Mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen stellte sich die Frage anders…

Mindestlohn wie „living wage“ hätten eine andere Aufgabe.

Sascha Liebermann

Philip Kovce über ein Bedingungsloses Grundeinkommen in „Aus Politik und Zeitgeschichte“

Frühere Beiträge von uns zum Thema Mindestlohn finden Sie hier und hier.

WDR Gespräch mit Anna Mayr, die gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist und vieles dafür sagt

Dieses Gespräch im WDR lässt einen etwas ratlos zurück. Anna Mayr (siehe auch hier), deren Buch „Die Elenden“ gerade die Bestsellerlisten erklimmt, spricht sich, wie schon an anderer Stelle, klar gegen ein BGE aus, weil es von den drängenden Fragen ablenke. Es sei eine Möglichkeit für Linke, sich zwar irgendwie auch um „Arme“ zu kümmern, sie aber doch nicht zu nah an sich heranzulassen.

In dem Tweet hier erstaunt der herablassende Ton, mit dem sie Diskutanten wie quengelnd streitende Kinder behandelt, ohne auf Argumente einzugehen. Dabei ist, was sie erreichen will, ohne BGE im Grunde nicht zu erreichen.

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Zuverdienst zwischen Hartz IV und Mindestlohn – mit BGE wäre das überflüssig

„Mindestlohn: Nach wie vor erhalten ihn viele Beschäftigte nicht“…

…so das Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung in einer Studie. Deutlich wird daran wieder, dass eine solche Regelung das eine ist; das andere aber ist, individuell auch Zumutungen ausweichen zu können, da bietet der Mindestlohn keine Lösung. Für die Nicht-Erwerbstätigen erreicht er direkt gar nichts, zeigt nur, dass sie außerhalb stehen.

Sascha Liebermann

Selbstblockade: „Die Ge­schlech­ter­fra­ge muss erst geklärt wer­den, be­vor ent­schie­den wer­den kann, was exis­tenz­si­chernd ist“…

…so wird An­drea Amri-Hen­kel, Promotionsstipendiatin an der Leuphana Universität, in einem Bericht über eine Veranstaltung anlässlich der Leuphana-Konferenzwoche zur Gerechtigkeit zitiert. In Gänze lautet das Zitat so: „Ich würde auch den ra­di­ka­len Schnitt be­vor­zu­gen. Aber das funk­tio­niert nicht. Dafür ist es ein­fach zu früh. Die Ge­schlech­ter­fra­ge muss erst geklärt wer­den, be­vor ent­schie­den wer­den kann, was exis­tenz­si­chernd ist.“

Es kann immer Fragen geben, die zuerst noch beantwortet werden müssen, bevor ein Bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt wird, aber haben diese direkt damit etwas zu tun oder sind es eigenständige Frage? Werden immer wieder neue Fragen mit dem BGE verknüpft und als Bedingungen für die Einführung vorausgesetzt, ist das der beste Weg, die Einführung zu verhindern (siehe hier, hier, hier, hier und hier).

Das BGE könnte von der anderen Seite gerade als Motor dafür verstanden werden, solche Fragen mit anderem Nachdruck zu stellen.

Sascha Liebermann

Nachtrag 10. Februar 2020: Frau Amri-Henkel hat uns geschrieben und darauf hingewiesen, dass sie in dem Bericht falsch zitiert werde. Sie sei ausdrücklich für ein BGE und habe in der Veranstaltung lediglich darauf hingewiesen, dass die „Geschlechterfrage“ einbezogen werden müsse, ein zu niedriges BGE seine „emanzipatorische Wirkung“, z. B. für Alleinerziehende und ihre Kinder, nicht entfalten könne.