Die Zeit bietet die Gelegenheit an, sich selbst zu prüfen, wie weit man mit der Ausfüllung des Antrags kommt, siehe hier. Immer wieder ist darauf hingewiesen worden, wie kompliziert die Beantragung ist, hier nun können sich auch diejenigen einen Eindruck verschaffen, die damit sonst nicht zu tun hätten oder die noch nicht von sanktionsfrei gehört … „Schaffen Sie den Bürgergeldantrag auf Anhieb?“ weiterlesen
…hat das ifo-Institut ausfindig gemacht und eine Inventarliste erstellt. Hier ein Auszug aus der Pressemitteilung: „Als Sozialleistungen gelten Dienstleistungen, Geldleistungen, Sachleistungen oder andere Hilfen, die zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit erbracht werden im Sinne der Paragraphen 1 und 11 des Sozialgesetzbuchs I (SGB I). Die Autoren garantieren keine Vollständigkeit der Liste. Experten und … „Über 500 verschiedene Sozialleistungen in Deutschland“… weiterlesen
…so lautet der Titel eines Beitrags von Gerald Wagner (Bezahlschranke) in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Der Autor greift eingangs auf die Ergebnisse des Pilotprojektes Grundeinkommen zum einen und diejenigen einer von Sam Altman finanzierten Studie zum anderen zurück, um ein BGE vorzustellen und etwaige Auswirkungen knapp zu erörtern. Die Kritik an den Studien wird nicht ausgespart. Es … „Der unbedingte Sozialstaat“… weiterlesen
Angesichts des unisono erklärten Bedarfs an Einsparungen im Sozialstaat scheint es vollkommen klar, dass gegenwärtig keine Idee weniger realitätstauglich ist als die eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Wo die „Abschaffung“ oder „Reform“ des Bürgergeldes im Raum steht und so getan wird, als sei eine Umbenennung in „Grundsicherung“ (so heißt die Leistung schon heute) gemeinsam mit einer Verschärfung … Eine Unzeit für ein Bedingungsloses Grundeinkommen? weiterlesen
Das Magazin focus gibt auf seiner Website ein Interview mit Essens Stadtdirektor Peter Renzel wieder, das in „Die Welt“ erschienen ist (Bezahlschranke, deswegen der Rückgriff auf focus für diese Anmerkung). Was bemängelt Peter Renzel und was schlägt er vor (laut focus)? Als eine „Art bedingungsloses Grundeinkommen“ würden Bezieher das Bürgergeld wahrnehmen, wird behauptet, nun das ginge … „Das Bürgergeldgesetz ist gescheitert“, aber wie genau? weiterlesen
…behauptet Till Requate, Professor für Volkswirtschaftslehre (Universität Kiel), im Interview mit focus. Was ihn zu dieser Einschätzung veranlasst, ist nicht zu erkennen. Sicher, es gibt in der Diskussion Befürworter, die solche Vorstellungen haben, doch das sind Befürworter unter anderen, die eine Beibehaltung sozialstaatlicher Transferleistungen „oberhalb“ eines BGE vorsehen. Milton Friedman taucht wieder auf und wird als … „Sämtliche Sozialleistungen […] würden wegfallen“… weiterlesen
Lost in Sozialversicherung – Doku über den schwierigen Zugang zur Erwerbsminderungsrente. Audio: https://t.co/YaJTqPXAam #Erwerbsminderungsrente — Stefan Sell (@stefansell) September 12, 2024 Erhebliche Hürden, Stigmatisierung, die auch ein Grund für „verdeckte Armut“ sind – sie bezeugen die Zielungenauigkeit des heutigen Sozialstaats trotz all der Leistungen, die existieren. Sascha Liebermann
Es ist aber eine Fiktion, dass sich der Beitrag zu dem, was verteilt wird, im Lohnsteuerbetrag erschöpft. Z. B. gäbe es ohne unbezahlte Fürsorge keine Stunde Lohnarbeit. Netto-Lohnsteuer-Zahler sind nicht die einzigen, die zum Wohlstand beitragen. #BGE #Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) September 30, 2023 …ja, der Sozialstaat muss zielgenau sein, wie es so oft … „Bringschuld“, „komfortable[…] Stallfütterung“… weiterlesen
The reality of non-universality: https://t.co/WH0R2qQEfi — Scott Santens (@scottsantens) July 9, 2023 …nicht neu („verdeckte Armut“), dennoch werden die Folgen des Bemühens um einen „zielgenauen“ Sozialstaat unterschätzt: die Stigmatisierung der Antragsteller und Leistungsbezieher, weil sie der Erwerbsnorm nicht entsprechen bzw. der Vorstellung von „Selbstversorgung“, auf die immer hingewiesen wird, wenn davon die Rede ist, „von … Means-Testing/ Bedürftigkeitsprüfung und ihre Folgen… weiterlesen
…ein Interview – unter einem Titel, der im Text nicht auftaucht – mit der Sozialwissenschaftlerin Anke Hassel im enorm Magazin, das wieder einmal zeigt, wie sehr Werturteile die Auseinandersetzung – hier mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen – leiten können. Das beginnt schon in der zu Beginn angestellten Kostenrechnung: „[Hassel] Bleibt unser Sozialsystem neben einem BGE erhalten, müsste sich das … “Ein Grundeinkommen kann unser Sozialsystem höchstens ergänzen“… weiterlesen
