…dieser Beitrag von Florian Diekmann bei Spiegel online gibt Einblick in die Eigenheiten darein, wie das Existenzminimum bestimmt wird und welche Tücken in der dafür genutzten statistischen Basis lauern. Siehe auch diesen Beitrag von Lutz Hausstein (ausführliche Fassung hier) sowie die Expertise von Irene Becker.
…das sagte Andrea Ypsilanti (SPD) in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau. Aber was bietet sie als Alternative an? FR: „Was bedeutet das mit Blick auf den Hauptstreitpunkt? Würden Sie sagen: Hartz IV muss weg?“ Ysilanti: „Ja, auf jeden Fall. Als Erstes müssen die Sanktionen weg. Das Fördern sollte eine bessere Qualität haben. Diejenigen, die … “Muss Hartz IV weg? „Ja, auf jeden Fall“… weiterlesen
…ein Beitrag von Thomas Öchsner in der Süddeutschen Zeitung über das „Bürokratiemonster“ und falsche „Anreize“. Der Beitrag mündet dann in hierein: „Die Devise für die nächste Bundesregierung muss also sein: Handeln – statt über Hartz IV zu lamentieren. Nötig ist ein staatlich geförderter sozialer Arbeitsmarkt für diejenigen, die auf dem regulären Jobmarkt nichts mehr bekommen. … “In den Fängen von Hartz IV“… weiterlesen
…darüber berichtet Peter Nowak in neues deutschland und bezieht sich auf ein Gutachten der Rechtsabteilung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Das Gutachten, das der DGB-Vorstand nicht veröffentlicht sehen wollte (siehe hier), ist auf der Website von Labournet verfügbar.
…ein interessanter Bericht in Monitor zu dieser Frage. Siehe auch hier und hier.
…ein Beitrag auf O-Ton-Arbeitsmarkt auch über die Tücken der Statistik.
Lesen Sie dazu auch „Wir sind keine Unmenschen“.
…darum ging es in der ZDF-Sendung Frontal 21 am 8. Dezember. Ein Einblick in die Realitäten deutscher Sozialgesetzgebung rund um „Hartz IV“ und die Absurditäten der Beschäftigungsmaßnahmen.
…berichtet die Süddeutsche zur Aktion von Ralph Boes. Auch ist ein Interview mit Diana Aman zum Gesundheitszustand von Ralph Boes und der laufenden Aktion erschienen. Kommentare von Sascha Liebermann zum „Sanktionshungern“ von Ralph Boes hier, hier und hier.
Vortrag und Diskussion, die jüngst in Berlin stattfanden. Petermann hebt sehr deutlich heraus, dass das Bundesverfassungsgericht das Recht auslegt im Verhältnis zur Verfassung. Das ist nicht gleichzusetzen mit politischer Willensbildung. Siehe die Antwort von Sascha Liebermann an Diana Aman.
