…ein Beitrag von Jörg Wimalasena in der taz. Dass hier eine Umetikettierung mit geringfügigen Veränderungen erfolgt, war schon deutlich, als die SPD das erste Mal diesen Begriff ins Spiel brachte. So konnte man damals – zu Zeiten der Agenda 2010 – registrierte Arbeitslose zu Kunden umdeklarieren und damit zugleich tilgen, dass die Leistungsbezieher keine Wahl … “Bürgergeld statt Hartz IV: Etikettenschwindel“… weiterlesen
…diese Frage stellt sich nach ersten selbstbelobigenden Äußerungen aus den Reihen der Parteien, die kürzlich ein Sondierungspapier der Verhandlungen zu einer Ampelkoalition veröffentlicht haben. Hartz IV werde nun abgeschafft oder überwunden, war zu vernehmen, eine Ankündigung, die einem aus den letzten Jahren vertraut vorkommt. Doch ist da etwas dran? Die Zweifel sind mehr als berechtigt … Aufbruch oder „weiter so“? Wird das Bürgergeld mehr als eine Aufhübschung sein?… weiterlesen
(1/7) Die SPD will sich von #HartzIV verabschieden und kündigt mit ihrem Bürgergeld eine große Reform an. Schaut man ins Parteiprogramm, ist davon aber nicht mehr so viel übrig: pic.twitter.com/vp5qAxEoqb — Sanktionsfrei (@sanktionsfrei) September 21, 2021 …siehe unsere Kommentare dazu hier.
Hab mir jetzt auch nochmal das Kapitel der SPD zu ihrer #HartzIV-Alternative, dem Bürgergeld angeguckt. Nun ja. Meine kleine Einschätzung auch nochmal hier: — Alina Leimbach (@A_Leimbach) March 2, 2021 …enthält diese ganze pädagogisierende Rhetorik eine Haltung der Fürsorge, die Bürgern nicht gerecht wird als Träger der politischen Ordnung. Mit dieser Rhetorik lässt sich jedoch … Alina Leimbach treffend zum SPD-Programm – noch etwas zu wohlwollend, was das „Haltgeben“ betrifft… weiterlesen
Die SPD hat einen Entwurf ihres Zukunftsprogramms vorgelegt, über den in den Medien schon berichtet worden war. Da mit großer Ansage die Abschaffung oder wahlweise Überwindung von Hartz IV verkündet wurde, ist die Frage, was denn nun im Programm dazu steht? Leider ist es nicht einfach, sich im Programmentwurf zu orientieren, da es keine Seitennummerierung gibt. … “Zukunftsprogramm“ voller Respekt und Bürgergeld, das in pädagogisierende Bevormundung umschlägt weiterlesen
Die Verteidigung von #HartzIV können wir getrost den neoliberalen Hardlinern aus der #FDP und #Union überlassen. Wir jedoch, sollten endlich einen anderen Weg gehen. Nur Mut, Genoss*innen! — Hilde Mattheis (@HildeMattheis) February 2, 2021 Siehe unsere Beiträge dazu hier.
…so Yannick Haan und Christina Kampmann (beide SPD-Mitglieder) im tagesspiegel in einem Beitrag, der verschiedene Personen zu dieser Frage zu Wort kommen lässt. An einer Stelle des Beitrags von Haan und Kampmann heißt es: „Doch bevor man eine Lösung für die aktuelle Krise der SPD finden kann, muss man verstehen, wie die Partei in die … “Die SPD muss sich von ihrem Arbeitsbegriff verabschieden“… weiterlesen
…ein Beitrag von Florian Gerster, ehemals Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Gerster zitiert teils aus dem Protokoll des Bundesparteitags der SPD 2003, um deutlich zu machen, wie groß die Unterstützung für die Agenda-Politik in der SPD, auch im Parteivorstand, war. Wie ist der Duktus von Gersters Beitrag? Weitgehend ein Jubeltext … “Die SPD – Partei der Arbeit oder der Arbeitslosen?“… weiterlesen
Zum Grundeinkommen ab Minute 7.
Weitere Videos der Wertekonferenz.
Wer sich mit dem Vorschlag eines Grundeinkommens beschäftigt und mit Einwänden dagegen auseinandersetzt, fragt sich alsbald, weshalb sich diese Einwände gegen das Grundeinkommen wenden sollen. Viele sprechen Probleme an, die wir längst haben und die nicht durch ein Grundeinkommen erst entstehen werden. Folglich müsste man sich fragen, ob diese Probleme nicht gerade deswegen entstanden sind, … Woher rührt der politische Stillstand? – Die SPD-Brandenburg als Antwort weiterlesen
