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Suchergebnisse für: demokratie republik

„Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie“ – ein Beitrag aus dem Archiv…

…der im Jahr 2013 entstand, als die Initianten der „Eidgenössischen Volksinitiative Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ noch dabei waren, Unterschriften zu sammeln und es keineswegs klar war, ob es zu einer Volksabstimmung kommen wird. Hier wird die leicht überarbeitete Fassung aus dem Jahr 2016 veröffentlicht, da sie im Internet nicht mehr frei zugänglich ist. [Anfang] „Wo … “Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie“ – ein Beitrag aus dem Archiv… weiterlesen

„…dass die Bundesrepublik dabei nach wie vor ein europäisches Entwicklungsland ist…“

…so Petra Pau, zitiert nach der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Sie sieht auch im Grundgesetz keine Beschränkung dafür, denn dort stehe nicht, wie „Wahlen und Abstimmungen“ zu erfolgen hätten. Selbst wenn das so wäre, dass das Grundgesetz dies ablehnte – was eine ungewöhnliche Selbstknebelung bedeutet hätte -, müsste das nicht in Stein gemeißelt sein (Artikel 20 … „…dass die Bundesrepublik dabei nach wie vor ein europäisches Entwicklungsland ist…“ weiterlesen

Degradierung der Bürger…

Der Souverän als Anreiz-Kaninchen https://t.co/TOz27Lwdh4 — BGE Eisenach (@bge_esa) July 31, 2025 …als Bürger um ihrer selbst und des Gemeinwesen um seiner selbst willen. Das Bürgergeld als „Anreizsystem für Arbeitslosigkeit“, so Amthor in dem Gespräch mit Die Welt. Der Sozialstaat ist dann „zielgenau“, wenn er denjenigen mit Einkommen im Sinne des Existenzminimums absichert, der ihn … Degradierung der Bürger… weiterlesen

Die Annahmen, die Annahmen – mit ihnen steht und fällt alles…

Die Annahmen, die Annahmen – daran muss der Beitrag gemessen werden. Hier wird Vieles normativ gesetzt, über das wissenschaftlich zu streiten wäre, z. B.: „Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen würde man sich von diesem Grundkonzept verabschieden und den Nexus zwischen… — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) March 27, 2025 …wie auch in dieser Studie. Siehe dazu nur diesen … Die Annahmen, die Annahmen – mit ihnen steht und fällt alles… weiterlesen

…ein Pauschalbetrag ohne Verpflichtung sei „fast ein wenig kindisch“…

…meint zumindest Clemens Hoffmann in seinem Beitrag zum Bedingungslosen Grundeinkommen in der Sendung WDR Politikum (ab Minute 14:48). So erfreulich es ist, dass darüber wieder einmal berichtet wird, so selbstverständlich ist der Vorschlag mittlerweile, wenn die Parteien ihn als Begriff zur negativen Abgrenzung gebrauchen, z. B. gegenüber dem Bürgergeld. Dennoch scheint er zur Zeit nicht für relevant … …ein Pauschalbetrag ohne Verpflichtung sei „fast ein wenig kindisch“… weiterlesen

„…muss den Sozialstaat neu aufstellen…“

…“Durch Einwanderung treten neue ideologische Auseinandersetzungen auf den Plan, andere bestanden schon oder werden verstärkt. Wer Ideologie in ihren tödlichen Zuspitzungen wirksam und an der Wurzel bekämpfen will – und ich nenne Rechtsextremismus, Islamismus und Antisemitismus ganz bewusst in einer Reihe –, muss den Sozialstaat neu aufstellen: weniger Transferleistungen. Mehr gezielte Leistungsanreize und starke öffentliche … „…muss den Sozialstaat neu aufstellen…“ weiterlesen

Erwerbsobliegenheit? Die FDP scheint sie zu kennen,…

Die Erwerbspflicht (= kein #BGE) ist keine Grundüberzeugung von Freiheit und Eigenverantwortung, sondern Bevormundung. Für andere vorwegzunehmen, was sie zu tun haben – nämlich erwerbstätig zu sein – missachtet gerade deren Eigenverantwortung. #Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) September 13, 2023 …das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland nicht (siehe hier). Was folgt daraus? Keine Erwerbsverpflichtung und keine … Erwerbsobliegenheit? Die FDP scheint sie zu kennen,… weiterlesen

„Das Märchen vom undemokratischen Bürger“…

…darüber schrieb im vergangenen April im Nordkurier Carsten Korfmacher und machte ein paar treffende Anmerkungen zu Meinungsumfragen und der undifferenzierten, leichtgläubigen Reaktionen auf sie. Anlässlich einer standardisierten Befragung (denn das sind Umfragen in der Regel) des Allensbachers Umfrageinstituts unkten manche, sie komme zu „beunruhigenden Ansichten“. Korfmacher schreibt dann „Forscher werteten die Ergebnisse dem SWR zufolge … “Das Märchen vom undemokratischen Bürger“… weiterlesen

„Heuss hätte vorsichtiger sein sollen“ – plebiszitäre Elemente hielt er aus historisch nicht zutreffenden Erwägungen für gefährlich…

…erläuterte der Trierer Politikwissenschaftler Winfried Thaa in einem Interview mit 16VOR Nachrichten aus Trier schon vor einigen Jahren. Er äußerte sich darin auch zu Bürgerbeteiligungsverfahren („Bürgerhaushalten“). Theodor Heuss‘ Deutung hält sich dennoch hartnäckig, dass der Untergang der Weimarer Republik auch an den plebiszitären Elementen der Weimarer Reichsverfassung hing, doch waren Volksentscheide eher wenig erfolgreich, siehe dazu hier. … “Heuss hätte vorsichtiger sein sollen“ – plebiszitäre Elemente hielt er aus historisch nicht zutreffenden Erwägungen für gefährlich… weiterlesen

„It’s not the jobs that are bullshit (that is of no social value), it’s the bullshit in the jobs“…

…schreibt Paul Thompson auf Labourlist. Die Frage ist, wer entscheidet darüber, ob etwas ein Bullshit-Job ist oder nicht? Sicher lässt sich Manches darüber sagen, welche Entwicklungsmöglichkeiten eine Aufgabe (Arbeitsplatz) bietet, welche Anforderungen sie stellt. Doch, ob sie aus der Sicht desjenigen, der vor der Wahl steht, sie zu übernehmen, „bull-shit“ ist, muss er letztlich selbst … “It’s not the jobs that are bullshit (that is of no social value), it’s the bullshit in the jobs“… weiterlesen