> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: hartz iv

Keine Sanktionen, aber moralische Verpflichtung – soll sie nun durchgesetzt werden oder nicht und was soll sie dann?

Auf Hinweis eines Lesers dieses Blogs bin ich auf zwei weitere Beiträge aufmerksam geworden, in denen die Frage auftaucht, die gegenwärtig Verwirrung stiften kann, wie denn nun von Sanktionen Abschied genommen werde könne im „Bürgergeld“, zugleich aber eine moralische Verpflichtung zur Erwerbstätigkeit fortbestehen solle. Norbert Walter-Borjans hat sich dazu ebenso geäußert wie Christoph Butterwegge, Walter-Borjans … Keine Sanktionen, aber moralische Verpflichtung – soll sie nun durchgesetzt werden oder nicht und was soll sie dann? weiterlesen

„Bürgergeld muss auskömmlich sein“ – pädagogisch wertvolle Umdeklarierung des Altbekannten…

…so ließe sich ein Interview mit der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken in der taz kommentieren. Wir hatten vor kurzem das Sondierungspapier kommentiert, in dem vom Bürgergeld und anderen Zielen die Rede war, die die Ampel-Koalition an die Stelle von Hartz IV setzen will. Bislang klang das stark nach Aufhübschung. Wer von der Sanktionslogik im Arbeitslosengeld wirklich … “Bürgergeld muss auskömmlich sein“ – pädagogisch wertvolle Umdeklarierung des Altbekannten… weiterlesen

Aufbruch oder „weiter so“? Wird das Bürgergeld mehr als eine Aufhübschung sein?…

…diese Frage stellt sich nach ersten selbstbelobigenden Äußerungen aus den Reihen der Parteien, die kürzlich ein Sondierungspapier der Verhandlungen zu einer Ampelkoalition veröffentlicht haben. Hartz IV werde nun abgeschafft oder überwunden, war zu vernehmen, eine Ankündigung, die einem aus den letzten Jahren vertraut vorkommt. Doch ist da etwas dran? Die Zweifel sind mehr als berechtigt … Aufbruch oder „weiter so“? Wird das Bürgergeld mehr als eine Aufhübschung sein?… weiterlesen

„Ein völlig neuer Sozialstaat“ – so wünschenswert das ist,…

…so gewagt scheint die Betrachtung von Tina Groll auf Zeit Online, in der sie einen Vorblick auf Möglichkeiten gibt, die sich einer Ampel-Koalition bieten. Sozialpolitisch macht sie ein große Nähe zwischen FDP, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen aus, doch ist diese Nähe bislang gegeben? Es ist richtig, dass die SPD mit dem Slogan, Hartz IV … “Ein völlig neuer Sozialstaat“ – so wünschenswert das ist,… weiterlesen

„Nicht ohne meinen Strohhalm!“ – Raul Krauthausen weitet den Blick…

…und zeigt, wie schnell in Diskussionen die Bedarfe von Menschen übersehen werden können, weil man sie nicht im Blick hat, hier im Falle von Menschen mit Behinderung. Hier geht es zum Beitrag auf Spiegel Online. Was Krauthausen hier schreibt, trifft auf die Folgen von Hartz IV im allgemeinen ebenso zu und die Lebensgeschichten, die sich dahinter verbergen.

„Was haben die Linken eigentlich gegen das Grundeinkommen?“ – Rezension des jüngsten Buches von Karl Reitter

Was haben die Linken eigentlich gegen das #Grundeinkommen? Florian Geisler hat für uns Karl Reitters „Kritik der linken Kritik am Grundeinkommen“ besprochen. @mandelbaumbuch https://t.co/w0SM5iSZiA — Politikwissenschaft (@pw_portal) September 17, 2021 Interessant sind auch solche Zitate darin: „Hartz IV war kein Betriebsunfall“. Sascha Liebermann

„Milde Form der Reziprozität“ und ein Missverständnis, denn Reziprozität kann zweierlei Form annehmen…

…doch im Interview mit Holger Schäfer (Institut der deutschen Wirtschaft) von Barbara Dribbusch in der taz kommt nur eine zur Sprache, die andere fehlt. Dribbusch schrieb immer wieder über Hartz IV und die Folgen, mit gewissen Sympathien für eine Abmilderung der Sanktionen, obwohl sie in einem Interview mit einem ehemaligen Fallmanager von Seiten eines erfahrenen Praktikers hören … “Milde Form der Reziprozität“ und ein Missverständnis, denn Reziprozität kann zweierlei Form annehmen… weiterlesen

„Existenzangst abschaffen. So geht Sozialstaat“…

…damit wirbt die Partei Die Linke auf ihrer Website. Der Text ist ein Ausschnitt aus dem Programm zur Bundestagswahl im September. Wie in programmatischen Aussagen nötig, geht es vollmundig zu, das weist die Richtung, in die die Vorschläge weisen, wenn es z. B. heißt: „Ohne leistungsfähigen Sozialstaat keine funktionierende Demokratie“. So wird man dem im allgemeinen durchaus zustimmen können, … “Existenzangst abschaffen. So geht Sozialstaat“… weiterlesen

Folgen der rigiden Bedürftigkeits- und Anrechnungspraxis – mit BGE von gestern

So, und nun wird es richtig kompliziert: Vom Arbeitgeber bereitgestelltes Essen wird beim Arbeitslosengeld II als anteiliges Einkommen (!) angesehen und entsprechend auf Hartz IV angerechnet. Solche Gemeinheiten sind in sog. Verordnungen versteckt. https://t.co/JXtfoifRwW — Inge Hannemann (@IngeHannemann) August 6, 2021

„Wahlprogramm der Grünen: Operation ‚Samtpfote'“…

…darüber schreibt Ulrich Schulte in der taz und fragt sich, wozu die Grünen wohl konkret bereit sein werden angesichts eines Entwurfs für das Bundestagswahlprogramm, der äußert große Spielräume lässt. Sie müssen sich zumindest an manchen Ansprüchen messen lassen, aber das war auch schon so, bevor sie in der Regierung mit der SPD Hartz IV eingeführt … “Wahlprogramm der Grünen: Operation ‚Samtpfote’“… weiterlesen