FDP hält den Freiheitsbegriff paternalistisch hoch und ist zugleich Dahrendorfvergessen…

https://t.co/Fl4BEMyBTG@c_lindner: „Eher Bildung als bedingungsloses #Grundeinkommen„ –> Das #BGE wäre die wirksamste und nachhaltigste Bildungspolitik aller Zeiten. — BGE Eisenach (@bge_esa) August 13, 2021 …denn er hat gerade ein garantiertes Grundeinkommen mit dem Freiheitsverständnis der Demokratie in Verbindung gebracht, es als Notwendigkeit betrachtet und es nicht als steuertechnische Frage betrachten wollen. Grundeinkommen als „konstitutionelles Anrecht“ … FDP hält den Freiheitsbegriff paternalistisch hoch und ist zugleich Dahrendorfvergessen… weiterlesen

Man könnte die „Menschen“ auch einfach machen lassen – dazu bedarf es aber einer verlässlichen Basis

https://t.co/bazOZy2Mbp Das klingt zu 100% nach #BGE. Es ist nur nicht gemeint. Das #Grundeinkommen sei ein „scharfer Linkskurs“.@c_lindner: „Im Zentrum unserer Politik steht, dass wir den Menschen etwas zutrauen. Wir wollen ermuntern, entlasten und nicht erziehen.“ — BGE Eisenach (@bge_esa) March 15, 2021 Dass Christian Lindner den „Menschen“ bislang gar nicht so viel zugetraut hat, … Man könnte die „Menschen“ auch einfach machen lassen – dazu bedarf es aber einer verlässlichen Basis weiterlesen

Das wäre dann eigentlich die Konsequenz, wenn die FDP es ernst meinte…

Dann sind Sie sicher für ein #BGE. Das lässt jede Einzelne und jeden Einzelnen das Leben führen, das sie/er führen will. Und es stärkt den einzelnen Menschen, indem es seinen Willen vorbehaltlos anerkennt. Michael Sienhold — BGE Eisenach (@bge_esa) September 19, 2020 …aber schon vor vielen Jahren hat sich Christian Lindner widersprüchlich geäußert und die … Das wäre dann eigentlich die Konsequenz, wenn die FDP es ernst meinte… weiterlesen

„Mehr als ein sperriges Wort – das bedingungslose Grundeinkommen“…

…ein Podcast in HR 2 Der Tag. Darin werden verschiedene Kurzinterviews geführt, u. a. auch mit Marcel Fratzscher, der ja bislang gegen ein BGE war, mit Gerhard Bosch (er hält nichts von einem BGE, siehe auch hier; Bosch macht wieder die Bruttokostenrechnung, „Geld verteilen an Leute, die es gar nicht brauchen“ – erwähnt nicht einmal den … “Mehr als ein sperriges Wort – das bedingungslose Grundeinkommen“… weiterlesen

„Sozial ist, was Arbeit schafft?“ – Was ist der Zweck des Wirtschaftens?

Die Entwicklung am #Arbeitsmarkt ist Anlass zur Sorge. Wir brauchen eine politische Vorfahrtsregel für alles, was Beschäftigung sichert oder neu schafft. Sozial ist, was Arbeit schafft. Das braucht nun Priorität. CL — Christian Lindner (@c_lindner) July 1, 2020 Lindner vermischt – oder muss man sagen: verwechselt? – hier zwei Fragen, die eine nach der Wertschöpfung … “Sozial ist, was Arbeit schafft?“ – Was ist der Zweck des Wirtschaftens? weiterlesen

Kevin Kühnert: „…meine Angst ist, dass die andere Hälfte der Gesellschaft“ – Bevormundung durch Besorgnis

In diesem Videointerview redet sich Kevin Kühnert um Kopf und Kragen, wenn es um ein Bedingungsloses Grundeinkommen geht. Er schildert, was ihm Angst mache angesichts eines BGE  (ab Minute 28:22). Zuerst gibt er seine Aufgeschlossenheit zu erkennen, zeigt in die Kamera, welches Buch er dazu lese, erzählt, mit wem er darüber spreche und dass die … Kevin Kühnert: „…meine Angst ist, dass die andere Hälfte der Gesellschaft“ – Bevormundung durch Besorgnis weiterlesen

„Hier hast du was zu trinken“…

…Christian Baron schreibt in der Freitag über die verbreitete Haltung, verächtlich über Armut zu sprechen und erinnert an manche Äußerung von Mandatsträgern aus den letzten 15 Jahren. Eine – wenn auch nicht überraschende – eindrucksvolle Sammlung. Ob sie wohl nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen wieder Urständ feiern? Vielleicht wollen manche auch nichts mehr davon wissen, … “Hier hast du was zu trinken“… weiterlesen

Der Staat als Partner, auch einmal einen Bonus für diejenigen, die sich bemühen…

…so war, sinngemäß, Andrea Nahles bei Maybrit Illner in der letzten Sendung zu vernehmen. Es ging um das Konzeptpapier, das die SPD kürzlich vorgelegt hatte, mit dem ein Aufbruch in eine andere Sozialpolitik versprochen wird. Irritierend war dabei zum einen die von ihr geübte Kritik am Karottenmodell der Motivation (Lockmittel vor die Nase halten), das … Der Staat als Partner, auch einmal einen Bonus für diejenigen, die sich bemühen… weiterlesen

„Hartz IV vor Gericht: Wie hart darf der Sozialstaat sein?“…

…darüber wurde in der Sendung Maischberger diskutiert. Erstaunlich unaufgeregt ging es zu mit Robert Habeck (Bündnis 90/ Die Grünen) und Christian Lindner (FDP). Eingeladen war auch die Journalistin Elisabeth Niejahr (Wirtschaftswoche) sowie Martina Leisten und Kevin Falke, die schon wiederholt bzw. länger auf Arbeitslosengeld II angewiesen waren bzw. sind und ihre Erfahrungen berichteten. Überbürokratisierung, Schärfe … “Hartz IV vor Gericht: Wie hart darf der Sozialstaat sein?“… weiterlesen

„Fördern UND Fordern“ – doch, wozu?

Das fragt sich angesichts eine Plädoyers in diese Richtung von Kolja Rudzio auf Zeit Online angesichts der bevorstehenden Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über Sanktionen im Arbeitslosengeld II (siehe unsere bisherigen Kommentare hierzu, zum Autor selbst hier). Nach einleitenden Worten fragt Rudzio: „Ist nun also die Zeit reif, ein Relikt der Hartz-Reformen abzuräumen – Strafen für Arbeitslose? … “Fördern UND Fordern“ – doch, wozu? weiterlesen