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Autor: Sascha Liebermann

15 Jahre Netzwerk Grundeinkommen – Anfänge der erneuten Grundeinkommensdiskussion

Das Netzwerk Grundeinkommen wurde vor 15 Jahren gegründet und hat aus diesem Anlass vier der fünf Gründer um eine Einschätzung gebeten, die zugleich Rückblick auf die Entstehung und die Entwicklung der Debatte sind. Beiträge von Birgit Zenker, Michael Opielka und Katja Kipping liegen vor, Wolfram Otto verstarb in 2018, der Beitrag von Ronald Blaschke folgt (update 16.7.: er steht nun auch online). Über diese Gespräche hinaus wäre es sicher auch interessant, einmal zu erfahren, welche Erfahrungen weitere ehemalige Mitglieder des Netzwerkrates in ihrer Amtszeit gemacht haben (Kritik wurde immer wieder einmal geäußert), welche Herausforderungen sich boten, welche Schwierigkeiten es gab – da Michael Opielka diesbezüglich Kritik übt.

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Wieviel Geld haben Studenten im Monat im Schnitt zur Verfügung – Hinweise auf die Höhe eines Grundeinkommens…

…darauf weist ein Beitrag auf Zeit Online hin und macht deutlich, wie nah dieser Betrag an der bislang häufig diskutierten Grenze eines Bedingungslosen Grundeinkommens von 1100 Euro liegt. Die Studie nennt 918 Euro als den Betrag, den Studenten durchschnittlich zur Verfügung hatten in 2016. Vergleiche dazu die durchschnittlichen Altersrenten bis 2017 nach Zugangsjahr.

„Mindestlohn: Nach wie vor erhalten ihn viele Beschäftigte nicht“…

…so das Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung in einer Studie. Deutlich wird daran wieder, dass eine solche Regelung das eine ist; das andere aber ist, individuell auch Zumutungen ausweichen zu können, da bietet der Mindestlohn keine Lösung. Für die Nicht-Erwerbstätigen erreicht er direkt gar nichts, zeigt nur, dass sie außerhalb stehen.

Sascha Liebermann

Von der Problemdeutung hängt ab, welche Lösungen gesucht werden…

…das wird in einem Interview mit dem Wirtschaftswissenschaftler Daniel Fuhrhop auf n-tv deutlich, in dem er sagt „150.000 Wohnungen wurden zu viel gebaut“. Entgegen der zur Zeit meist diskutierten Vernachlässigung des Wohungsbaus ganz besonders in Großstädten vertritt er die These, dass es sogar einen Bauüberfluss gibt. Was hat das mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen zu tun, über das in diesem Blog normalerweise geschrieben wird? Auf den ersten Blick wenig, auf den zweiten viel: denn von der Deutung eines Problems hängt es ab, in welche Richtung Lösungen gesucht werden. Ist man der Auffassung, es werde zu wenig gebaut, folgt daraus etwas anderes, als wenn man die These vertritt, es werde zuviel gebaut und der Wohnraum ist nur ungünstig verteilt.

Für die Diskussion um ein BGE trifft das ebenso zu. Hält man niedrige Löhne für das entscheidende Problem heute, muss man argumentieren, wie es kürzlich die Journalistin Ulrike Herrmann tat, also für Lohnerhöhungen, Stärkung der Gewerkschaften, höhere Tarifdeckungsrate. Geht es hingegen um mehr Freiräume, vielfältigere Lebensformen, Gleichstellung von Tätigkeitsfeldern und vor allem um einen Sozialstaat, der dem Geist der Demokratie entspricht, führt die Konzentration auf Löhne nicht weiter. Sie sind nur ein Aspekt, entscheidender ist, wie wir eine selbstbestimmte Lebensführung ermöglichen und die Autonomie der Bürger stärken, das leistet ein BGE am besten.

Sascha Liebermann