> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: demokratie republik

„Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie“ – ein Beitrag aus dem Archiv…

…der im Jahr 2013 entstand, als die Initianten der „Eidgenössischen Volksinitiative Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ noch dabei waren, Unterschriften zu sammeln und es keineswegs klar war, ob es zu einer Volksabstimmung kommen wird. Hier wird die leicht überarbeitete Fassung aus dem Jahr 2016 veröffentlicht, da sie im Internet nicht mehr frei zugänglich ist. [Anfang] „Wo … “Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie“ – ein Beitrag aus dem Archiv… weiterlesen

„…dass die Bundesrepublik dabei nach wie vor ein europäisches Entwicklungsland ist…“

…so Petra Pau, zitiert nach der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Sie sieht auch im Grundgesetz keine Beschränkung dafür, denn dort stehe nicht, wie „Wahlen und Abstimmungen“ zu erfolgen hätten. Selbst wenn das so wäre, dass das Grundgesetz dies ablehnte – was eine ungewöhnliche Selbstknebelung bedeutet hätte -, müsste das nicht in Stein gemeißelt sein (Artikel 20 … „…dass die Bundesrepublik dabei nach wie vor ein europäisches Entwicklungsland ist…“ weiterlesen

„Public Wealth Fund“ – Worum geht es?

Im vergangenen Monat legte Open AI einen Diskussionsbeitrag vor, der sich mit den Herausforderungen beschäftigt, die durch die verschiedenen KI-Tools entstehen könnten – der Beitrag ist diesbezüglich vollmundig (siehe Kommentar von Rebecca Bellan auf techcrunch). Darin werden die verschiedensten Vorschläge unterbreitet, wie den Herausforderungen begegnet werden könnte, der eines „Public Wealth Fund“ sei hier kommentiert. Nehmen wir einmal … „Public Wealth Fund“ – Worum geht es? weiterlesen

„Did Sam Altman’s Basic Income Experiment Succeed or Fail?“…

…diese Frage scheint angesichts eines Beitrags auf businessinsider über Sam Altmans heutige Haltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen wieder interessant zu werden. Altman halte ein BGE bzw. ein universelles Grundeinkommen nicht mehr für ausreichend und wird folgendermaßen zitiert: „‚Mich interessieren viel stärker Ansätze, bei denen wir über kollektives Eigentum nachdenken – sei es an Rechenleistung, an Unternehmensanteilen … „Did Sam Altman’s Basic Income Experiment Succeed or Fail?“… weiterlesen

„Braucht es eine Arbeitspflicht?“…

…unter diesem Titel diskutieren Matthias Jendricke, Landrat in Thüringen, und Helena Steinhaus vom Verein „Sanktionsfrei“, über den Umgang mit jungen Bürgergeldbeziehern und dem erhöhten Druck, den Jendricke die Jobcenter ausüben lässt. Das Gespräch verläuft einerseits erwartbar, wenn man die öffentlichen Debatten der letzten Jahre kennt, andererseits überrascht bei Helena Steinhaus, dass sie die Vorrangstellung von … „Braucht es eine Arbeitspflicht?“… weiterlesen

„Es geht bei Jobs nicht nur ums Geld“…

…sagt der Träger des Wirtschafts-Nobelpreises Peter Howitt im Interview mit Der Standard. Aus dieser Aussage ließen sich verschiedene Schlüsse ziehen, z. B. der, dass ein BGE dann ja keineswegs in die von vielen befürchtete „soziale Hängematte“ führe oder den notorischen „Arbeitsanreiz“ senke. Wiederholt ist eine Kritik oder Ablehnung eines BGE mit dieser Begründung erfolgt, ohne dass sie gegen … „Es geht bei Jobs nicht nur ums Geld“… weiterlesen

Degradierung der Bürger…

Der Souverän als Anreiz-Kaninchen https://t.co/TOz27Lwdh4 — BGE Eisenach (@bge_esa) July 31, 2025 …als Bürger um ihrer selbst und des Gemeinwesen um seiner selbst willen. Das Bürgergeld als „Anreizsystem für Arbeitslosigkeit“, so Amthor in dem Gespräch mit Die Welt. Der Sozialstaat ist dann „zielgenau“, wenn er denjenigen mit Einkommen im Sinne des Existenzminimums absichert, der ihn … Degradierung der Bürger… weiterlesen

Die Annahmen, die Annahmen – mit ihnen steht und fällt alles…

Die Annahmen, die Annahmen – daran muss der Beitrag gemessen werden. Hier wird Vieles normativ gesetzt, über das wissenschaftlich zu streiten wäre, z. B.: „Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen würde man sich von diesem Grundkonzept verabschieden und den Nexus zwischen… — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) March 27, 2025 …wie auch in dieser Studie. Siehe dazu nur diesen … Die Annahmen, die Annahmen – mit ihnen steht und fällt alles… weiterlesen

…ein Pauschalbetrag ohne Verpflichtung sei „fast ein wenig kindisch“…

…meint zumindest Clemens Hoffmann in seinem Beitrag zum Bedingungslosen Grundeinkommen in der Sendung WDR Politikum (ab Minute 14:48). So erfreulich es ist, dass darüber wieder einmal berichtet wird, so selbstverständlich ist der Vorschlag mittlerweile, wenn die Parteien ihn als Begriff zur negativen Abgrenzung gebrauchen, z. B. gegenüber dem Bürgergeld. Dennoch scheint er zur Zeit nicht für relevant … …ein Pauschalbetrag ohne Verpflichtung sei „fast ein wenig kindisch“… weiterlesen

„…muss den Sozialstaat neu aufstellen…“

…“Durch Einwanderung treten neue ideologische Auseinandersetzungen auf den Plan, andere bestanden schon oder werden verstärkt. Wer Ideologie in ihren tödlichen Zuspitzungen wirksam und an der Wurzel bekämpfen will – und ich nenne Rechtsextremismus, Islamismus und Antisemitismus ganz bewusst in einer Reihe –, muss den Sozialstaat neu aufstellen: weniger Transferleistungen. Mehr gezielte Leistungsanreize und starke öffentliche … „…muss den Sozialstaat neu aufstellen…“ weiterlesen