„In anderer Verpackung“ – über Sprachkosmetik, Hartz IV und den Bundesarbeitsminister…

darüber schreibt Barbara Dribbusch in der taz. Zurecht verweist Bundesarbeitsminister Heil darauf, dass die Grundsicherung einen Rechtsanspruch darstellen und kein Almosen sei (siehe „Rechtsanspruch oder Almosen“ und hier), doch Dribbusch weist zurecht auf die Bezugsbedingungen hin, auch wenn diese gelockert worden seien. Doch werden Einkommen weiterhin angerechnet, die für Selbständige aber auch in diesen Zeiten die Mittel … “In anderer Verpackung“ – über Sprachkosmetik, Hartz IV und den Bundesarbeitsminister… weiterlesen

„Wen sollte man eigentlich in Hartz IV reinzwingen?“ – gute Frage

@ToniHofreiter: Soloselbständige haben zum Schutz der Gesundheit ihre Aufträge und ihre Arbeit verloren. Sie sind nicht arbeitslos und man sollte sie nicht in Hartz IV „reinzwingen“. Wen sollte man eigentlich in Hartz IV reinzwingen? #BGE #Grundeinkommen https://t.co/GS6Ivh5OQI — BGE Eisenach (@bge_esa) November 17, 2020

Schon die damaligen Vorschläge zur „Überwindung“ von Hartz IV waren fragwürdig, pädagogisierend und kosmetisch

„Wir wollen den Sozialstaat aus der Perspektive derjenigen gestalten, die ihn brauchen –und nicht aus der Perspektive derjenigen, die ihn missbrauchen“, tönte die #SPD noch in ihrem Parteitagsbeschluss. Bei den neuen #HartzIV-Regelsätzen hat man nicht mal versucht, das einzulösen — Alina Leimbach (@A_Leimbach) November 6, 2020 Siehe unsere früheren Kommentare dazu hier und hier. Sascha … Schon die damaligen Vorschläge zur „Überwindung“ von Hartz IV waren fragwürdig, pädagogisierend und kosmetisch weiterlesen

„Generation Hartz IV: Kinder kämpfen für ihre Zukunft“…

…eine Dokumentation des Norddeutschen Rundfunks, die einen Rückblick auf die Agenda 2010 und die „Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ wirft, zu denen auch das Arbeitslosengeld II, vulgo Hartz IV, gehört. Die Wirkungen sieht man aber nur, wenn ihre normative Bedeutung betrachtet wird. Arbeitslosigkeit ist nicht als solche problematisch, sondern des Status wegen, in den … “Generation Hartz IV: Kinder kämpfen für ihre Zukunft“… weiterlesen

Zielungenauigkeit der Corona-Hilfspakete – „Studium schmeißen und Hartz IV beantragen?“

#Studium schmeißen & #HartzIV beantragen? Viele Unterzeichner*innen der #Grundeinkommen-Kampagne von @MerzTonia fallen durch die #Corona-Hilfspakete der Bundesregierung. Fast eine halbe Million Menschen fordern mit ihr ein #GrundeinkommenJETZT! ✍️ https://t.co/yz5zWGJ3L4 pic.twitter.com/DKtHBasdDF — Change.org Deutschland (@ChangeGER) October 26, 2020

Apropos – Verpflichtungen von Hartz IV-Beziehern

Apropos #Beherbergungsverbot: Jede Familie in #HartzIV muss seit Jahren jeden Ausflug über Nacht zu den Großeltern oder sonst wohin beim #Jobcenter genehmigen lassen – einige fahren heimlich & riskieren Bußgelder… Das ist unsre #Normalität, 365 Tage im Jahr, auch ohne #Corona — Erwerbslosenini (@BastaBerlin) October 13, 2020 Die entsprechende Broschüre der Arbeitsagentur informiert über diese … Apropos – Verpflichtungen von Hartz IV-Beziehern weiterlesen

Zuverdienst zwischen Hartz IV und Mindestlohn – mit BGE wäre das überflüssig

Damit er ein bisschen mehr Geld hat als derjenige, der nur #Hartz4 bezieht und ein bisschen weniger als derjenige hat, der ein Mindestlohn-Einkommen ohne Hartz4 hat. Mit #BGE bräuchte es diese Konstruktion nicht mehr. Michael Sienhold — BGE Eisenach (@bge_esa) August 24, 2020

„Das Grundeinkommen hat uns vor Hartz IV gerettet“ – dann ist Hartz IV das Problem, nicht die Erwerbslosigkeit!

Das konnte man sich beim „Solidarischen Grundeinkommen“, über dessen „Erfolg“ die BZ-Berlin berichtet, von Anfang an fragen und noch mehr bei den Beispielen, die im Beitrag angeführt werden. Selbstverständlich ist heute, unter Bedingungen eines erwerbszentrierten Sozialstaats, Erwerbslosigkeit nicht nur Einkommensverlust, sie ist vor allem stigmatisierend. Die Abweichung von der Erwerbsnorm ist im Sozialstaat institutionalisiert. Doch … “Das Grundeinkommen hat uns vor Hartz IV gerettet“ – dann ist Hartz IV das Problem, nicht die Erwerbslosigkeit! weiterlesen