> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

„Das BGE übernimmt die Funktion, die heute der Freibetrag in der Einkommensteuer hat“…

…ein einfacher Sachverhalt, den sich all jene vor Augen führen sollten, die allzu schnell davon reden, dass viele ein BGE gar nicht „brauchen“ (siehe auch hier). Das Existenzminimum, das die politische Gemeinschaft zu sichern hat, fragt nicht danach, ob es jemand braucht, er erhält es einfach, ob er will oder nicht, darüber scheinen sich manche nicht im Klaren zu sein. Strittig sind die Höhe und die Modalitäten, die heute dafür gelten, der Grundsatz nicht.

Sascha Liebermann

„THIS is why Pittsburgh joined with @MichaelDTubbs program to create a guaranteed income…“

„Was tun gegen Armut?“ – Cash-Transfer ist wirksamer als Sanktionen, über diese bescheidenen Einsichten…

…berichtet Stephan Kaufmann in neues deutschland, Hintergrund sind die Entscheidungen über ein umfangreiches Konjunkturpaket in den USA, zu dem auch Einmalzahlungen an Haushalte und erhöhte Arbeitslosenhilfe gehören. Berichtenswert erscheinen solche Befunde bloß wegen der verbreiteten Vorurteile, die anderes behaupten, aber auch wegen begrifflicher Unschärfen in der sozialwissenschaftlichen Forschung. Dass die sogenannte Arbeitslosen- bzw. Armutsfalle ein recht voraussetzungsvolles Theorem ist, hat Ronald Gebauer schon vor längerem dargelegt. Weitere Studien in diesem Zusammenhang z. B.:

„Zur Kritik des Armutsfallentheorems“ (Ronald Gebauer und Hanna Petschauer)
„Die Arbeitslosigkeitsfalle vor und nach der Hartz-Reform“ (Georg Vobruba und Sonja Fehr)
„Fordern statt Fördern? – Nein! Wege aus Arbeitslosigkeit und Armut erleichtern“ (Ronald Gebauer)

Siehe auch „Wer wissen will, ob und wie ein Grundeinkommen die Gesellschaft verändert, der muss es einführen„.

Wie simpel Herleitungen für die Behauptung sinkender „Arbeitsanreize“ gestrickt sind, habe ich einmal versucht deutlich zu machen: „…da geht das Arbeitsangebot zurück…“. Schon das Schlagwort „Anreiz“ (zu methodischen Beschränkungen, siehe hier) ist für das Verstehen von Handeln unterbestimmt und verkürzt Zusammenhänge erheblich.

Sascha Liebermann

„A guaranteed income is not radical, it is consistent with the values of our nation“ – Michael Tubbs – true for any western democracy

Siehe hierzu auch unsere früheren Beiträge hier.

Sascha Liebermann

„Existenzsicherung neu denken – Hartz IV überwinden“ – mit „Ermutigung und Respekt“ und den notorischen „Anreizen“…

… auf die kann der Vorschlag der Diakonie Deutschland, wie so viele Vorschläge, nicht verzichten. Dabei verkehrt die Rede von „Anreizen“ gerade das Ziel, das ebenfalls in der Stellungnahme formuliert ist: Ermutigung. Hier hätte durchaus ganz nüchtern von wirklicher Beratung die Rede sein können, denn eine solche ist immer auch ermutigend, weil sie sich auf die Möglichkeiten und Fähigkeiten des Klienten bezieht und nicht auf abstrakte Ziele, die für ihn nicht relevant sind. Eine solche Beratung setzt auf die wie stark auch immer eingeschränkte Autonomie – das tut auch diese Stellungnahme. Deswegen wird diesbezüglich auch von einem Arbeitsbündnis gesprochen (siehe auch hier). Was Klienten nicht benötigen, ist die großzügig wohlmeinende Geste derer, die meinen, ihnen etwas Gutes zu tun, noch verbunden mit erzieherischen Anliegen.

Die Diakonie hatte in den letzten Jahren verschiedene Veranstaltungen zur Diskussion um Bedingungsloses Grundeinkommen organisiert, siehe hier.

Sascha Liebermann

BGE als Pauschale macht es zielgenau, darüber hinaus: bedarfsgeprüfte Ansprüche

„Sanktionsfrei“ hilft dabei, Widerspruch gegen ALG-Bescheide einzulegen