„Experte zu Söders Kritik am Bürgergeld: ‚Das ist dummes Zeug'“,…

…der Experte ist Johannes Steffen, der sich so in der Frankfurter Rundschau äußerte, ich habe kürzlich auf seine Beispielrechnung zum Bürgergeld hingewiesen, siehe hier. Hier ein Auszug: „[FR] Es wird also in den Vergleichen ein Posten unterschlagen [Steffen] Damit lassen sich die gröbsten Fehler der gängigen „Vergleiche“ von Bürgergeld und Erwerbsarbeit ausmachen: Da wird zum … “Experte zu Söders Kritik am Bürgergeld: ‚Das ist dummes Zeug’“,… weiterlesen

„Staat soll in der Not helfen – nicht proaktiv umverteilen“…

…so ist ein Gespräch mit Ursula Nothelle-Wildfeuer auf katholisch.de überschrieben, das Einblick in eine bestimmte Deutung des Subsidiaritätsgedankens gibt. Frau Nothelle-Wildfeuer hatte sich in der Vergangenheit wiederholt zu Subsidiarität und dem Bedingungslosen Grundeinkommen geäußert, siehe unsere Kommentare dazu hier, zu Subsidiariät hier. Gibt es Neues zu vermelden? „Frage: In der Arbeitswelt des 21. Jahrhunderts reicht der Lohn der Arbeit … “Staat soll in der Not helfen – nicht proaktiv umverteilen“… weiterlesen

Annalena Baerbock und Julia Friedrichs zum Grundeinkommen – solche Ausführungen angesichts der differenzierten Diskussion!

Annalena Baerbock zum bedingungslosen grundeinkommen #bGE ab Minute 44.00. https://t.co/GYcY74XHnA — arfst_wagner (@ArfstW) May 10, 2022 Die im Tweet verlinkte Aufzeichnung eines Gesprächs am 1. Mai mit Sven Giegold, Julia Friedrichs und Annalena Baerbock befasst sich auch kurz mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Angesichts der – wie auch im Gespräch erwähnt wird – Bedeutung, die das … Annalena Baerbock und Julia Friedrichs zum Grundeinkommen – solche Ausführungen angesichts der differenzierten Diskussion! weiterlesen

Lanz und Precht zum Grundeinkommen…

https://t.co/LV0nMRD3t6 Markus Lanz zitiert Rainer Hank (@faznet): „Was passiert mit Menschen, die ein Bedingungsloses #Grundeinkommen kriegen? Da liegen sie vollgestopft und abgefüllt, schlafen in dumpfer Schwere oder starren mit offenen Augen geistlos ins Nichts.“#BGE — BGE Eisenach (@bge_esa) May 7, 2022 …gute und richtige, schiefe und einige selbstbeweihräuchernde Gedanken finden sich in diesem Gespräch. Selbst … Lanz und Precht zum Grundeinkommen… weiterlesen

Beschäftigung statt Wertschöpfung und die Sorge davor, mit dem Bürgergeld drohe das Bedingungslose Grundeinkommen

Stephan Stracke, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, legt in einer Pressemitteilung nach (siehe auch hier). Seine Sorge richtet sich darauf, dass der von Bundesarbeitsminister Heil vorgelegte Gesetzentwurf für ein Sanktionsmoratorium bis zum Jahresende einem Bedingungslosen Grundeinkommen Tür und Tor öffne: „Mit der geplanten Aussetzung der Sanktionen in der Grundsicherung haben die Jobcenter in Zukunft keine … Beschäftigung statt Wertschöpfung und die Sorge davor, mit dem Bürgergeld drohe das Bedingungslose Grundeinkommen weiterlesen

Mindestlöhne in der EU…

Mindestlöhne in der EU: Zwischen 332 Euro und 2.257 Euro brutto im Monat. #Mindestlohn in Deutschland bei 48 % des durchschnittlichen Bruttomedianverdienstes. Anhebung der Lohnuntergrenze in 19 von 21 EU-Staaten mit Mindestlohn: https://t.co/zJrTUIJpsH — Stefan Sell (@stefansell) February 23, 2022 …zugleich sollte nicht aus den Augen verloren werden, worum es bei Mindestlöhnen gehen müsste und … Mindestlöhne in der EU… weiterlesen

Eine wichtige Unterscheidung: ein BGE nach den bekannten Kriterien vs. was daraus je nach Umsetzung gemacht wird,…

#BGE ist nicht BGE, heißt es. Stimmt oder stimmt nicht? Stimmt nicht: #Grundeinkommen (z. B. in Höhe des Pfändungsfreibetrags) wird allen Anspruchsberechtigten ohne Bedarfsprüfung & Gegenleistungsforderung ausgezahlt. Stimmt: wie es finanziert wird, was es ersetzt — BGE Eisenach (@bge_esa) February 9, 2022 …denn weder folgt aus einem BGE: die Abschaffung aller Sozialleistungen, die „Stilllegung“ der … Eine wichtige Unterscheidung: ein BGE nach den bekannten Kriterien vs. was daraus je nach Umsetzung gemacht wird,… weiterlesen

„Auch wenn Väter nur zwei Monate Babypause machen, fließt schon das volle Elterngeld“…

…das hält Charlotte Parnack auf Zeit Online (Bezahlschranke) für nicht mehr zeitgemäß und schlägt vor, die Auszahlung des vollen Betrages an eine gleichmäßige Aufteilung zwischen Mutter und Vater zu binden. Das wäre ein Fortschritt in Sachen Gleichstellung, so Parnack, denn Mütter, so wird mit dem Verweis auf die Gehaltsentwicklung von Frauen und Männern ab 30 festgestellt, gerieten … “Auch wenn Väter nur zwei Monate Babypause machen, fließt schon das volle Elterngeld“… weiterlesen

„Existenzangst abschaffen. So geht Sozialstaat“…

…damit wirbt die Partei Die Linke auf ihrer Website. Der Text ist ein Ausschnitt aus dem Programm zur Bundestagswahl im September. Wie in programmatischen Aussagen nötig, geht es vollmundig zu, das weist die Richtung, in die die Vorschläge weisen, wenn es z. B. heißt: „Ohne leistungsfähigen Sozialstaat keine funktionierende Demokratie“. So wird man dem im allgemeinen durchaus zustimmen können, … “Existenzangst abschaffen. So geht Sozialstaat“… weiterlesen