…ein denkbarer Kontrast zur Warnung vor den „Arbeitsverweigerern“ in der Diskussion um das Bürgergeld sind Ausführungen Götz Werners in einem Gespräch mit Planet Interview aus dem Jahr 2010. Man kann dies – wie immer wieder geschehen – als naiv abtun, die Überlegungen haben allerdings einiges für sich, wenn man sich die Zusammenhänge klar macht. „Der Mensch … „Es geht nicht um anstrengungslosen Wohlstand“… weiterlesen
#CDU-Generalsekretär Carsten #Linnemann fordert im #berlindirekt-Interview mit @dianayz einen Mentalitätswandel beim #Buergergeld. Man müsse das „komplette System vom Kopf auf die Füße stellen“, sagt er im @ZDF. Hier das komplette Interview: 👇 pic.twitter.com/qKmLEdHVsm — Berlin direkt (@berlindirekt) March 17, 2024 …darüber spricht Carsten Linnemann in diesem Kurzinterview und sieht im Vorschlag der CDU, eine neue … „…das komplette System vom Kopf auf die Füße stellen“… weiterlesen
…dürfte bald aufkommen angesichts der Einigung der Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten darüber, dass „Produkte vom Markt verbannt und an den Grenzen beschlagnahmt werden sollen, wenn festgestellt wurde, dass Zwangsarbeit eingesetzt wurde.“ (dpa – zit. n. Hellweger Anzeiger vom 6. März 2024, S. 6) Warum? Laut dem Übereinkommen über Zwangs- oder Pflichtarbeit der International … Freude bei den Empfängern des sogenannen Bürgergeldes… weiterlesen
Dieses Schlagwort spielte in den letzten Monaten eine große Rolle, „Totalverweigerer“ sollten durch das Bürgergeld nicht weiter geschützt werden, deswegen müssten Sanktionen wieder verschärft werden usw. In folgenden Berichten werden Experten zitiert, deren Auskünfte klingen sogleich anders und passen nicht in die aufgeregte Debatte: Stefan Sell zur Einschätzung des IAB Stefan Sell zu den behaupteten … „Totalverweigerer“? Gibt es sie, was weiß man darüber? weiterlesen
Menschen sollen unter Druck gesetzt werden, indem angedroht wird, die Existenzgrundlage zu entziehen. Ich lehne diese Denkweise ab. Persönliche Erklärung, warum ich dem #Haushaltsfinanzierungsgesetz nicht zugestimmt habe #Bürgergeld #Sanktionen https://t.co/Jb2dGAbjmz — Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn gruene.social/@w_sk (@W_SK) February 2, 2024
Beim #Buergergeld gehe es „auch um Gerechtigkeit“, sagt #Arbeitsminister @hubertus_heil im Gespräch mit @dianayz bei #berlindirekt @ZDF und verteidigt #Sanktionen. Das Bürgergeld sei „kein bedingungsloses Grundeinkommen“, so Heil. Sehen Sie hier das komplette Interview: pic.twitter.com/hcyR9MMsSr — Berlin direkt (@berlindirekt) January 7, 2024 …so Hubertus Heil in dem hier verlinkten Interview. Es gehe „auch um Gerechtigkeit“, … „Wir brauchen Chancen von Menschen, in Arbeit zu kommen“,… weiterlesen
Daran erinnert Stefan Sell in seinem Blog anlässlich der jüngsten Diskussion um die Vorschläge des Bundesarbeitsministers. Sell zitiert ausführlich aus dem Urteil vom 5. November 2019 – 1 BvL 7/16 und zeigt auf, wie verschlungen die argumentativen Pfade sind. Zusammenfassend sagt er: „Eine Exegese des Urteils des BVerfG vom 5. November 2019 eröffnet tatsächlich die grundsätzliche Option … „Es dürfen doch nur maximal 30 Prozent gekürzt werden, hat das Bundesverfassungsgericht gesagt. Hat es nicht“ weiterlesen
Die Ausgangslage ist bei beiden jedoch unterschiedlich: Im ersten Fall dienen Sanktionen dazu, die Abweichung von der Erwerbsnorm zu markieren, die Bezieher sollen ihr auf lange Sicht wieder folgen, (1/2) — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) December 31, 2023
Die aktuelle Diskussion zu #Sanktionen beim #Bürgergeld zeigt, dass wir die immer wiederkehrenden Debatten über Bestrafungen bei der Grundsicherung nur durch ein #Grundeinkommen überwinden werden. — Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn gruene.social/@w_sk (@W_SK) December 29, 2023
Was soll mit dieser Haudraufhaltung erreicht werden? Symbolpolitik? Ein Zugeständnis an die vielen Falschberechnungen zum Bürgergeld? Was am Ende dieses focus-Beitrags (siehe auch den Beitrag auf tagesschau.de) geschrieben wird, zeigt, worum es geht: „Wie viele das am Ende dann genau betrifft, ist unklar. Bekannt ist lediglich die Zahl derer, gegen die bereits Sanktionen wegen mangelhafter Mitwirkung … „Heil will Job-Verweigerern das Bürgergeld komplett streichen“ weiterlesen
