Ist Erwerbsobliegenheit Bestandteil des Menschenbildes des Grundgesetzes?

Das Netzwerk Grundeinkommen, namentlich Ronald Blaschke, wies schon im Dezember des alten Jahres auf eine aktuelle Studie der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages mit dem Titel „Rechtliche Voraussetzungen für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland“ hin. Die Studie versucht, wie der Titel schon zu erkennen gibt, zu klären, ob es verfassungsrechtliche Bedenken oder Hindernisse … Ist Erwerbsobliegenheit Bestandteil des Menschenbildes des Grundgesetzes? weiterlesen

„Geld für wirkliche Freiheit“…

…so ist der Beitrag zum Bedingungslosen Grundeinkommen auf Zeit Online von Timo Reuter übertitelt. Die medialen Wellen schlagen hoch seit Anfang des Jahres, da die Volksabstimmung in der Schweiz näher rückt. Viele Beiträge zum Bedingungslosen Grundeinkommen wurden in den letzten Wochen schon veröffentlicht. Der Beitrag von Timo Reuter sieht das BGE in der Tradition des … „Geld für wirkliche Freiheit“… weiterlesen

„Das bedingungslose Grundeinkommen – realitätsferne Utopie oder praxisnahes Zukunftsmodell?“…

…eine Diskussion zwischen Philip Kovce und Julian Nida-Rümelin in Neue Gesellschaft/ Frankfurter Hefte. Zum Beitrag auf grundeinkommen.ch. Ein früherer Kommentar zu Nida-Rümelins Kritik am BGE von Sascha Liebermann finden Sie hier, die überarbeitete und aktualisierte Fassung hier.

„Aus dem Geist der Demokratie“…eine Reihe Zitate…

…aus dem Buch von Sascha Liebermann gibt Bedingungsloses Grundeinkommen Eisenach auf Facebook wieder: Druck auf junge Erwachsene „Der Einzelne muss sein Auskommen selbst erwirtschaften“ Demographische Entwicklung und BGE „Leiharbeit, Zeitarbeit, prekäre Lebensverhältnisse“ „Ein BGE subventioniert die Person“ „Kunst und Wissenschaft“ „Der Einsatz menschlicher Arbeitskraft ist kein Selbstzweck“ „Nicht Erwerbsarbeit als solche regt zur Auseinandersetzung mit … „Aus dem Geist der Demokratie“…eine Reihe Zitate… weiterlesen

„Argumente gegen das „emanzipatorische Grundeinkommen“ der LINKEN-BAG“ – Neues von Christoph Butterwegge?

Christoph Butterwegge ist als ausdrücklicher Gegner eines Bedingungslosen Grundeinkommens bekannt (siehe hier; Dörre hat seine Haltung mittlerweile leicht verändert). Eine seiner jüngeren Abhandlungen war mit „Traumziel der Reformer“ übertitelt, die seine eherne Verteidigung der „Arbeitsgesellschaft“ deutlich machte. Wie steht es mit dem aktuellen Beitrag, den er auf den Nachdenkseiten veröffentlicht hat? Ich beziehe mich hierbei … „Argumente gegen das „emanzipatorische Grundeinkommen“ der LINKEN-BAG“ – Neues von Christoph Butterwegge? weiterlesen

„Einkommen ohne Grund“ – Lukas Rühlis Argumente gegen das Bedingungslose Grundeinkommen oder doch bloß sein Standpunkt?

Vor einigen Wochen hat Lukas Rühli, Avenir Suisse, eine kleine Studie zum Bedingungslosen Grundeinkommen vorgelegt („Einkommen ohne Grund“). Sie reagiert auf die Schweizer Debatte um die erfolgreiche Volksinitiative. Er spießt darin manche These von Befürwortern auf – durchaus zurecht, wenngleich man sich Quellenverweise wünschen würde sowohl für Thesen der Befürworter (darauf hat Enno Schmidt hingewiesen), … „Einkommen ohne Grund“ – Lukas Rühlis Argumente gegen das Bedingungslose Grundeinkommen oder doch bloß sein Standpunkt? weiterlesen

[:de]Wie etwas loswerden, das man nicht haben will? Jürgen Borchert über das Bedingungslose Grundeinkommen[:]

