„Wirkt das Grundeinkommen Wunder?“

So ist der Beitrag von Johannes Pennekamp in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung übertitelt, der sich mit den Ergebnissen des Pilotprojekts Grundeinkommen befasst, die gestern präsentiert wurden. Der Beitrag ist nüchtern gehalten, polemisiert nicht und stellt Fragen, die andere auch stellen. Insofern, könnte man schlußfolgern, sind die Ergebnisse der Feldstudie also unspektakulär, regen nicht auf, weisen … „Wirkt das Grundeinkommen Wunder?“ weiterlesen

„Grundeinkommen und Kontrolle“…

…ein Beitrag von Jan Schulz-Weiling auf der Website des Magazins Multipolar. Die Sorge darum, dass ein BGE letztlich dazu dienen könne, dem „Staat“ ein wichtiges Kontrollmittel über die Bürger zu liefern, ist nicht neu und wurde schon früh in der Diskussion geäußert. Eine Steigerung von der bloßen Sorge zur Gewissheit, dass dies auch so sein und … „Grundeinkommen und Kontrolle“… weiterlesen

Die Annahmen, die Annahmen – mit ihnen steht und fällt alles…

Die Annahmen, die Annahmen – daran muss der Beitrag gemessen werden. Hier wird Vieles normativ gesetzt, über das wissenschaftlich zu streiten wäre, z. B.: „Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen würde man sich von diesem Grundkonzept verabschieden und den Nexus zwischen… — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) March 27, 2025 …wie auch in dieser Studie. Siehe dazu nur diesen … Die Annahmen, die Annahmen – mit ihnen steht und fällt alles… weiterlesen

Treffend: Wer das eine nicht will (Verwaltungsaufwand),…

Aber Sie selbst sind doch sicher sowohl für die Bedürftigkeitsgeprüftheit als auch die Direktive in die Erwerbsarbeit (Dokumentieren von Erwerbsbereitschaft prüfen)? Ist beides nicht von Haus aus verwaltungstechnisch sehr teuer? — BGE Eisenach (@bge_esa) March 23, 2025 …kann am anderen (allgemeine Bedürftigkeitsprüfung) nur widersinnig festhalten. Das scheint Manchen nicht klar zu sein, die nach mehr … Treffend: Wer das eine nicht will (Verwaltungsaufwand),… weiterlesen

Wo sind die Belege für diese Behauptungen?

Teils Bedenkenswertes, teils Sprüche. Wo sind Belege (Bürgergeld verhindere Aufnahme einer Erwerbstätigkeit bzw. zementiere Arbeitslosigkeit)? Forderungen: Reform von Bürgergeld und Elterngeld – „Die Vollkaskomentalität funktioniert nicht mehr“ https://t.co/XyRqGbSBUZ via @welt — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) March 18, 2025 Es ist mehr als erstaunlich, wie renitent diejenigen an ihren Behauptungen festhalten, wofür das Bürgergeld verantwortlich sei, ohne … Wo sind die Belege für diese Behauptungen? weiterlesen

„Das Bürgergeldgesetz ist gescheitert“, aber wie genau?

Das Magazin focus gibt auf seiner Website ein Interview mit Essens Stadtdirektor Peter Renzel wieder, das in „Die Welt“ erschienen ist (Bezahlschranke, deswegen der Rückgriff auf focus für diese Anmerkung). Was bemängelt Peter Renzel und was schlägt er vor (laut focus)? Als eine „Art bedingungsloses Grundeinkommen“ würden Bezieher das Bürgergeld wahrnehmen, wird behauptet, nun das ginge … „Das Bürgergeldgesetz ist gescheitert“, aber wie genau? weiterlesen

…ein Pauschalbetrag ohne Verpflichtung sei „fast ein wenig kindisch“…

…meint zumindest Clemens Hoffmann in seinem Beitrag zum Bedingungslosen Grundeinkommen in der Sendung WDR Politikum (ab Minute 14:48). So erfreulich es ist, dass darüber wieder einmal berichtet wird, so selbstverständlich ist der Vorschlag mittlerweile, wenn die Parteien ihn als Begriff zur negativen Abgrenzung gebrauchen, z. B. gegenüber dem Bürgergeld. Dennoch scheint er zur Zeit nicht für relevant … …ein Pauschalbetrag ohne Verpflichtung sei „fast ein wenig kindisch“… weiterlesen

Der Sozialstaat als Freiheits- und nicht als Sozialhilfestaatsprojekt

Mich würde interessieren, wo die SPD diesen Eindruck vermittelt haben sollte: Das „Bürgergeld“ war unwesentlich weniger scharf als „Hartz IV“, die SPD hat die Verschärfungsrhetorik wieder aufgegriffen. Gabriel verliert keine Wort über die verächtliche Haltung gegenüber… (1/x) https://t.co/mAoJN8vFbk — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) February 26, 2025 …Bürgergeldbeziehern, das schimmert auch durch die Äußerungen in diesem Ausschnitt … Der Sozialstaat als Freiheits- und nicht als Sozialhilfestaatsprojekt weiterlesen