…ein Beitrag von Charlotte Ullmann auf scharf links.
„Die Schweiz steuert auf Altersarmut zu“…
…auch bei unserem Nachbarn ist das ein Thema, wie die Schlagzeile der Schweizer Zeitung Blick zeigt. Es geht um die Folgen der Corona-Krise für Arbeitnehmer über 55 Jahre, ein Leser verweist auf ein Bedingungsloses Grundeinkommen als Alternative.
„Faire Arbeit statt bedingungsloses Grundeinkommen“ – wie zu erwarten…
„Wir sanktionieren zu viel und unterstützen zu wenig“? – Es kommt auch darauf an, was das Ziel ist
„Unser Sozialsystem braucht ein Umdenken. Wir sanktionieren zu viel & unterstützen zu wenig.“ @MFratzscher diskutiert mit Ute Holzey, @lisapaus, @MatthiasHeider & Franziska Roßig im @rbbinforadio über aktuelle Chancen der #Coronakrise: https://t.co/kn5y51Ghng #grundeinkommen
— DIW Berlin (@DIW_Berlin) June 22, 2020
Weniger zu sanktionieren und mehr zu „unterstützen“ ändert am Ziel des Sozialsystems nichts. Es kommt eben auf das Ziel an und dann auch darauf, ob Unterstützung auf der Basis von Freiwilligkeit oder sanktionsbewehrten „Angeboten“ erfolgt. Darüber habe ich mit Marcel Fratzscher auch einmal diskutiert (siehe hier), der Unterschied zwischen uns bezüglich der Gestaltung von Hilfe könnte nicht größer sein.
Sascha Liebermann
„Bittsteller-Position“? Bei aller Kritik: die Grundsicherung beruht auf einem Rechtsanspruch…
Für jede(n) ist sie entwürdigend, nicht nur für Künstler*innen.
Schauspieler Alexander Pluquett:
„Grundsicherung oder #Hartz4 ist nicht dasselbe wie Kurzarbeitergeld. Und diese Bittsteller-Position ist absolut entwürdigend.“ #BGE #Grundeinkommen
— BGE Eisenach (@bge_esa) June 22, 2020
…, gewährt wird sie aber nur in Abhängigkeit davon, ob die Bezugsbedingungen vom Antragsteller erfüllt werden. Daran kann vieles kritisiert werden, aber es handelt sich nicht um ein Almosen und auch nicht um eine Bitte. Dass dies in der öffentlichen Diskussion immer wieder einmal so gesehen wird, zeugt von einem unklare Rechtsverständnis. Dass die Bezugsbedingungen stigmatisierend wirken, weil sie die Leistungsbezieher trotz Rechtsanspruch zu jemandem machen, der sich erklären muss und auf einen bestimmten Weg zurückfinden soll, das ist unstrittig. Zu einfach sollte man es sich nicht machen, denn immerhin steht die Mehrheit hinter dieser Art von Bedingungen.
Siehe meinen früheren Beiträge zu dieser Frage hier und hier, zur Stigmatisierung durch die Bedingungen für den Leistungsbezug hier.
Sascha Liebermann
„Arme, Fremdstämmige und Ausländer als Gefahr?“…
…ein berechtigter Hinweis von Ariane Bemmer im Tagesspiegel darauf, dass auch die Lebensbedingungen dazu beitragen, wer wie sich mit SARS-CoV2 infizieren kann – es trifft nicht alle gleich, was auch mit der Einkommenssituation zu tun hat.
„Finland’s basic income never failed, our ‘jobs’ did“…
…ein Beitrag von Tyler Prochazka auf den Basic Income News. Siehe frühere Beiträge von uns zum Experiment in Finnland hier.
„Roboter übernehmen Jobs? Was dann? | Ein Gedankenexperiment“…
…in der Reihe des tagesschau Zukunfts-Podcasts.
Wer formt wen – Institutionen die Bürger oder die Bürger Institutionen? Rutger Bregman macht es sich hier zu einfach
Are they simply „shaped“ by the institutions, if so, how could they reconstruct them? Or are institutions shaped by people as well? It is a vice versa-relation, if not, it would not be possible to reconstruct them.
— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) June 15, 2020
Das oben erwähnte Zitat, auf das ich hier reagiert habe, stammt aus einem Gespräch mit Rutger Bregman, dem Autor von „Utopia for Realists“. Bregman macht es sich hier mit der Erklärung zu einfach, denn nicht nur prägen Institutionen unser Handeln, wir schaffen auch Institutionen und können sie deswegen verändern. Die Beharrlichkeit von Institutionen bzw. Normen, die diese Institutionen fundieren hängt damit zusammen, ob die Problemlösung, die sie bieten, noch für angemessen gehalten wird. Genau das scheint bei aller Kritik am heutigen Verständnis von Sozialstaatlichkeit immer noch der Fall zu sein. Solange das so ist, hat es ein Bedingungsloses Grundeinkommen schwer. Dagegen helfen nur immer wieder: Argumente.
Sascha Liebermann
„A BI would force low wage employers to clean up their act“ says Evelyn Forget
The best way to get decent work for all is to stop threatening workers with starvation if they refuse low wage jobs with poor working conditions. A BI would force low wage employers to clean up their act — as Mincome showed. Wages increased.
— Evelyn L Forget (@evelyn_forget) June 17, 2020
In Deutschland neigt man dazu, den „workers“ nicht zuzutrauen, ihre Verhandlungsmacht zu nutzen, das zeigen Stellungnahmen von verschiedener Seite in der Grundeinkommensdiskussion, die sich alle unter dem Schlagwort „Stillhalteprämie“ versammeln lassen, siehe hier. Das sagt viel darüber, wie über die Fähigkeiten des Individuums gedacht wird, seine Interessen wahrzunehmen.
Sascha Liebermann