Für alle Hartz IV-Beziehende braucht es in diesem Monat noch eine Extrazahlung. Die Tafeln sind geschlossen oder eingeschränkt; die Schulen und Kitas mit kostenlosem Mittagessen geschlossen; es gibt eh keine Weihnachtszahlung. Alle kriegen Soforthilfen, nur die Armen nicht. — Sue Reindke (@sue_reindke) December 13, 2020
…ein Interview mit Helena Kilian-Steinhaus vom Verein „Sanktionsfrei“ in der Frankfurter Rundschau.
darüber schreibt Barbara Dribbusch in der taz. Zurecht verweist Bundesarbeitsminister Heil darauf, dass die Grundsicherung einen Rechtsanspruch darstellen und kein Almosen sei (siehe „Rechtsanspruch oder Almosen“ und hier), doch Dribbusch weist zurecht auf die Bezugsbedingungen hin, auch wenn diese gelockert worden seien. Doch werden Einkommen weiterhin angerechnet, die für Selbständige aber auch in diesen Zeiten die Mittel … “In anderer Verpackung“ – über Sprachkosmetik, Hartz IV und den Bundesarbeitsminister… weiterlesen
@ToniHofreiter: Soloselbständige haben zum Schutz der Gesundheit ihre Aufträge und ihre Arbeit verloren. Sie sind nicht arbeitslos und man sollte sie nicht in Hartz IV „reinzwingen“. Wen sollte man eigentlich in Hartz IV reinzwingen? #BGE #Grundeinkommen https://t.co/GS6Ivh5OQI — BGE Eisenach (@bge_esa) November 17, 2020
„#Unternehmerlohn“ beschlossen: 5.000 Euro Einmalzahlung für sieben Monate ab Dezember. Oder ist es ein „Unternehmer-Löhnchen“? https://t.co/UuxaP4mpAd — VGSD e.V. (@VGSDeV) November 13, 2020 Unsere Beiträge zum Unternehmerlohn finden Sie hier.
„Wir wollen den Sozialstaat aus der Perspektive derjenigen gestalten, die ihn brauchen –und nicht aus der Perspektive derjenigen, die ihn missbrauchen“, tönte die #SPD noch in ihrem Parteitagsbeschluss. Bei den neuen #HartzIV-Regelsätzen hat man nicht mal versucht, das einzulösen — Alina Leimbach (@A_Leimbach) November 6, 2020 Siehe unsere früheren Kommentare dazu hier und hier. Sascha … Schon die damaligen Vorschläge zur „Überwindung“ von Hartz IV waren fragwürdig, pädagogisierend und kosmetisch weiterlesen
…eine Dokumentation des Norddeutschen Rundfunks, die einen Rückblick auf die Agenda 2010 und die „Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ wirft, zu denen auch das Arbeitslosengeld II, vulgo Hartz IV, gehört. Die Wirkungen sieht man aber nur, wenn ihre normative Bedeutung betrachtet wird. Arbeitslosigkeit ist nicht als solche problematisch, sondern des Status wegen, in den … “Generation Hartz IV: Kinder kämpfen für ihre Zukunft“… weiterlesen
#Studium schmeißen & #HartzIV beantragen? Viele Unterzeichner*innen der #Grundeinkommen-Kampagne von @MerzTonia fallen durch die #Corona-Hilfspakete der Bundesregierung. Fast eine halbe Million Menschen fordern mit ihr ein #GrundeinkommenJETZT! ✍️ https://t.co/yz5zWGJ3L4 pic.twitter.com/DKtHBasdDF — Change.org Deutschland (@ChangeGER) October 26, 2020
Apropos #Beherbergungsverbot: Jede Familie in #HartzIV muss seit Jahren jeden Ausflug über Nacht zu den Großeltern oder sonst wohin beim #Jobcenter genehmigen lassen – einige fahren heimlich & riskieren Bußgelder… Das ist unsre #Normalität, 365 Tage im Jahr, auch ohne #Corona — Erwerbslosenini (@BastaBerlin) October 13, 2020 Die entsprechende Broschüre der Arbeitsagentur informiert über diese … Apropos – Verpflichtungen von Hartz IV-Beziehern weiterlesen
Damit er ein bisschen mehr Geld hat als derjenige, der nur #Hartz4 bezieht und ein bisschen weniger als derjenige hat, der ein Mindestlohn-Einkommen ohne Hartz4 hat. Mit #BGE bräuchte es diese Konstruktion nicht mehr. Michael Sienhold — BGE Eisenach (@bge_esa) August 24, 2020
