Martha und Maria, um damit einzuführen, dass Arbeit lange einen „schlechten Leumund“ gehabt habe. Allerdings … Berechtigte Fragen, Unhinterfragtes und Vereinseitigungen – Rainer Hank über Arbeitslosigkeit und Bedingungsloses Grundeinkommen weiterlesen

„Das ist so ein bisschen wie in der DDR“ – und nicht nur in dieser Frage…

https://t.co/rkJIzYVOse Enno Schmidt: „diese Beschäftigungsgefahr..weil man sagt, die Leute brauchen ein Einkommen,..beschäftigt man sie, weil man nicht loskommt von dem Gedanken: Arbeit = Einkommen“ Prof. Bernhard Nebel: „Das ist so ein bisschen wie in der DDR.“#BGE — BGE Eisenach (@bge_esa) August 25, 2021 …auch die Durchdringung der Familien- und Bildungspolitik mit dem Erwerbsgebot bestätigt dies. … “Das ist so ein bisschen wie in der DDR“ – und nicht nur in dieser Frage… weiterlesen

Kindergrundsicherung: ja – Grundeinkommen: nein? Eltern, wozu?

Folgt man Twitternachrichten, dann scheint es eine große Unterstützung für eine Kindergrundsicherung zu geben. Die Forderung steht schon länger im Raum, erlebte in den vergangenen Jahren immer wieder Aufwind (siehe unsere Kommentare dazu hier). Irritierend ist dabei, für wie selbstverständlich es gehalten wird, dass Kinder gut abgesichert sein müssen, Eltern hingegen jedoch nicht. Es kann … Kindergrundsicherung: ja – Grundeinkommen: nein? Eltern, wozu? weiterlesen