…wenn uns das damals jemand vorhergesagt hätte, wie lange wir uns einst engagieren würden, um die Diskussion zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) zu fördern, hätten wir wohl eher abgewunken, denn so weit voraus dachten wir gar nicht, vor allem nicht, dass die öffentliche Diskussion eine so zähe Angelegenheit sein würde – in den Debatten, ja geradezu … 20 Jahre Initiative Freiheit statt Vollbeschäftigung,… weiterlesen
Ein bedingungsloses #Grundeinkommen, der wirtschaftliche Ruin Deutschlands? @MFratzscher vom @DIW_Berlin sagt nein. Außerdem könnte die #Einkommensungleichheit um 1/3 sinken und 9 Mio Menschen der Armut entfliehen. #Ungleichheit #BGE https://t.co/71WbmyjHv8 — ungleichheit.info (@ungleichheit22) January 6, 2024 Marcel Fratzschers Beitrag erschien auf Zeit Online. Er behauptet darin folgendes: „Das wohl wichtigste Argument dagegen [gegen das BGE, SL] ist … Ist die Frage nach der Finanzierbarkeit das „wichtigste Argument“ gegen ein BGE? weiterlesen
Daran erinnert Stefan Sell in seinem Blog anlässlich der jüngsten Diskussion um die Vorschläge des Bundesarbeitsministers. Sell zitiert ausführlich aus dem Urteil vom 5. November 2019 – 1 BvL 7/16 und zeigt auf, wie verschlungen die argumentativen Pfade sind. Zusammenfassend sagt er: „Eine Exegese des Urteils des BVerfG vom 5. November 2019 eröffnet tatsächlich die grundsätzliche Option … „Es dürfen doch nur maximal 30 Prozent gekürzt werden, hat das Bundesverfassungsgericht gesagt. Hat es nicht“ weiterlesen
Was soll mit dieser Haudraufhaltung erreicht werden? Symbolpolitik? Ein Zugeständnis an die vielen Falschberechnungen zum Bürgergeld? Was am Ende dieses focus-Beitrags (siehe auch den Beitrag auf tagesschau.de) geschrieben wird, zeigt, worum es geht: „Wie viele das am Ende dann genau betrifft, ist unklar. Bekannt ist lediglich die Zahl derer, gegen die bereits Sanktionen wegen mangelhafter Mitwirkung … „Heil will Job-Verweigerern das Bürgergeld komplett streichen“ weiterlesen
…der sich schon sehr früh für ein Bürgergeld einsetzte, das allerdings ganz anders konstruiert war als das heutige und dem Prinzip einer Negativsteuer entsprach (siehe Nachruf der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Bezahlschranke); ein weiterer älterer Beitrag bei Spiegel Online; eine Kontroverse zwischen Mitschke und Andrea Nahles aus dem Jahr 2006 finden Sie hier; siehe auch „Bürgergeld für … Joachim Mitschke ist verstorben,… weiterlesen
Irgendwie hat sich @janfleischhauer da gründlich verrechnet. Die Familien die er hier gleichstellt, haben zwar ohne ergänzende Hilfen das gleiche Haushaltsbudget, mit zustehendem Wohngeld und Kinderzuschlag aber hat die Familie mindestens 641-989€ mehr als ohne Arbeit. 1/9 https://t.co/Qg3XloJW4v — Sozi Simon (@sozi_simon) November 28, 2023
…unter diesem Titel in der Frankfurter Allgemeine Zeitung von Jakob Arnold (Bezahlschranke) soll Stichhaltiges dafür aufgeboten werden, dass das „Bürgergeld“ einen „Anreiz“ biete, zu kündigen. Es sei keineswegs so, wie der Bundesarbeitsminister behaupte, dass es am Bürgergeld nicht liege. Doch was bietet der Artikel dazu an Einsichten? Das Beispiel, anhand dessen die Problematik illustriert werden soll, … „Wenn es sich doch lohnt, fürs Bürgergeld zu kündigen“… weiterlesen
Er wusste nicht, dass sich Arbeit mit ergänzenden Sozialleistungen für ihn lohnt. Im Beispiel unten wären es über 1000€ mehr mit Arbeit gewesen. Daher sind die fehlenden Infos über ergänzende Leistungen das Problem und nicht die Höhe des Burgergelds!https://t.co/mEoLSoqbXh — Sozi Simon (@sozi_simon) November 14, 2023
…diese Vorschläge erhalten neuen Wind in ihre Segel durch jüngere Diskussionen. Christian Endt und Mark Schieritz (Bezahlschranke) gehen diesen Vorschlägen in ihrem Beitrag auf Zeit Online nach. Eingebracht hat ihn zuletzt wieder das Forum New Economy. „Im Prinzip funktioniert die Idee wie ein Grundeinkommen“, schreiben die Autoren, nur dass es sich nicht um eine monatliche Zahlung handele. Treffend wird … Staatserbe, Grunderbe, Stakeholder Grant… weiterlesen
… muss einer gemeinnützigen Tätigkeit nachgehen. Wer dem nicht nachkommt, dem muss die Stütze deutlich gekürzt werden‘, sagte der 46-Jährige.“ Carsten Linnemann, CDU-Generalsekretär, äußerte sich in dieser Weise laut Tagesspiegel. Man kann sich nun über den Ton ärgern, der hier angeschlagen wird, dass es Konsequenzen für unerwünschtes Verhalten geben müsse usw., man kann sich aber auch … „’Wer nach sechs Monaten immer noch keinen Job hat,… weiterlesen
