> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

„Die Anhörung der BGE-Petition von Susanne Wiest im Petitionsausschuss des Bundestag ist nach wie vor online“

Frühere Beiträge von uns dazu finden Sie hier.

Das Archiv Grundeinkommen hat eine umfangreiche Materialsammlung rund um die Petition:

20.03.2010 bis 08.06.2012: archiv-grundeinkommen.de:
Materialien zur 1. bGE-Online-Petition von Susanne Wiest

29.12.2008 (!) bis 20.03.2010: archiv-grundeinkommen.de:
Materialien zur 1. bGE-Online-Petition + zur Anhörung von Susanne Wiest im Petitionsausschuss

Sascha Liebermann

„Mit Staatshilfe in die Insolvenz? Söder bekommt Brandbrief“ – die ach so unkomplizierten Hilfsprogramme…

…darüber berichtet das Webportal nordbayern und macht wieder einmal deutlich, worin der Unterschied zwischen einem Bedingungslosen Grundeinkommen und sogenannten zielgenauen Hilfsprogrammen liegt. Letztere beinhalten – abgesehen von ihrer normativen Grundlage – etliche Hürden, die dann dazu führen, aus Hilfsprogrammen Hindernisläufe zu machen.

Sascha Liebermann

Verlust der Tagesstruktur, weniger Aufsicht, wo soll das nur hinführen…

…müssten sich doch diejenigen fragen, die stets einem Bedingungslosen Grundeinkommen die Sorge entgegenhalten, es führe dazu, dass „Menschen“ dann keine Tagesstruktur durch geregelte Erwerbstätigkeit mehr hätten. Das Phänomen gibt es, aber das ist in jeder Krise der Fall, die entscheidende Frage ist, geht man davon aus, dass in der Regel jemand damit auch umgehen kann? Zeigt die gegenwärtige Lage aber nicht vielmehr, wie pragmatisch mit einem wirklichen Ausfall dieser Tagesstruktur in vielerlei Hinsicht umgegangen wird, wie findig die Bürger sind, wie einfallsreich sie der Lage begegnen? Sicher, wer würde bestreiten wollen, dass es angesichts der plötzlichen Herausforderungen der Alltag vieler durcheinandergeworfen wird, doch eines scheint bei alldem deutlich: Es gibt keinen Grund, die Fähigkeiten zur Bewältigung solcher Herausforderungen zu unterschätzen. Auf einmal sind Dinge möglich, die vorher angeblich unmöglich waren.

Sascha Liebermann

„Trügerisches Heilmittel“ – unnötig reißerischer Titel, instruktiver Text und einfallsloser Jens Südekum (zumindest laut Zitat)

Ist es nicht möglich, weniger reißerische Titel zu gebrauchen, die so gar nicht zum instruktiven Beitrag passen? Florian Diekmann weist zurecht auf Herausforderungen bei der kurzfristigen Einführung eines BGE hin, dann wird aber so getan, als gelte das für andere Maßnahmen nicht. Sollte Jens Südekum in dem Spiegel-Beitrag angemessen zitiert worden sein – tja, was soll man dazu sagen, das war dann wohl eher eine reflexhafte Antwort, weil er auf keinen Fall ein BGE haben will. Dazu wird zu den abwegigsten Vorwänden gegriffen.

Sascha Liebermann

An einer ernsthaften Auseinandersetzung nicht interessiert…

…so würde ich resümieren, was Christoph Butterwegge seit Jahren zum BGE schreibt. Selbst die Herausgabe des Buches „Grundeinkommen kontrovers“ war offenbar kein Anlass, sich mit Repliken zu seinen Einwänden zu befassen oder er hält sie nicht für relevant. Ich habe selbst einige verfasst (siehe hier). Dann allerdings verwundert es, dass er immer noch genauso argumentiert – wenn man das so nennen kann.

Sascha Liebermann