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Suchergebnisse für: bundesverfassungsgericht

[:de]Wenn das eine nicht aus dem anderen folgt – der Sozialphilosoph Axel Honneth zum Grundeinkommen[:]

[:de]Axel Honneth, Prof. em. an der Goethe-Universität Frankfurt, äußerte sich in einem Interview mit dem Handelsblatt ausführlich zum Bedingungslosen Grundeinkommen und weiteren Fragen, die damit in Verbindung stehen. Dabei fällt auf, dass Honneth sich recht abstrakt mit gesellschaftlichen Entwicklungen befasst, so z. B. hier: „[Handelsblatt] Dabei hatte der Mensch wohl noch nie so viel Freizeit wie … [:de]Wenn das eine nicht aus dem anderen folgt – der Sozialphilosoph Axel Honneth zum Grundeinkommen[:] weiterlesen

[:de]Noch ein Grundeinkommensbefürworter wider Willen? Gerhard Schröder zu Hartz IV[:]

[:de]Stefan Sell kommentiert in seinem Beitrag „Nach dem Urteil des BVerfG ist Hartz IV eine „bedingungslose Grundsicherung“ geworden? Was für ein Unsinn“ die jüngsten Einlassungen – laut focus – Heinrich Alts, vormals Vorstand der Bundesagentur für Arbeit. Dabei weist er, bezugnehmend auf die Diskussion über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom vergangenen November, auf Äußerungen des ehemaligen … [:de]Noch ein Grundeinkommensbefürworter wider Willen? Gerhard Schröder zu Hartz IV[:] weiterlesen

[:de]Etwas als „alten Hut“ erklären, ist kein Argument – Thomas Sattelberger zum Grundeinkommen[:]

[:de] Dass Sattelberger den Zusammenhang von Demokratie und Sozialstaat für unbedeutend hält, damit auch den zwischen Demokratie und Bedingungslosem Grundeinkommen, ist kaum erstaunlich, war sein Beitrag zur Debatte doch mit „Arbeit statt Opium“ übertitelt. Siehe meinen Kommentar dazu hier. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts kann ihn da wohl ebenso kaum anfechten. Sascha Liebermann[:]

[:de]Über lasche Sanktionen und Bürger, die „brav“ zur Arbeit gehen – Heinrich Alt zum Grundeinkommen[:]

[:de]…zumindest, wenn man dem Bericht in focus glauben kann. Dort wird Heinrich Alt, ehemaliger Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, wie folgt wiedergegeben: „Alt bemängelte, dass wenn jemand eine Kürzung von 30 Prozent bekommen habe, könne er künftig machen, was er wolle. Mehr Sanktion gebe es nicht. „Er braucht sich nicht mehr zu melden, nicht mehr zu kooperieren. … [:de]Über lasche Sanktionen und Bürger, die „brav“ zur Arbeit gehen – Heinrich Alt zum Grundeinkommen[:] weiterlesen

[:de]“Germany just got a universal basic income, and nobody noticed“ – oder vielleicht doch ein Missverständnis?[:]

[:de]Die Frage stellt sich anlässlich eines Beitrags von Dennis Pachernegg auf Medium. Er deutet das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen im Arbeitslosengeld II als faktische Absegnung eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Dabei ist ihm offenbar die Widersprüchlichkeit des Urteils nicht aufgefallen, die von einigen Kommentatoren herausgehoben wurde. Wie es auf der einen Seite den Gesetzgeber in Schranken weist … [:de]“Germany just got a universal basic income, and nobody noticed“ – oder vielleicht doch ein Missverständnis?[:] weiterlesen

[:de]“Im Zweifel gegen Menschen“ – Behördenschelte, doch: die Haltung ist auch außerhalb verbreitet…[:]

[:de]…sonst gäbe es „Hartz IV“ gar nicht, Alina Leimbach in neues deutschland. Auch wenn nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts anderes erhofft werden kann, es sollte nicht vergessen werden, wie sehr der Sozialstaat, den wir haben, in unserem Selbstverständnis verankert ist, man schaue nur in die Zeit davor, siehe „‚Sanktionen gab es übrigens auch schon vor … [:de]“Im Zweifel gegen Menschen“ – Behördenschelte, doch: die Haltung ist auch außerhalb verbreitet…[:] weiterlesen

[:de]“Arbeitslose fördern statt ins Existenzminimum eingreifen“ – Sanktionen aufheben, aber Erwerbsgebot beibehalten?[:]

[:de]Diese Frage stellt sich angesichts einer Pressemitteilung auf der Website des Deutschen Gewerkschaftsbundes am Tag der Verkündung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen im Arbeitslosengeld II. Unter dem Beitrag ist eine „gemeinsame Erklärung“ veröffentlicht worden, die verschiedene Personen – Politiker, Verbandsvertreter und Wissenschaftler – unterzeichnet haben. Sie schließt mit der Forderung: „Darum fordern die Unterzeichnenden, die bestehenden Sanktionsregelungen … [:de]“Arbeitslose fördern statt ins Existenzminimum eingreifen“ – Sanktionen aufheben, aber Erwerbsgebot beibehalten?[:] weiterlesen