> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: bürgergeld sanktionen

Armutsforscherin Irene Becker zum „Bürgergeld“ und was sie von Sanktionen hält…

…im Interview mit der Berliner Morgenpost. Ihre Einschätzung ist insgesamt interessant und nüchtern, an einer Stelle überrascht sie, diese Stelle sei hier gleich zuerst zitiert: „Was positiv ist, ist die Erhöhung der Erwerbsanreize, also etwa der erhöhte Erwerbsfreibetrag.“ Angenommen wird hier, die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit hänge überhaupt davon ab, dass „Erwerbsanreize“ vorliegen. Dass diese Annahme … Armutsforscherin Irene Becker zum „Bürgergeld“ und was sie von Sanktionen hält… weiterlesen

„Hartz IV ohne Sanktionen: Bei ihrem Bürgergeld begeht die Ampel 3 entscheidende Fehler“ – als Analyse…

…ist der Beitrag von Oliver Stock auf der Website von focus angekündigt, aber wo ist sie nur – die Analyse? Werden Sanktionen ausgesetzt, Arbeitslosengeld-Beziehern keine Pflichten zur Wiedereingliederung auferlegt, stehen sie „dauerhaft außerhalb des marktwirtschaftlichen Systems“. Aber weshalb sollte das so sein? Auf diesen Schluss kann nur kommen, wer davon ausgeht, es bestünde auf Seiten der Bezieher … “Hartz IV ohne Sanktionen: Bei ihrem Bürgergeld begeht die Ampel 3 entscheidende Fehler“ – als Analyse… weiterlesen

Vollständige Streichung von Sanktionen möglich? Ein Kommentar von Stefan Sell…

…aus dem Jahr 2023 ist zur Klärung hilfreich (siehe den Kommentar hier). Hilfreich ist er, weil zuletzt geradezu empört auf die Vorschläge der Bundesregierung zur „Reform“ des Bürgergeldes reagiert wurde, dabei zeigt ein anderer Kommentar von Stefan Sell aus dem Januar 2024, wer eine solche Verschärfung samt erhoffter Einsparungen schon vorgesehen hatte: die damalige Bundesregierung … Vollständige Streichung von Sanktionen möglich? Ein Kommentar von Stefan Sell… weiterlesen

Von Hartz IV zum Bürgergeld und zurück

Nachdem die SPD damals in großen Tönen angekündigt hatte, „Hartz IV“ abzuschaffen bzw. hinter sich lassen zu wollen und ein „Bürgergeld“ einzuführen, das in der Ampel-Regierung als Gesetz verabschiedet wurde, folgt dieser sprachkosmetischen Verschleierung nun die amtierende Bundesregierung und macht es der Ampel nach, indem sie mit demselbem Pomp vermeintlich alles umkrempeln will: aus dem … Von Hartz IV zum Bürgergeld und zurück weiterlesen

Ein Pappkamerad, keine etablierte Partei stellt Sanktionen in Frage

Da wird von Herrn Wöllmann ein Pappkamerad aufgebaut; keine der etablierten Parteien hat in den letzten zwanzig Jahren Sanktionen in Frage gestellt, allenfalls Art und Umfang hinterfragt, nicht aber grundsätzlich. Deswegen geht es auch nicht voran, die Debatte steckt fest. https://t.co/G9e98LEHlx — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) September 7, 2025 Die Fixierung mancher darauf, Sanktionen könnten nicht … Ein Pappkamerad, keine etablierte Partei stellt Sanktionen in Frage weiterlesen

„Hier offenbart sich die ganze Machtlosigkeit beim Bürgergeld“…

…ein Beitrag von Jan Klauth auf Welt.de, der tiefgründige Einsichten in die Wirklichkeit des Bürgergeldes verspricht. Doch alle drei Fälle, die präsentiert werden, eignen sich kaum, um für schärfere Sanktionen zu plädieren, wie die Mitarbeiter des Jobcenters selbst erkennen lassen. Weshalb dann diese Schlagzeile? Hier ein Beispiel, das im Beitrag verhandelt wird: „Der „Kunde“, den die … „Hier offenbart sich die ganze Machtlosigkeit beim Bürgergeld“… weiterlesen

„…Druck auf Bürgergeld-Empfänger soll wachsen“ – eine Debatte ohne Perspektive

„8.000 Sanktionen in MV – Druck auf Bürgergeld-Empfänger soll wachsen“ – unter diesem scharfen Titel ein recht sachlicher Beitrag zur Lage (https://t.co/atvdvkQRVs) – eine Debatte, der es an Sachgehalt mangelt, festgefahren, ohne Perspektive. — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) April 28, 2025 Siehe unsere Beiträge dazu hier.

„Das Bürgergeldgesetz ist gescheitert“, aber wie genau?

Das Magazin focus gibt auf seiner Website ein Interview mit Essens Stadtdirektor Peter Renzel wieder, das in „Die Welt“ erschienen ist (Bezahlschranke, deswegen der Rückgriff auf focus für diese Anmerkung). Was bemängelt Peter Renzel und was schlägt er vor (laut focus)? Als eine „Art bedingungsloses Grundeinkommen“ würden Bezieher das Bürgergeld wahrnehmen, wird behauptet, nun das ginge … „Das Bürgergeldgesetz ist gescheitert“, aber wie genau? weiterlesen

„Warum die aktuelle Bürgergelddebatte nicht die richtigen Schwerpunkte setzt“…

…ein differenzierter Beitrag aus dem Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung vom März diesen Jahres. Dass auch hier Sanktionen für „unverzichtbar“ erklärt werden, nachdem dargelegt wurde, wie die Lage der Leistungsbezieher ist und in welchem Fall überhaupt Sanktionen ausgesprochen wurden, muss man unter normativer Voreingenommenheit verbuchen. Sie entspricht ganz dem Geist der Nachrangigkeit von Grundsicherungsleistungen und … „Warum die aktuelle Bürgergelddebatte nicht die richtigen Schwerpunkte setzt“… weiterlesen