> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

Ralf Stegner – Vorkämpfer für ein Bedingungsloses Grundeinkommen?

Erstaunliche Äußerungen sind von Ralf Stegner (SPD) via Twitter zu vernehmen:

Das klingt noch verhalten (siehe auch hier), aber dann:

Wenn wir ihn beim Wort nehmen, müsste nun eigentlich daraus die Befürwortung eines Bedingungslosen Grundeinkommens folgen, oder? Warten wir es ab.

Sascha Liebermann

Eiskunstläuferin Marika Kilius fordert Bedingungsloses Grundeinkommen…

…meldet die Müncher Abendzeitung. Anlässlich eines Interviews zum 75. Geburtstag der bekannten Eiskunstläuferin wird sie nach ihrem Engagement für das BGE gefragt:

„Zusammen mit dm-Gründer Götz Werner treten Sie für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein. Was sind Ihre Argumente hierfür?
Für mich geht es darum, ein Zeichen zu setzen, dass alle Menschen zusammengehören. Dass man den Neid und die Missgunst gegenüber den anderen mal wegpackt und Liebe und Zusammengehörigkeitsgefühl auspackt.“

Deutliche Worte, denn genau diese Missgunst trifft man häufig in Diskussionen über das BGE an. Verpackt ist sie meist allerdings in scheinbar durchdachte Vorbehalte. Was hier etwas pathetisch oder sozialromantisch klingen mag, hat jedoch einen ganz einfachen Grund. Ein Gemeinwesen lebt davon, füreinandern einzustehen, ganz gleich, welche Herausforderungen es zu bewältigen gibt. Kilius trifft also den Nagel auf den Kopf.

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„SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden“…so,so…

…große Worte – bislang ist das „solidarische Grundeinkommen“ nur ein schönes Etikett. Keine Rede war in den bisherigen Einlassungen davon, die Sanktionen im Sozialgesetzbuch aufzuheben. Sie sind es aber, die zur Existenzbedrohung werden. Daran ändert auch ein sozialer Arbeitsmarkt nichts, dem sich nicht verweigern darf, wer ein „solidarisches Grundeinkommen“ erhalten können will.

Siehe meine bisherigen Kommentare hier und hier. Ralf Stegners Haltung lässt sich hier nachschauen.

Sascha Liebermann

Nachtrag: Heute berichet auch Spiegel online über die Widersprüche des Müllerschen Vorschlags und macht deutlich, dass ein solidarisches Grundeinkommen Hartz IV nur ergänzen soll. Am Ende heißt es dann wieder, der Vorschlag stehe für einen Mentalitätswandel. Ja, wie ist das denn möglich, wenn Hartz IV samt Sanktionen bestehen bleibt?

„Wer macht dann noch den Müll weg?“ – fragen wir einfach Müllwerker

Hier der Link zur ZDF-Mediathek

Diese Frage taucht schnell in Grundeinkommensdiskussionen auf und wer sie stellt, meint ganz sicher zu sein, dass diese Tätigkeit ja wohl nur ausgeübt wird, wenn man keine Wahl hat. Wie hat es einmal der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, ausgedrückt:

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