…ein Interview mit Maximilian Sommer von der Katholischen Universität Eichstätt in der Badischen Zeitung. Zum Unterschied zwischen einem Bedingungslosen Grundeinkommen und einer Negativen Einkommensteuer, siehe hier.
Autor: Sascha Liebermann
„Dem Sozialstaat wieder eine Zukunft geben“…
…ein Beitrag von Carsten Sieling in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Mit einer einleitenden Kritik an der Perspektivlosigkeit im heutigen Sozialstaat, schreibt Sieling:
„Es ist deshalb an der Zeit, dem Sozialstaat wieder eine Zukunft zu geben. Er muss neue Sicherheiten und Chancen bieten, muss Antworten geben auf die Herausforderungen der Zeit und dem zunehmenden Fachkräftemangel wie den Abstiegsängsten vieler Menschen gleichermaßen begegnen. Die Frage ist: Wie gelingt es, Hartz IV die Grundlage zu entziehen?“
Dazu macht er Vorschläge, wie z. B. eine Kindergrundsicherung, die mit steigendem Einkommen abschmilzt, auskömmliche Löhne und ein „Anrecht auf Arbeit für alle“. So berechtigt seine Kritik ist, verbleibt er doch im Geist von Hartz IV, wenn dieser als Geist der Arbeitsgesellschaft verstanden wird. Arbeit, also Erwerbsarbeit, wird zum Selbstzweck, statt sie am Wertschöpfungsbeitrag zu messen bzw. daran, ob sie zu einer Problemlösung beiträgt. Wird sie dazu nicht mehr ins Verhältnis gesetzt, wird sie zur Beschäftigungsmaßnahme, das untergräbt die Grundfesten von Leistungsbereitschaft. Entsprechend wird argumentiert:
„„Fördern und Fordern“ ist eine Anmaßung“…
…schreibt Karoline Linnert (Bündnis 90/ Die Grünen, Senatorin für Finanzen in Bremen) im Weser-Kurier.
Ein interessanter Beitrag, der – wie selten genug geschieht – auf die Kontinuität hinweist, dass auch vor der Agenda 2010 Arbeitsbereitschaft erwartet wurde und es unsinnige Ämterbesuche gab. Die Willkür der Sachbearbeiter war groß, die Hilfen waren jedoch stärker am Einzelfall ausgerichtet. „Fördern und Fordern“ suggeriere, Leistungsbezieher müssten erzogen werden – treffend bemerkt. Aber am Ende überrascht die Autorin damit, in einem Bedingungslosen Grundeinkommen nur eine Fortsetzung des Pauschalierungsproblems von Hartz IV zu sehen, das das heutige Leistungsangebot auszeichne. Dabei ist es keineswegs nötig, für ein BGE auf einzelfallspezifische Hilfen zu verzichten. Allerdings stellt sich die Frage, in welchem Umfang sie angesichts eines BGEs als Individualanspruch noch in Anspruch genommen werden müssten, wenn durch Kumulation von BGE in einem Haushalt das Haushaltseinkommen steigt. Siehe dazu auch einen früheren Beitrag von mir hier.
Sascha Liebermann
„HARTZ IV HINTER UNS LASSEN“…
…ein Beschluss der Bundesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Finanzen bei Bündnis 90/ Die Grünen.
„Die Bedingungslosigkeit ist keine Tatsache, sondern eine Norm“…
…ein Beitrag von Michael Sienhold beim Netzwerk Grundeinkommen. Siehe auch vom selben Autor diese Beiträge.
„Was ist die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens“ – Vortrag von Ute Fischer…
….im Rahmen einer Veranstaltung des Kollegs Postwachstumsgesellschaften an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Weitere Videos zur Veranstaltung finden Sie hier.
Arbeit muss sich wieder lohnen – oder muss sie Sinn machen?
Marcel Fratzscher beschäftigte sich mit dem ersten Teil des Titels bei Zeit Online, doch die Frage nach dem zweiten Teil wäre zu stellen.
„Hartz IV: Das Jobwunder, das nie eines war“…
…ein Beitrag von Ulrike Herrmann auf gegenblende. Siehe auch hier und hier.
„Universal Basic Income: A base for creativity“…
…ein Beitrag der ehemaligen Vorsitzender der Grünen in Großbritannien, Natalie Bennett, auf Green World.
Bedingungsloses Grundeinkommen bei ZDF Wiso
In der Verbrauchersendung „WISO“ des ZDF, vom 17.12., wurde über eine Gewinnerin von Mein Grundeinkommen berichtet.