[:de]Im vergangenen Jahr ist Jürgen Borcherts Buch „Sozialstaatsdämmerung“ erschienen. Der Verfasser ist Vorsitzender Richter am Hessischen Landessozialgericht und hat sich wiederholt kritisch zur Verfasstheit des deutschen Sozialstaats geäußert. In Kapitel 9 (S.213-226) seines Buches widmet er sich dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Seine Ausführungen stellen, das kann ohne Übertreibung gesagt werden, eine Abrechnung dar, eine, die viele … [:de]Wie etwas loswerden, das man nicht haben will? Jürgen Borchert über das Bedingungslose Grundeinkommen[:] weiterlesen

Die Debatte um das Betreuungsgeld als SymptomDie Debatte um das Betreuungsgeld als SymptomDie Debatte um das Betreuungsgeld als SymptomDie Debatte um das Betreuungsgeld als SymptomDie Debatte um das Betreuungsgeld als Symptom

Ausbau von Betreuungsreinrichtungen für Kinder auch unter drei Jahren, Verkürzung von Schul- und Studienzeiten, Förderung der Berufstätigkeit von Eltern, Vereinbarkeit von Familie und Beruf – Entscheidungen, die diese Ziele befördern, werden als Erfolge gefeiert, nicht nur in der Politik. Wir begegnen diesen „Erfolgen“ auch in der Ausweitung von Betreuungszeiten und Betreuungsaltersgruppen in Kindergärten und Kindertagesstätten … Die Debatte um das Betreuungsgeld als SymptomDie Debatte um das Betreuungsgeld als SymptomDie Debatte um das Betreuungsgeld als SymptomDie Debatte um das Betreuungsgeld als SymptomDie Debatte um das Betreuungsgeld als Symptom weiterlesen

So viele Erwerbstätige wie nie zuvor…So viele Erwerbstätige wie nie zuvor…So viele Erwerbstätige wie nie zuvor…So viele Erwerbstätige wie nie zuvor…So viele Erwerbstätige wie nie zuvor…

…das verkündete neulich Michael Hüther, Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft, bei Maybrit Illner. Wo er recht hat, hat er recht. Ist das nicht ein Erfolg, der gefeiert werden müsste? Sehen wir einmal davon ab, dass solche Meldungen, gäbe es ein bedingungsloses Grundeinkommen, gar nicht mehr vorkämen, weil sie unbedeutend wären – was besagt die … So viele Erwerbstätige wie nie zuvor…So viele Erwerbstätige wie nie zuvor…So viele Erwerbstätige wie nie zuvor…So viele Erwerbstätige wie nie zuvor…So viele Erwerbstätige wie nie zuvor… weiterlesen

Was uns blockiert: Winfried Kretschmann, das bedingungslose Grundeinkommen und die Gesellschaft der ZukunftWas uns blockiert: Winfried Kretschmann, das bedingungslose Grundeinkommen und die Gesellschaft der ZukunftWas uns blockiert: Winfried Kretschmann, das bedingungslose Grundeinkommen und die Gesellschaft der ZukunftWas uns blockiert: Winfried Kretschmann, das bedingungslose Grundeinkommen und die Gesellschaft der ZukunftWas uns blockiert: Winfried Kretschmann, das bedingungslose Grundeinkommen und die Gesellschaft der Zukunft

Auf Abgeordnetenwatch (zu 1) antwortet Winfried Kretschmann, Abgeordneter der Grünen im Landtag von Baden Württemberg, darauf, was er von einem bedingungslosen Grundeinkommen hält: „…Persönlich halte ich das bedingungslose Grundeinkommen für einen überaus interessanten Ansatz, den ich grundsätzlich befürworte. Allerdings ist das bedingungslose Grundeinkommen meines Erachtens höchst voraussetzungsvoll: Nur in einer hoch integrierten Gesellschaft können die … Was uns blockiert: Winfried Kretschmann, das bedingungslose Grundeinkommen und die Gesellschaft der ZukunftWas uns blockiert: Winfried Kretschmann, das bedingungslose Grundeinkommen und die Gesellschaft der ZukunftWas uns blockiert: Winfried Kretschmann, das bedingungslose Grundeinkommen und die Gesellschaft der ZukunftWas uns blockiert: Winfried Kretschmann, das bedingungslose Grundeinkommen und die Gesellschaft der ZukunftWas uns blockiert: Winfried Kretschmann, das bedingungslose Grundeinkommen und die Gesellschaft der Zukunft weiterlesen