„Das ist Rente ab Geburt“ meint Christian Lindner (FDP) zum Bedingungslosen Grundeinkommen…

…anlässlich einer Wahlveranstaltung in Lüdenscheid fest. Recht hat er und ruft seine sonderbar widersprüchliche Äußerung über sein Menschenbild und das BGE in Erinnerung. Im Gespräch mit Konstantin Faigle beschwor er zum einen den Tatendrang des Menschen, seinen Drang, die Welt besser zu machen, zum anderen sorgte er sich darum, dass ein BGE „missbraucht“ oder „missverstanden“ … “Das ist Rente ab Geburt“ meint Christian Lindner (FDP) zum Bedingungslosen Grundeinkommen… weiterlesen

„…die allermeisten, nein – manche Menschen würden sich ziemlich entspannt zurücklehnen…“…

…meinte der Unternehmer Jochen Schweizer in dieser Sendung bei Maischberger vom 23. November über das Bedingungslose Grundeinkommen (ab Minute 54’35). Seine Äußerung ist interessant, denn, was er zuerst vollmundig behauptet („die meisten“), nimmt er dann wieder zurück („manche“). Damit widerspricht er sich unmittelbar selbst (ganz ähnlich wie Christian Lindner, FDP).

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„Frohes Schaffen. Ein Film zur Senkung der Arbeitsmoral“ – zum Gedenken an Konstantin Faigle

Am 16. Juni 2016 ist Konstantin Faigle, Regisseur und Drehbuchautor, verstorben. Mit seinem Film „Frohes Schaffen. Ein Film zur Senkung der Arbeitsmoral“ (Website zum Film) griff er die Frage auf, was Arbeit ist und wie es heute schon anders sein könnte, ohne in Großlösungen zu denken. Er nahm darin auch die Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen auf. Der ZDF-Sendung Aspekte gab er ein Interview zum Film. Aus Anlass seines Todes sendet das ZDF den Film „Frohes Schaffen“ am 1. August, danach ist er für eine Woche in der Mediathek zugänglich.

In einem aufschlussreichen Gespräch mit Christian Lindner, das er im Rahmen eines Beitrags für den WDR führte, befragte er ihn zu seinem Menschenbild und zum BGE. Die Widersprüche, die Lindner dabei erkennen lässt, sind für die Grundeinkommensdiskussion sehr aufschlussreich.

„…dass es von Vielen missbraucht werden würde, missverstanden werden würde…“

Eindrucksvoll ist an diesem zusammengeschnittenen Interview, dass Christian Lindner gar nicht bemerkt, wie er sich selbst widerspricht. Zuerst sagt er, dass dem Menschen das Streben danach eingebaut sei, das Leben zu verbessern; dann aber befürchtet er den Missbrauch eines BGE durch Viele. Wie nun? Entweder gilt Ersteres oder Letzteres.

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Der Staat als Partner, auch einmal einen Bonus für diejenigen, die sich bemühen…

…so war, sinngemäß, Andrea Nahles bei Maybrit Illner in der letzten Sendung zu vernehmen. Es ging um das Konzeptpapier, das die SPD kürzlich vorgelegt hatte, mit dem ein Aufbruch in eine andere Sozialpolitik versprochen wird. Irritierend war dabei zum einen die von ihr geübte Kritik am Karottenmodell der Motivation (Lockmittel vor die Nase halten), das … Der Staat als Partner, auch einmal einen Bonus für diejenigen, die sich bemühen… weiterlesen

„Hartz IV vor Gericht: Wie hart darf der Sozialstaat sein?“…

…darüber wurde in der Sendung Maischberger diskutiert. Erstaunlich unaufgeregt ging es zu mit Robert Habeck (Bündnis 90/ Die Grünen) und Christian Lindner (FDP). Eingeladen war auch die Journalistin Elisabeth Niejahr (Wirtschaftswoche) sowie Martina Leisten und Kevin Falke, die schon wiederholt bzw. länger auf Arbeitslosengeld II angewiesen waren bzw. sind und ihre Erfahrungen berichteten. Überbürokratisierung, Schärfe … “Hartz IV vor Gericht: Wie hart darf der Sozialstaat sein?“… weiterlesen

„Fördern UND Fordern“ – doch, wozu?

Das fragt sich angesichts eine Plädoyers in diese Richtung von Kolja Rudzio auf Zeit Online angesichts der bevorstehenden Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über Sanktionen im Arbeitslosengeld II (siehe unsere bisherigen Kommentare hierzu, zum Autor selbst hier). Nach einleitenden Worten fragt Rudzio: „Ist nun also die Zeit reif, ein Relikt der Hartz-Reformen abzuräumen – Strafen für Arbeitslose? … “Fördern UND Fordern“ – doch, wozu? weiterlesen

„Warum wir kein bedingungsloses Grundeinkommen brauchen“…

…dazu äußert sich Frank A. Meyer, Publizist, auf der Website der Schweizer Tageszeitung Blick. Meyer ist in Deutschland durch die Sendung „vis à vis“ bekanntgeworden, die auf 3sat lief. Die kurze Videostellungnahme ist ein gutes Beispiel dafür, wie widersprüchlich Einwände gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen ausfallen können und wie wenig derjenige es bemerkt, der sich äußert. … “Warum wir kein bedingungsloses Grundeinkommen brauchen“… weiterlesen

Das liberale Bürgergeld – Hartz IV light?

Christian Lindner (siehe auch den Beitrag in junge welt) hat den beinahe versunkenen Vorschlag eines liberalen Bürgergeldes, zu dem die FDP im Jahr 2005 einen Beschluß gefasst hatte, wieder hervorgeholt. Siehe frühere Kommentare von unserer Seite dazu hier, hier und hier. Auf den Vorschlag wird auch Bezug genommen in einem Interview mit Sascha Liebermann und … Das liberale Bürgergeld – Hartz IV light? weiterlesen

Mehr Geld, weniger Geld? Die Frage nach dem „Wie“ muss gestellt werden…

…doch bei Maybrit Illner war sie in der jüngsten Sendung nicht zu erkennen. Während Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband auf die Armut in Deutschland hinwies, gegen die etwas unternommen werden müsse (z. B. Regelsatzerhöhrung, Beschäftigungsförderung) hielten die anderen – Jens Spahn, Wolfgang Kubicki, Gabor Steingart – entgegen, einfach mehr Geld auszugeben, helfe auch nicht weiter. … Mehr Geld, weniger Geld? Die Frage nach dem „Wie“ muss gestellt werden… weiterlesen