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Diskussion mit ungewöhnlicher Stimme und unerwarteten Schlussfolgerungen – Jürgen Wegge zu Motivation und Erwerbsarbeit

In der Online-Diskussionsreihe „60 Minuten“ des ifo-Institut ging es am 12. Juli um das „Bedingungslose Grundeinkommen“. Diskutanten waren: Prof. Ronnie Schöb, Prof. Jürgen Schupp, Prof. Jürgen Wegge.

Ronnie Schöb war am Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats des Bundesministerium der Finanzen beteiligt und hatte sich schon früher dazu geäußert, dass ein darin simuliertes BGE vielfach unerwünschte Effekte habe (siehe hier). Seine Einwände waren erwartbar, vor allem bezogen sie sich auf die Folgen für das Arbeitsangebot aufgrund höherer Steuerbelastung (laut Gutachten). Jürgen Schupp ist dem BGE äußerst aufgeschlossen und sieht Chancen darin. Er begleitet für das DIW das Pilotprojekt Grundeinkommen wissenschaftlich und setzt darauf, durch das Projekt belastbare Einsichten zu den etwaigen Auswirkungen zu erhalten. Jürgen Wegges Beiträge waren insofern interessant – besonders zu Beginn -, weil er darlegte, dass der Motivationsbegriff in der Psychologie bzw. Arbeitspsychologie äußerst komplex sei und keineswegs auf einen „Anreiz“, nämlich Einkommen, reduziert werden dürfe. Damit hob er einen der Standardeinwände aus den Angeln, der dem BGE entgegengehalten wird.

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„Aktuelle Mikrosimulationsstudien zur Einführung eines partiellen bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland – eine kritische Analyse​“…

…dieses Arbeitspapier von Alexander Spermann wurde am 3. März dieses Jahres in der Reihe der FRIBIS-paper (Freiburg Institut for Basic Income Studies) veröffentlicht und befasst sich mit dem Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesfinanzministerium, das im vergangenen September veröffentlicht wurde. Spermann identifiziert einige Kritikpunkte, die sich auf Gesamteinschätzung des Gutachtens beziehen.

Siehe unsere Kurzeinschätzung hier, die Pressemitteilung mit Link zur Broschüre des Netzwerks Grundeinkommen zum Gutachten hier.

Sascha Liebermann

Zum Begriff der Armut, absolut und relativ

Siehe unsere Beiträge dazu z. B. hier.

„Der Sozialstaat wird vom Kopf auf die Füße gestellt“

Siehe das Interview mit Wolfgang Strengmann-Kuhn von der Expedition Grundeinkommen. Siehe meinen Beitrag mit einem ähnlichen Tenor hier.

Sascha Liebermann

Integration bezogen worauf?

Die Antwort von BGE Eisenach macht auf ein Missverständnis aufmerksam, das in dieser Diskussion immer wieder anzutreffen ist und mit einer Verunklärung des Demokratiebegriffs einhergeht. Dass es stets die Rechtsgemeinschaft der Bürger ist, die Rechte garantieren und ihnen zur Durchsetzung (mittels Gewaltenteilung) verhelfen muss, ist unstrittig. Während aber die Bürger als Bürger die Rechtsordnung tragen, bewegen sich Erwerbstätige als Erwerbstätige nur in ihrem Geltungsbereich, sind aber weder deren Legitimationsquelle noch ihr Träger. Während den Bürgern als Individuen ein Status zukommt, der ihnen nicht genommen werden kann, kann nicht nur jeder Erwerbstätige diesen Status verlieren, er muss ihn auch verlieren können, weil Erwerbstätigkeit kein Selbstzweck ist, die Gemeinschaft der Bürger ist aber Selbstzweck. Dass schon T. H. Marshall, auf den der Begriff „industrial citizenship“ zurückgeht, hier missverständlich argumentierte, macht die Sache nicht besser, immerhin aber wird bei ihm deutlich, dass das System von Kollektivrechten in Arbeitsverhältnissen nicht von denjenigen konstituiert wird, die diese Rechte zugleich in Anspruch nehmen. Deutlich wird die Vermischung bzw. Verkürzung dieses Zusammenhangs in der Kurzfassung eines Vortrags von Bettina Kohlrausch. Dort heißt es z. B.:

„Diese Rechte leiten sich vom Status der Erwerbstätigkeit ab. Sie schaffen Strukturen, aus denen sozialer Zusammenhalt entstehen kann, und sie garantieren soziale Anerkennung. Es mag pathetisch klingen – aber Erwerbsarbeit hilft uns selbst zu sehen und anderen zu zeigen, welchen Platz wir in dieser Gesellschaft eingenommen haben.“

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Alles gesagt…

…was es zur jüngeren Diskussion zu sagen gibt. Ob nun die Bürger „infantilisiert“ auf den Staat blicken, sei dahingestellt, zumindest gestehen sie sich selbst etwas anderes nicht zu, infantilisieren sich damit wenn schon selbst. Und was wäre „anstrengungsloser Komfort“, wo es um das soziokulturelle Existenzminimum geht?

Sascha Liebermann

„Respekt zollen“?

Es reichte vollkommen aus, schlicht einmal anzuerkennen, dass dieses Bestreben als selbverständlich gelten kann und – wie etliche Studien schon berichtet haben – keineswegs ungewöhnlich ist. Nur wenn man der Auffassung ist, es sei eine besondere Leistung, den Grundsicherungsbezug verlassen zu wollen bzw. durch einen Zuverdienst ergänzen zu wollen, kann man auf den Gedanken kommen, es müsse „Respekt“ gezollt werden. Apropos: diejenigen, die keinen solchen Zuverdienst anstreben, haben dafür gute Gründe, auch das ist bekannt (siehe z. B. schon in dieser Untersuchung). Statt „Respekt [zu] zollen“ wäre schon viel gewonnen, wenn Klischees bzw. Vorurteile nicht weiter gepflegt würden.

„Zuverdienstmöglichkeiten“ –  diese Diskussion wäre mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen von gestern, aber das scheint für die ach so leistungsorientierte FDP nicht relevant zu sein.

Sascha Liebermann