> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: spd

„SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden“…so,so…

…große Worte – bislang ist das „solidarische Grundeinkommen“ nur ein schönes Etikett. Keine Rede war in den bisherigen Einlassungen davon, die Sanktionen im Sozialgesetzbuch aufzuheben. Sie sind es aber, die zur Existenzbedrohung werden. Daran ändert auch ein sozialer Arbeitsmarkt nichts, dem sich nicht verweigern darf, wer ein „solidarisches Grundeinkommen“ erhalten können will. Siehe meine bisherigen … “SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden“…so,so… weiterlesen

Bedingungsloses Grundeinkommen als Chance für die SPD in der GroKo…

…dafür plädiert auf WDR3 der „Zwischenruf“ in der heutigen Mosaik-Sendung (in Kürze hier nachzuhören, das Manuskript kann man hier anfordern). Anlass war die Aktion „Glücklich mit Hartz 4“ des Berliner Vereins „sanktionsfrei.de“ (s. auch den Bericht der Berliner Zeitung), aus der die Autorin den richtigen Schluss zieht, dass das nur mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen geht. … Bedingungsloses Grundeinkommen als Chance für die SPD in der GroKo… weiterlesen

„Die SPD und ihre Angst vor dem bedingungslosen Grundeinkommen“

Ein Beitrag von Manfred Schramm über eine Veranstaltung mit Sigmar Gabriel (siehe auch hier) in Wesel. Dort äußerte sich der Bundesaußenminister auch zum Bedingungslosen Grundeinkommen – die Art und Weise spricht Bände. Wer kann – Gabriel ist ja keine Ausnahme – die SPD ernsthaft als eine Alternative betrachten, wenn sie in dasselbe Horn bläst wie … “Die SPD und ihre Angst vor dem bedingungslosen Grundeinkommen“ weiterlesen

Vorsitzender der SPD Flensburg will Bedingungsloses Grundeinkommen testen…

…das melden der Flensburger Stadtanzeiger und das Flensburger Tagblatt. Überraschende Worte aus der SPD sind das. Natürlich ist damit noch nicht genau gesagt, worum es geht, waren die Ankündigungen der Jamaika-Koalition äußerst weit gefaßt. Wie es mit solchen Experimenten überhaupt steht, was es mit ihnen auf sich hat, siehe unseren Kommentar hier.

Neues von der SPD? Ach wo – ein Interview mit Sigmar Gabriel

Oft bedarf es keiner langen Ausführungen, um zu erkennen, woher der Wind weht, welche Denkwelten also die Weltwahrnehmung führen. In einem Interview mit der Welt am Sonntag, vom 1.7., äußerte sich Sigmar Gabriel zu den Prinzipien, denen gemäß er ein Mindesteinkommen, hier eine Mindestrente, gerechtfertigt findet: WaS: Wie denken Sie über eine Mindestrente? G: Das … Neues von der SPD? Ach wo – ein Interview mit Sigmar Gabriel weiterlesen

„SPD Bundestagsfraktion – Zukunftsdialog – Gleichstellung“

Die SPD Bundestagsfraktion hat unter dem Titel „Zukunftsdialog online“ ein Diskussionsforum zu „Gleichstellung“ eingerichtet. Dort können Themen diskustiert und Diskussionsvorschläge eingebracht werden. Es gibt Diskussionen in verschiedenen Projektgruppen: hier, hier und hier.

Woher rührt der politische Stillstand? – Die SPD-Brandenburg als Antwort

Wer sich mit dem Vorschlag eines Grundeinkommens beschäftigt und mit Einwänden dagegen auseinandersetzt, fragt sich alsbald, weshalb sich diese Einwände gegen das Grundeinkommen wenden sollen. Viele sprechen Probleme an, die wir längst haben und die nicht durch ein Grundeinkommen erst entstehen werden. Folglich müsste man sich fragen, ob diese Probleme nicht gerade deswegen entstanden sind, … Woher rührt der politische Stillstand? – Die SPD-Brandenburg als Antwort weiterlesen