Wie Podiumsdiskussionen nicht weiterführen,…

…das hat mich eine Veranstaltung an der Universität Köln am vergangenen Samstag gelehrt. Leider beherrschte der Hang zur Polarisierung die Veranstaltung. Das lag nicht an den Veranstaltern, die alles gut vorbereitet hatten. Es lag am Podium. Auch fehlte es an Schlagworten nicht, von denen ausgehend Klärungen hätten angestrebt werden können, statt alles in einen Topf … Wie Podiumsdiskussionen nicht weiterführen,… weiterlesen

„Aus dem Geist der Demokratie…“ – weitere Zitate

…aus dem Buch von Sascha Liebermann gibt Bedingungsloses Grundeinkommen Eisenach auf Facebook wieder: Berechnungsmodelle, Statistik und Wertschöpfungsverhinderung Soziale Sicherungssysteme, Bedürftigkeitsprüfung und Stigmatisierung BGE ist nicht leistungsfeindlich, aber auch nicht erwerbsleistungsgläubig Gemeinwesen ist keine Bilanzgemeinschaft Bildungsprozesse und Bildungszertifikate Gemeinwesen, Gemeinwohl und Vorrang von Erwerbstätigkeit

„Die Würde des Menschen ist unantastbar…“…

…schrieb Lutz Hausstein auf den Nachdenkseiten über Ralph Boes‘ Sanktionshungern. Trotz „massiven Drucks“ aus der „Bevölkerung“, der es vermocht hat, die Sanktionen in die öffentliche Debatte zu bringen, sei nichts geschehen, heißt es in seinem Beitrag. Er zeichnet ein deutliches Bild davon, was die gegenwärtige Sozialgesetzgebung für Folgen hat. Dass eine Abschaffung der Sanktionen in … „Die Würde des Menschen ist unantastbar…“… weiterlesen

„Argumente gegen das „emanzipatorische Grundeinkommen“ der LINKEN-BAG“ – Neues von Christoph Butterwegge?

Christoph Butterwegge ist als ausdrücklicher Gegner eines Bedingungslosen Grundeinkommens bekannt (siehe hier; Dörre hat seine Haltung mittlerweile leicht verändert). Eine seiner jüngeren Abhandlungen war mit „Traumziel der Reformer“ übertitelt, die seine eherne Verteidigung der „Arbeitsgesellschaft“ deutlich machte. Wie steht es mit dem aktuellen Beitrag, den er auf den Nachdenkseiten veröffentlicht hat? Ich beziehe mich hierbei … „Argumente gegen das „emanzipatorische Grundeinkommen“ der LINKEN-BAG“ – Neues von Christoph Butterwegge? weiterlesen

„…sich in einem guten Job seinen Lebensunterhalt zu verdienen“ – Sahra Wagenknecht über das Bedingungslose Grundeinkommen

Siehe auch hier

Zu diesem Ausschnitt aus einem Gespräch mit Richard David Precht gibt es nichts Neues über Sahra Wagenknechts Haltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen zu berichten. Verwundern kann einen allenfalls, wie selbstverständlich für sie der Zusammenhang zwischen Engagement bzw. Tätigsein und Einkommenserzielung ist. Auf die Frage von Precht, ob sie für die Einführung sei, antwortet sie, dass jeder die „Chance haben sollte“, sich in „einem guten Job seinen Lebensunterhalt zu verdienen“. Sie ist gegen die Hartz IV-Sanktionen, also gegen den Druck und die Bedrohung, die mit Ihnen einhergehen. Da sollte man meinen, wer von „Chancen“ und „Freiräumen“ spricht, dem läge daran, frei entscheiden zu können, wo ein Engagement erfolgen kann und soll. Das hingegen ist nicht Sahra Wagenknechts Sache.

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„Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen“

In der Sendung Kirche im WDR (Rede als PDF) sprach Pfarrerin Silke Niemeyer zum 1. Mai und bezog sich auf eine häufig zitierte Wendung aus den Paulus-Briefen. Ihren Ausführungen ist in vielerlei Hinsicht zuzustimmen – sie enden so: „…Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen? Die Arbeiterbewegung hat die nötige Ergänzung gefunden und Paulus … „Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen“ weiterlesen

„Es geht also beim Grundeinkommen nur um Freiheit…“

…so resümierte eine Teilnehmerin gegen Ende einer Veranstaltung zum Begingungslosen Grundeinkommen in Siegburg im vergangenen November die Diskussion, in der – wie immer – Vieles Gegenstand war. Was soll man entgegnen, wenn nach einer intensiven Auseinandersetzung mit dem Für und Wider eines BGE, nach einer Diagnose der heutigen Zustände, der Engführung der Systeme sozialer Sicherung, … „Es geht also beim Grundeinkommen nur um Freiheit…“ weiterlesen

„10 Jahre Hartz IV. Schikane per Gesetz“ – und die Alternative?

So ist ein Kommentar von Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung übertitelt, der deutliche Worte findet. Hier ein Auszug: „…Der Sanktionsparagraf des Sozialgesetzbuchs II ist Kern und Zentrum des gesamten Hartz-Gesetzes – der längste Paragraf und offenbar der wichtigste: Wie kann man die Hartz-IV-Empfänger zwiebeln? Der Paragraf behandelt die Leute als potenzielle Faulpelze, denen man … „10 Jahre Hartz IV. Schikane per Gesetz“ – und die Alternative? weiterlesen

Betreuungsgeld setzt „falsche Anreize“,…

…diese Meldung ging in den letzten Tagen durch die Medien z.B. in der tagesschau, Welt online, FAZ online, Tagesspiegel, Nachdenkseiten und vielen. Einen Auszug aus dem Bericht finden Sie hier. Es ist erstaunlich, wie einmütig sich die Kritiker des Betreuungsgelds auf die Studie beziehen, ohne einmal innezuhalten. Nachfolgend sei eine Passage aus dem Tagesspiegel zitiert, … Betreuungsgeld setzt „falsche Anreize“,… weiterlesen

„Einkommen ohne Grund“ – Lukas Rühlis Argumente gegen das Bedingungslose Grundeinkommen oder doch bloß sein Standpunkt?

Vor einigen Wochen hat Lukas Rühli, Avenir Suisse, eine kleine Studie zum Bedingungslosen Grundeinkommen vorgelegt („Einkommen ohne Grund“). Sie reagiert auf die Schweizer Debatte um die erfolgreiche Volksinitiative. Er spießt darin manche These von Befürwortern auf – durchaus zurecht, wenngleich man sich Quellenverweise wünschen würde sowohl für Thesen der Befürworter (darauf hat Enno Schmidt hingewiesen), … „Einkommen ohne Grund“ – Lukas Rühlis Argumente gegen das Bedingungslose Grundeinkommen oder doch bloß sein Standpunkt? weiterlesen