„Die Zeit ist reif für das Grundeinkommen. Was du jetzt darüber wissen musst“…

…ein guter Überblick von Chris Vielhaus und Stefan Boes auf perspective daily über Fragen, die in diesem Zusammenhang diskutiert werden. Der Beitrag enthält aber auch kleine Ungenauigkeiten, z. B. wenn davon gesprochen wird, dass ein Grundeinkommen „unsichtbare Arbeit“ bezahle.

Sascha Liebermann

„Kleinbürgerliche Systemrelevanz“ – oder Kritik als Symptom und der blinde Fleck…

…so könnte ein Beitrag von Roberto J. De Lapuente kommentiert werden, der zwar auf der einen Seite den Finger in die Wunde einer verkürzten Diskussion legt, nämlich der darum, welche Tätigkeiten von welcher Bedeutung in der gegenwärtigen Lage seien, dabei aber zugleich nur über Erwerbstätigkeit spricht und das Gemeinwesen sowie unbezahlte Arbeit ganz übersieht. Er fragt an einer Stelle:

„Wer ist nun also für das System wichtig? Diese Systemfrage, die da terminologisch mitschwingt, führt freilich in die Irre. Denn es geht ausnahmsweise mal nicht um den Kapitalismus – nicht direkt -, sondern darum, wer und wessen Arbeit so wichtig ist, dass sie den Erhalt der Infrastruktur und den alltäglichen Ablauf gewährleistet. Wer ist eigentlich too big to fail? Wessen pandemisches Scheitern können wir uns als Gesellschaft nicht leisten?“

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Ohne Rücksicht auf sachfremde Kriterien – BGE fördert sachlich erforderte Enscheidungen

„Geringverdiener kommen beim Kurzarbeitergeld am Schlechtesten weg“…

…darüber schreibt Norbert Häring in Handelsblatt. Interessant ist hier die Wirkung des Kurzarbeitergeldes auf die Lohnsteuerrückerstattung im Zuge der Steuererklärung, es geht also darum, wie sich das Kurzarbeitergeld im Steuergefüge auswirkt. Für unterschiedliche Fallkonstellationen stellt sich die Lage unterschiedlich dar, darüber mehr in dem entsprechenden Beitrag.

Norbert Blüm und ein Bedingungsloses Grundeinkommen

Norbert Blüm, bekannter CDU-Politiker, ehemaliger Bundesminister, langjähriges Mitglied des Deutschen Bundestages und vielseitig engagiert, ist im Alter von 85 Jahren gestorben. Hier finden Sie einen Nachruf von Norbert Seitz.

Zum Bedingungslosen Grundeinkommen äußerte sich Blüm mehrfach, zuerst in einem Beitrag für die Zeit „Wahnsinn mit Methode“. Er bezieht sich auf das Solidarische Bürgergeld von Dieter Althaus, lässt sich in der Stoßrichtung jedoch allgemeiner verstehen. In einem Interview mit Business Insider im Jahr 2017 äußert er sich nochmals deutlich, sah im BGE eine Gefahr für unsere Kultur, ich habe dies hier kommentiert.

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Heute letzte Gelegenheit: Petition von Susanne Wiest zeichnen – schon über 170 Tausend Unterstützer

„Rückenwind für das bedingungslose Grundeinkommen?“ – Diskussion im Deutschlandfunk…

Siehe einen früheren Beitrag von uns zu Ausführungen Ursula Weidenfelds hier.

„‚Bloß keine Panik!‘ – die Medien und ihre frühe Corona-Berichterstattung“…

…eine Chronologie von Jens Berger auf den Nachdenkseiten. Schaut man sich an, wie zu Beginn mit den möglichen Gefahren durch SARS-CoV2 umgegangen wurde, stellt sich die Frage nach Verantwortung und Verantwortlichen, denn an Warnungen davor, dass das Virus auch zu uns gelangen könnte, mangelte es nicht. Christian Drosten – heute gefragte Experte – hatte schon Ende Januar davor gewarnt – immerhin. Dass auch er das Virus noch unterschätzte zu diesem Zeitpunkt, ist nicht verwunderlich angesichts der Datenlage. Gerade Drosten wies immer wieder darauf hin, dass Einschätzungen nur auf Basis von Daten erfolgen können und deswegen eine ständige Sichtung der Datenlage nötig ist. Berger schließt seine Darstellung mit dieser Passage:

„Die Versäumnisse des Frühjahrs müssen dringend aufgearbeitet werden. Es war nicht nur die Politik, die auf breiter Ebene versagt hat. Auch die Medien glänzten in diesen Wochen durch eine kritiklose Hofberichterstattung, die stets die Linie der Bundesregierung verteidigt und die Position der Regierung durch Experten-Zitate untermauert hat. Heute hat sich der Kurs um 180 Grad gedreht. Die Linie ist jedoch dieselbe, nur dass die Experten nun andere Namen haben.“

Genau darauf kommt es an, darauf kommt es immer an. Wer wird die Verantwortung übernehmen? Was ist aus den Versäumnissen zu schließen? Was kann zukünftig besser gemacht werden?

Sascha Liebermann