Frühere Beiträge von uns zu Simone Lange finden Sie hier.
Kategorie: Simone Lange
Hilde Mattheis plädiert dafür, Hartz abzuschaffen – was schlägt sie als Alternative vor?
Gut, wenn viele Genoss*innen, wie auch @Simone_Lange, betonen: Für #HartzIV müssen wir uns entschuldigen. In aller Deutlichkeit. Es darf aber nicht bei der Entschuldigung bleiben, sondern muss komplett abgeschafft werden. Keine kleinen Reparaturen. #MachtSozialdemokratiemöglich
— Hilde Mattheis (@HildeMattheis) August 22, 2019
Simone Lange setzt sich immerhin dafür ein, ernsthaft über ein Bedingungsloses Grundeinkommen zu diskutieren. Und Hilde Mattheis? Finden konnte ich zu dieser Frage nur den Hinweis auf einen Beschluss der SPD Ulm auf Mattheis‘ Website. Darin wird zwar ebenso die Abschaffung von Hartz IV gefordert, doch was heißt das konkret und was soll an die Stelle treten? Im Beschluss wird die Einführung eines solidarischen Grundeinkommens als Alternative genannt – nun, damit geht man den Schritt zurück zu einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme. Das solidarische Grundeinkommen soll ja auf Basis von „Freiwilligkeit“ in Anspruch genommen werden, was bleibt also für die, die es nicht in Anspruch nehmen? In Berlin ist die Antwort klar: sanktionsbewehrtes Hartz IV.
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„Was ich will, ist, dass wir über das Grundeinkommen diskutieren“…
…sagte Simone Lange, SPD und Oberbürgermeisterin von Flensburg, in einem
Interview mit der Freitag.
Simone Lange (SPD) zum Bedingungslosen Grundeinkommen
https://twitter.com/Nrwtv_eu/status/1056613236903165953
Hier in größerem Format anschauen.
Es handelt sich um eine Veranstaltung am 27. Oktober 2018 in Aachen, zu der das Netzwerk Grundeinkommen Simone Lange (siehe auch hier) eingeladen hatte, um über das Bedingungslose Grundeinkommen zu diskutieren. Frau Lange „begleitet“ das Grundeinkommen nach ihrer Auskunft schon sehr lange und ihre Ausführungen im Rahmen dieser Veranstaltungen machen deutlich, dass sie sich damit offenbar eingehender beschäftigt hat.
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„Wie Simone Lange die SPD verändern möchte“…
…davon ist in einem Beitrag von Kai Doering auf vorwärts die Rede anlässlich des Erscheinens des Buches von Simone Lange „Sozialdemokratie wagen“.
Lange hatte sich schon vor Monaten dafür ausgesprochen, von den „Hartz IV Sanktionen“ wegkommen zu wollen, siehe unseren Kommentar hier.
„Schleswig-Holsteins Regierung erteilt BGE-Versuch in Flensburg eine Absage“…
…das berichtet das Netzwerk Grundeinkommen.
Welche Erneuerung? Andrea Nahles ist zur Parteivorsitzenden der SPD gewählt worden…
…hier ihre Bewerbungsrede und die von Simone Lange, die als Gegenkandidatin antrat.
Weitere Informationen finden Sie hier.
Zu Nahles und Langes Haltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen siehe auch hier, hier und hier.
Welche Erneuerung? Andrea Nahles ist zur Parteivorsitzenden der SPD gewählt worden… weiterlesen
„Die SPD-Spitze zieht eine Grundeinkommens-Show ab, um Nahles eine Blamage zu ersparen“…
…eine interessante Einschätzung von Norbert Häring.
„SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden“…so,so…
…große Worte – bislang ist das „solidarische Grundeinkommen“ nur ein schönes Etikett. Keine Rede war in den bisherigen Einlassungen davon, die Sanktionen im Sozialgesetzbuch aufzuheben. Sie sind es aber, die zur Existenzbedrohung werden. Daran ändert auch ein sozialer Arbeitsmarkt nichts, dem sich nicht verweigern darf, wer ein „solidarisches Grundeinkommen“ erhalten können will.
Siehe meine bisherigen Kommentare hier und hier. Ralf Stegners Haltung lässt sich hier nachschauen.
Sascha Liebermann
Nachtrag: Heute berichet auch Spiegel online über die Widersprüche des Müllerschen Vorschlags und macht deutlich, dass ein solidarisches Grundeinkommen Hartz IV nur ergänzen soll. Am Ende heißt es dann wieder, der Vorschlag stehe für einen Mentalitätswandel. Ja, wie ist das denn möglich, wenn Hartz IV samt Sanktionen bestehen bleibt?
Belohnen statt Sanktionieren?…
…so stellt sich offenbar Simone Lange, die für den Parteivorsitz in der SPD kandidiert, eine Alternative zur bisherigen Sozialpolitik vor. Im Interview mit neues deutschland spricht sie davon, dass es nicht mehr ausreiche zu reparieren, der Motor müsse ausgetauscht werden.
Sie wird gefragt:
nd: „Spitzenvertreter der SPD verweisen aber darauf, dass sie in den vergangenen Jahren Reparaturmaßnahmen an der Agenda 2010 vorgenommen haben. Ein Beispiel hierfür war die Einführung des Mindestlohns. Warum sollte die Partei trotzdem erneut über die Sozialpolitik debattieren?“
Lange: „Die Ergebnisse der Sozialpolitik der vergangenen Jahre zeigen doch, dass wir nicht mehr mit Reparaturen oder Pflastern auskommen. Hier muss der gesamte Motor ausgewechselt werden. Die Sozialgesetzgebung braucht eine andere Grundausrichtung. Wir müssen wegkommen von den Hartz-IV-Sanktionen…“