„Leistungsprinzip? Nein, Leidenschaftsprinzip“

Genau dieses Motto steht am Ende eines Beitrags im Magazin der Süddeutschen Zeitung mit dem Titel „Sie spinnen, Herr Jauch“. Die Autorin, Meike Winnemuth, spricht treffend aus, was das Motto wäre, wenn wir das bGE eingeführt hätten: „Vielleicht ist das die wahre Millionenfrage, nennen wir sie den Günther-Jauch-Test: Wer auf die Frage, ob er beim … „Leistungsprinzip? Nein, Leidenschaftsprinzip“ weiterlesen

“Kann Arbeitsleistung weiterhin als basales Kriterium der Verteilungsgerechtigkeit dienen?”

Ulrich Oevermann, Prof. em. (Soziologie), hat 1983 eine Analyse mit diesem Titel verfasst, die erst Anfang dieses Jahres in Form eines Buchbeitrages veröffentlicht wurde (siehe unseren Hinweis auf den Sammelband von Manuel Franzmann). Zwar war der Text in der Frankfurter Stadt- und Universitätsbibliothek herunterzuladen, konnte aber bislang als „graues Papier“ gelten. Wohl gab es in … “Kann Arbeitsleistung weiterhin als basales Kriterium der Verteilungsgerechtigkeit dienen?” weiterlesen

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ermittlung von Regelleistungen

In der Pressemitteilung (hier die Entscheidung in voller Länge) des Bundesverfassungsgerichts heißt es u.a.: „Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die Vorschriften des SGB II, die die Regelleistung für Erwachsene und Kinder betreffen, nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 … Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ermittlung von Regelleistungen weiterlesen

"Die Höhe der Sozialleistungen bestimmt, ab welchem Lohn ein Mensch bereit ist zu arbeiten" – Neues von Thomas Straubhaar

In einem Beitrag auf Spiegel Online wird Thomas Straubhaar mit dieser Äußerung zitiert, die er in einem Interview mit der Bild am Sonntag getätigt haben soll. Bei allen Vorbehalten angesichts des Zitats (das Interview in der Bild ist nicht online verfügbar) wäre der Leiter des Hamburgischen Weltwirtschaftsarchivs mit dieser Haltung dahin zurückgekehrt, wo er vor … "Die Höhe der Sozialleistungen bestimmt, ab welchem Lohn ein Mensch bereit ist zu arbeiten" – Neues von Thomas Straubhaar weiterlesen

„Totalverweigerer sind sehr selten“…

…so ist ein Beitrag von Oliver Bock in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung überschrieben (Rhein-Main/ Wiesbaden). Nun liefert er zwar keine überraschenden Einsichten, ist aber doch angesichts der Gerüchte und teils gegenläufigen Stimmen selbst aus den Jobcentern informativ. „Wird ein schärferes Vorgehen gegen tatsächlich oder vermeintlich arbeitsunwillige Bürgergeldempfänger den deutschen Sozialetat spürbar entlasten? Im Sozialleistungs- und … „Totalverweigerer sind sehr selten“… weiterlesen

Kosten der Bedarfsfeststellung?

Eine weitere Möglichkeit: Wenn das Existenzminimum pauschal bereitgestellt wird (BGE) und nur Bedarfe oberhalb festgestellt werden müssen, wie ist das Einsparpotential da? https://t.co/EpY18YpJNf — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) September 3, 2025 Diese Frage liegt nahe, denn eine – wie schon häufiger erwogene – pauschale Bereitstellung des Existenzminimums würde Einsparungen erlauben, die anders eingesetzt werden könnten. Wenn … Kosten der Bedarfsfeststellung? weiterlesen

Verwechslungsgefahr?

Goebels Befürchtung ist wirklich grotesk, man muss sich nur die Bezugsbedingungen anschauen, eine Vewechslung mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen ist ausgeschlossen – es sei denn, beides soll skandalisiert werden. https://t.co/33EqQFRl6q — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) September 1, 2025 Diese Behauptung Heike Göbels, verantwortliche Redakteurin Wirtschaftspolitik bei der FAZ, setzt entweder voraus, dass von den Bezugsbedingungen des Bürgergelds … Verwechslungsgefahr? weiterlesen

Damals wie heute oder heute sogar noch mehr

Wer es ernst meint mit Innovativität und Leistung, dem müsste „Vollbeschäftigung“ ein Graus sein. Deswegen war es vor 20 Jahren treffend und ist es heute um so mehr: Freiheit statt Vollbeschäftigung (siehe dazu hier: https://t.co/K2oFVGtQWM und hier:https://t.co/ZSv7BIrtHM) — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) August 31, 2025

Ist es nun „notwendig“ oder nicht?

Mehr oder weniger mit dieser Frage befasste sich Ane Hebeisen in Der Bund schon Ende Juli (also einige Wochen vor dem gestern kommentieren Beitrag von Markus Städeli), ob denn KI nun dazu führe, dass ein Bedingungsloses Grundeinkommen unausweichlich werde, weil usw. usf. Es ist eine bedauerliche Seite der BGE-Diskussion, diese befürchtete oder erhoffte Entwicklung als Argument … Ist es nun „notwendig“ oder nicht? weiterlesen

Hart arbeiten, fleißig sein, es muss sich lohnen,…

…es reicht nicht, einfach seine Arbeit (=Erwerbsarbeit) zu erledigen (ab Minute 5 etwa), „hart“ muss gearbeitet werden, „fleißig“ müssen die Leute sein. Wer dann „hart“ gearbeitet hat, hat sich den Aufstieg und letztlich die Rente „verdient“. Klingbeil bedient damit Aufstiegsmythen, als sei Vieles nicht von glücklichen Umständen abhängig. Woran wird darüber hinaus „hart“ zu arbeiten … Hart arbeiten, fleißig sein, es muss sich lohnen,… weiterlesen