Ungeschminkt, klare Ansage,…

…anders als manche, die das Bürgergeld verklären, redet Hubertus Heil im Gespräch mit dem Deutschlandfunk Klartext. Keineswegs werde auf Mitwirkungspflichten verzichtet, Sanktionen bleiben selbstverständlich als Instrument bestehen – steht ja auch so im Gesetzentwurf. Die Grundstruktur im Vergleich zu Hartz IV ändert sich eben nicht, wenn es auch systemimmanente Verbesserungen gibt. Interessant sind die Ausführungen Heils aber auch, um … Ungeschminkt, klare Ansage,… weiterlesen

Gute Anmerkungen,…

Die PK zur Vorstellung der Sanktions-Studie war sehr interessant, macht mich in Teilen aber auch etwas ratlos. Zum Beispiel hier die Antworten von Fratzscher auf das Nachhaken, ob er den Abbau – nicht die Abschaffung – fordere.⬇️https://t.co/p67qM7S4eE 1/9 Cc #EconTwitter — SeTh (@EconomicEthics) September 13, 2022 …es ist eben ein Unterschied, ob man in einer … Gute Anmerkungen,… weiterlesen

Wortverschönerung statt klare Ansage…

Quatsch. Die Erwerbspflicht ist die entscheidende Entmündigung. Die endet nicht mit ein paar symbolischen (andere Wortwahl) und nicht-symbolischen (Erhöhung des Schonvermögens, z. B.) Entschärfungen. #BGE #Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) September 14, 2022 …, so muss man wohl nennen, was BGE Eisenach kommentiert. Es gibt beim Bürgergeld weiterhin eine Mitwirkungspflicht – ist natürlich keine Einschüchterung, … Wortverschönerung statt klare Ansage… weiterlesen

Man könnte auch einfach auf die Bereitschaft setzen…

Das #Bürgergeld kommt & wird gut! Der Regelsatz steigt um über 50€ & die Berechnung wird dauerhaft verändert! (Bislang höchste Steigerung: 14€ 2021) Sanktionen werden massiv gesenkt, weit mehr als #BVerfG-Vorgaben! Wir setzen auf Anreize statt Strafen!#HartzIV überwinden! — Andreas Audretsch (@AnAudretsch) September 12, 2022 …und wo sie nicht besteht, davon ausgehen, dass es dafür … Man könnte auch einfach auf die Bereitschaft setzen… weiterlesen

Warum nur die eine Seite zitieren?

Der Folgeabsatz: „Die hier diskutierten wissenschaftlichen Befunde weisen aber auch auf teils erhebli- che Einschränkungen der Lebensbedingungen der Sanktionierten hin. Sehr hohe Sanktionen können sich zudem kontraproduktiv… — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) September 12, 2022 Hier die Studie, aus der nur ein Teil zitiert wurde und ich die entsprechende Passage ergänzt habe, sie befindet sich auf … Warum nur die eine Seite zitieren? weiterlesen

Normabweichung als entscheidender Grund für Stigmatisierung,…

https://t.co/cy788tZIN6 Diffamierungen sind unerheblich. Letztlich sind alle Parteien auf Erwerbsarbeit fixiert. Die Abweichung von der Norm der Erwerbstätigkeit wird systemisch als individuelles Versagen begriffen. Das dient der Normstärkung. Nur’s #BGE hebt die Norm auf. — BGE Eisenach (@bge_esa) September 8, 2022 …auch wenn einen Reden, wie jüngst die des Bayrischen Ministerpräsidenten, ärgern, der wider besseres … Normabweichung als entscheidender Grund für Stigmatisierung,… weiterlesen

„Ja, bei uns wurde jede Arbeit anerkannt“ – und dennoch gilt der Vorrang von Erwerbstätigkeit

In einem Interview, das Zeit Online mit der neuen Vorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, geführt hat, geht es um vieles und es geht um ihr Verständnis von Arbeit, Sozialstaat und Sanktionen. Wäre es zu erwarten, dass seit ihrem Rücktritt als SPD Vorsitzende und ehemalige Bundesministerin sich womöglich ihr Verständnis diesbezüglich verändert hat (siehe … “Ja, bei uns wurde jede Arbeit anerkannt“ – und dennoch gilt der Vorrang von Erwerbstätigkeit weiterlesen

„Aber hatte nicht das Bundesverfassungsgericht …? Hat es nicht“…

Wegen der aktuellen Diskussion um ein „Bürgergeld“ sei hier an die Kommentierung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 5. November 2019 durch Stefan Sell erinnert, der die ganze Widersprüchlichkeit deutlich macht. Sie führt dazu, dass verschiedene Dinge aus diesem Urteil abgeleitet werden können, auch der vollständige Leistungsentzug, ebenso aber, dass das Grundgesetz keine Sanktionen verlangt, der … “Aber hatte nicht das Bundesverfassungsgericht …? Hat es nicht“… weiterlesen

„Bürgergeld statt Hartz IV: Was sich Langzeitarbeitslose von der geplanten Reform erhoffen“…

….darum geht es in einem Teil des DIW-Wochenberichts 31/22. Berichtet wird unter anderem über eine standardisierte Befragung von Langzeitarbeitslosen und deren Einschätzung des Reformvorhabens, in der Grafik wird das Ergebnis dargestellt. Interessant sind die Ergebnisse bezüglich der Vorstellung darüber, wie das System ausgenutzt werde und die Einstellung zur Abschaffung von Sanktionen. Dass gerade Leistungsbezieher sich nicht … “Bürgergeld statt Hartz IV: Was sich Langzeitarbeitslose von der geplanten Reform erhoffen“… weiterlesen

Realitätsfremde Vorstellungen – was können wir uns nicht leisten?

Das #Bürgergeld ist der schleichende Einstieg in ein bedingungsloses #Grundeinkommen, das wir als Union aus triftigen Gründen ablehnen. Anreize, sich um Arbeit zu bemühen, werden immer weiter abgebaut. Das können wir uns wirtschaftlich nicht leisten.https://t.co/RagasqhM0H — Mario Czaja (@MarioCzaja) July 30, 2022 Die CDU hatte in jüngerer Zeit schon in verschiedenen Pressemitteilungen das Schreckgespenst an … Realitätsfremde Vorstellungen – was können wir uns nicht leisten? weiterlesen