Endlich, die CDU hat die Lösung,…

Bei #Lanz redet man seit 20 Minuten über Bürgergeld und wie man dort 30 Milliarden einsparen möchte und den Menschen das Geld kürzen will. Währenddessen fällt Frau Susanne Klatten lachend vom Stuhl. pic.twitter.com/BVjQmdJZoc — Nurder Koch (@NurderK) November 12, 2024 …wie es aufwärts gehen kann mit dem Bürgergeld. Es bedarf nur einer Überarbeitung der Leistungen … Endlich, die CDU hat die Lösung,… weiterlesen

„Warum die aktuelle Bürgergelddebatte nicht die richtigen Schwerpunkte setzt“…

…ein differenzierter Beitrag aus dem Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung vom März diesen Jahres. Dass auch hier Sanktionen für „unverzichtbar“ erklärt werden, nachdem dargelegt wurde, wie die Lage der Leistungsbezieher ist und in welchem Fall überhaupt Sanktionen ausgesprochen wurden, muss man unter normativer Voreingenommenheit verbuchen. Sie entspricht ganz dem Geist der Nachrangigkeit von Grundsicherungsleistungen und … „Warum die aktuelle Bürgergelddebatte nicht die richtigen Schwerpunkte setzt“… weiterlesen

„Es braucht bessere Arbeitsanreize für Bürgergeldempfänger“…

…ein Kommentar von Jörg Münchenberg im Deutschlandfunk. So recht der Autor hat, dass die Bezeichnung Bürgergeld in die Irre führt und die SPD damit nur eine Aufhübschung vornehmen wollte, so sehr geht sein Vorschlag an der Sache vorbei: „Und ja, es braucht weiterhin harte Sanktionen, während gleichzeitig die Hinzuverdienstmöglichkeiten für Bürgergeldempfänger verbessert werden sollten, denn … „Es braucht bessere Arbeitsanreize für Bürgergeldempfänger“… weiterlesen

Pendelzeit und Lebensalltag…

…über die Vorhaben der Regierung (S. 15 des Papiers) zum Bürgergeld und die Zumutbarkeit längerer Pendelzeiten zum Arbeitsplatz berichtete die tagesschau. Auf S. 15 heißt es dazu: „Die Regelungen für die Zumutbarkeit von angebotener Arbeit sollten zeitgemäß überarbeitet werden. Dies gilt zum Beispiel für den Weg zur Arbeit. So sollte ein längerer Weg zur Arbeit als zumutbar … Pendelzeit und Lebensalltag… weiterlesen

„Gehen Sie mal auf die Internetseite der Bundesagentur für Arbeit“…

„Gehen Sie mal auf die Internetseite der Bundesagentur für Arbeit. Da können Sie die Werbung für das #Bürgergeld sehen. Das ist Werbung für ein sorgenfreies Leben in Deutschland. Dieses System der Transferleistungen muss wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden.“ ™ #Merz pic.twitter.com/PuEZuenBWL — Friedrich Merz (@_FriedrichMerz) June 27, 2024 …, die Friedrich Merz … „Gehen Sie mal auf die Internetseite der Bundesagentur für Arbeit“… weiterlesen

„Das Ziel muss sein, dass jeder, der arbeiten kann, auch arbeitet“…

…so ist ein Interview mit Christian Lindner in der Stuttgarter Zeitung überschrieben. Man ahnt schon, worauf es hinauslaufen wird. Es geht um viele Themen in diesem Gespräch, als er auf Erfahrungen mit dem Bürgergeld angesprochen wird, sagt er: „Dass der Berechnungsmodus für den Regelsatz Probleme aufwirft, ist bekannt. Die Bürgergelderhöhung ist in diesem Jahr zu hoch ausgefallen, dafür … „Das Ziel muss sein, dass jeder, der arbeiten kann, auch arbeitet“… weiterlesen

„Jemand, der arbeitet, muss deutlich mehr haben als jemand, der nicht arbeitet“…

…darüber schreibt Dietrich Creutzburg in der Frankfurter Allgemeine Zeitung und bezieht sich auf ein Gespräch mit dem Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger. Ein etwas älteres Gespräch mit ihm haben wir hier kommentiert. Nun würde man erwarten, dass ein Arbeitgeberpräsident im Sinne unternehmerischen Handelns denkt und argumentiert, ist das hier der Fall? Deutschland sei, so Dulger laut FAZ, mit dem Bürgergeld auf … „Jemand, der arbeitet, muss deutlich mehr haben als jemand, der nicht arbeitet“… weiterlesen

„Ich habe weder das Wort ‚Strafe‘ benutzt, noch habe ich das Wort ‚faul‘ benutzt“…

…und dennoch ging es im Interview mit Jens Spahn (Deutschlandfunk, am 31. August) genau darum, welche Wirkungen dem Bürgergeld angesonnen werden. Die Wirkungen entstehen allerdings nur, wenn ein bestimmtes Menschenbild vorausgesetzt wird. Was hat Jens Spahn nun genau gesagt? Zuerst fragt ihn die Interviewerin: „Herr Spahn, die geplante Erhöhung des Bürgergeldes ist das falsche Signal. Das sind Ihre … „Ich habe weder das Wort ‚Strafe‘ benutzt, noch habe ich das Wort ‚faul‘ benutzt“… weiterlesen

„Von Gleichheit, Glück und Armut“…

…unter dieser Überschrift rezensiert – wenn man diese Besprechung so nennen kann, in der man über das Buch ziemlich wenig erfährt – Jürgen Kaube in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung das Buch von Anton Jäger und Daniel Zamora Vargas, Welfare for Markets: A Global History of Basic Income (siehe auch hier). Zwei Dinge seien hervorgehoben. Zum einen ist es … „Von Gleichheit, Glück und Armut“… weiterlesen

An den Voraussetzungen für Leistung vorbei…

Arbeitslose hätten eine Bringschuld und müssen jede Arbeit annehmen, so Carsten #Linnemann von der CDU Scheinbar hat Linnemann noch nie wirklich gearbeitet. Man kann nicht jeden Menschen in jede Arbeit vermitteln, weil diese Person eine „Bringschuld“ habe. pic.twitter.com/YCwHhmydJu — Michael Mayr 📯 (@Nightmare_Cola) May 26, 2023 …redet Carsten Linnemann, CDU, wie im Kommentar zurecht angemerkt … An den Voraussetzungen für Leistung vorbei… weiterlesen