> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

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Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ermittlung von Regelleistungen

In der Pressemitteilung (hier die Entscheidung in voller Länge) des Bundesverfassungsgerichts heißt es u.a.: „Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die Vorschriften des SGB II, die die Regelleistung für Erwachsene und Kinder betreffen, nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 … Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ermittlung von Regelleistungen weiterlesen

Petition: Arbeitslosengeld II – Abschaffung der Sanktionen nach § 31 SGB II

Ralph Boes hat eine Online-Petition an den Deutschen Bundestag eingereicht, die noch bis zum 28. Oktober mitgezeichnet werden kann. Weitere Informationen auch hier. Mitzeichner nach Ende der Zeichnungsfrist: 6316 . Bedenkt man, was mit dem Bürgergeld der FDP, würde es umgesetzt, auf uns zukäme, hat diese PetitionSanktion an Bedeutung nichts eingebüßt.

Freiheit statt, Freiheit zu, Freiheit durch Vollbeschäftigung? Irritationen

„Freiheit statt Vollbeschäftigung“, mit diesem Slogan ist die Initiative vor etwas mehr als fünf Jahren angetreten, um für ein bedingungsloses Grundeinkommen zu streiten. Immer wieder ruft er Irritationen hervor. Worum geht es dabei, weshalb kann ein Gegensatz zwischen Freiheit und Vollbeschäftigung bestehen? Zuerst einmal rückwärts. „Freiheit durch Vollbeschäftigung“ (z.B. gefordert von Daniel Kreutz) – das … Freiheit statt, Freiheit zu, Freiheit durch Vollbeschäftigung? Irritationen weiterlesen

„Ausbildungsbonus“ – weshalb einfach, wenn es auch abwegig geht?

Wieder einmal denken sich unsere politischen Repräsentanten komplizierte „Anreizsysteme“ aus, um Unternehmen dazu zu ermuntern, Arbeitsplätze zu schaffen. War es im letzten Jahr die Initiative 50 Plus, soll nun durch einen Ausbildungsbonus (FAZ, 22. Juni, Wirtschaftsteil) für Unternehmen, also eine zweckgebundene Subvention, darauf Einfluß genommen werden, daß Jugendliche mit niedrigen Qualifikationen und ohne Schulabschluß mehr … „Ausbildungsbonus“ – weshalb einfach, wenn es auch abwegig geht? weiterlesen

Leserbrief zu einem Artikel in den VDI Nachrichten: „Wie sich ein Unternehmer das Schlaraffenland vorstellt“

In Ihrem Beitrag in den VDI Nachrichten vom 12.5.2006 berichten Sie über die inzwischen weit gediehene Diskussion um Chancen und Auswege, die ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bürger bieten könnte. Sie beziehen sich dabei in erster Linie auf Götz W. Werner, der in seinem unermüdlichen Einsatz für die Idee zu ihrer Verbreitung erheblich beigetragen hat. … Leserbrief zu einem Artikel in den VDI Nachrichten: „Wie sich ein Unternehmer das Schlaraffenland vorstellt“ weiterlesen