Ernüchterung oder realistische Einschätzung? Welche Schlüsse können gezogen werden?

Auch wenn der Titel der Kolumne Marcel Fratzschers irreführend ist und es sich bei den jüngst vorgestellten Ergebnissen des Pilotprojekts Grundeinkommen weder um ein allgemeines BGE noch um eines über die Lebensspanne handelte, weist er doch selbst auf die Beschränkungen des Projekts hin und die Vorsicht, mit der die Ergebnisse bewertet werden sollen. Von daher können diesbezüglich keine Schlüsse auf ein allgemeines BGE gezogen werden.

Zwei Aspekte seien in dem Beitrag herausgehoben. Fratzscher schreibt erstens:

„Ein bedingungsloses Grundeinkommen führt vermutlich nicht per se dazu, dass sich deutlich mehr Menschen selbstständig machen. Ausschlaggebend für eine solche Entscheidung sind die individuellen Fähigkeiten, Chancen und Informationen. Oder andersherum formuliert: Mehr Geld ist meist keine essenzielle Voraussetzung für eine Verhaltensänderung in Bezug auf Arbeit und Qualifizierung, sondern mehr Geld ist das Resultat von Qualifizierung und Anstrengungen.“

Ernüchterung oder realistische Einschätzung? Welche Schlüsse können gezogen werden? weiterlesen

Ist die Frage nach der Finanzierbarkeit das „wichtigste Argument“ gegen ein BGE?

Marcel Fratzschers Beitrag erschien auf Zeit Online. Er behauptet darin folgendes:

„Das wohl wichtigste Argument dagegen [gegen das BGE, SL] ist die Finanzierbarkeit: Die notwendigen Steuererhöhungen würden das Land in den wirtschaftlichen Ruin treiben.“

Ist die Frage nach der Finanzierbarkeit das „wichtigste Argument“ gegen ein BGE? weiterlesen

Ausgaben absolut und relativ

„Verantwortung geben“ oder jemandem überlassen?

Vor nicht allzulanger Zeit, so scheint es, hat Marcel Fratzscher in dieser Frage eine bemerkenswerte Wendung vollzogen, siehe hier und hier.

Sascha Liebermann

„Bislang galt immer: Jede Arbeit ist besser als Langzeitarbeitslosigkeit“

Das Zitat trifft die Lage bis heute. Manche, die mittlerweile für ein Bedingungsloses Grundeinkommen plädieren oder es zumindest für erwägenswert halten, haben allerdings früher genau das vertreten, was hier als rückständig hervorgehoben wird, so z. B. Wolfgang Streeck und Rolf Heinze in ihrem bekannten Spiegel-Beitrag (siehe auch hier). Auch Marcel Fratzscher sah das vor nicht allzulanger Zeit genauso, hat seine Kehrtwendung allerdings offen thematisiert.

Sascha Liebermann

Diskussion zum Grundeinkommen beim „FONDS professionell KONGRESS“

Siehe unsere früheren Kommentare zu Ausführungen Marcel Fratzschers (der seine Position dazu erheblich verändert hat), Henning VoepelsThomas Straubhaars und Richard David Prechts.

Deutschland, kein Hochsteuerland

Siehe hierzu auch die Grafik auf dem Portal Sozialpolitik aktuell.

„Die gefühlte Inflation der Menschen ist deutlich höher als die wirkliche Inflation“

Chapeau – das nenne ich Richtungswechsel in der Argumentation und das mit einer Selbstverständlichkeit,…

…wenn man bedenkt, was Marcel Fratzscher „früher“ vertreten hat in Sachen BGE, siehe z. B. hier,  hier  und hier. Es ist schon überraschend, dass jemand, der so vehement gegen ein BGE argumentierte und Befürwortern allerhand unterstellte, so plötzlich und ohne weitere Anmerkung die „Seite wechseln“ kann.

Was die Finanzierung sowie den Unterschied von Brutto- und Nettokosten betrifft, bewegt sich seine Bemerkung im Konsens der BGE-Diskussion.

Ein Einwand, der bei Twitter gegen Fratzschers Einlassungen vorgebracht wurde, zielt darauf, makroökonomische Effekte durchzurechnen, die ein BGE mit sich brächte. Doch ersetzen solche Berechnungen Gestaltungsentscheidungen? Keineswegs. Auf Basis welcher Annahmen geschähen sie? Das wäre eine eigene Diskussion wert.

Sascha Liebermann