Freiräume schaffen oder Leistungsansprüche optimieren? Anmerkungen zu einer Diskussion über Pflege bei Beckmann

In der jüngsten Ausgabe der Talksendung Beckmann ging es um das Thema Pflege, besondere Aufmerksamkeit galt der Demenzerkrankung im Alter. Teils waren es persönliche, sehr unterschiedliche Erfahrungen von Menschen, die ihre Eltern pflegten, teils Auskünfte erfahrener Pflegekräfte, die in dieser Sendung verstören konnten. Jens Spahn, MdB (CDU), bemühte sich, auf kleine Fortschritte in der Pflegeversicherung … Freiräume schaffen oder Leistungsansprüche optimieren? Anmerkungen zu einer Diskussion über Pflege bei Beckmann weiterlesen

Leistung statt Status? – Überraschende Argumente eines einstigen BGE-Befürworters

Christoph Schlee, langjähriger Grundeinkommensbefürworter, schreibt in seinem Beitrag „Grundeinkommen, nicht bedingungslos“ darüber, weshalb er heute ein Bedingungsloses Grundeinkommen doch nicht für eine so gute Idee hält. Mittlerweile gibt es auch Kommentare zum Beitrag. Meine Kritik möchte ich auf die Maxime: Status statt Leistung (siehe auch hier) reduzieren, denn aus ihr lassen sich alle Argumente ableiten. … Leistung statt Status? – Überraschende Argumente eines einstigen BGE-Befürworters weiterlesen

„Leistungsprinzip? Nein, Leidenschaftsprinzip“

Genau dieses Motto steht am Ende eines Beitrags im Magazin der Süddeutschen Zeitung mit dem Titel „Sie spinnen, Herr Jauch“. Die Autorin, Meike Winnemuth, spricht treffend aus, was das Motto wäre, wenn wir das bGE eingeführt hätten: „Vielleicht ist das die wahre Millionenfrage, nennen wir sie den Günther-Jauch-Test: Wer auf die Frage, ob er beim … „Leistungsprinzip? Nein, Leidenschaftsprinzip“ weiterlesen

“Kann Arbeitsleistung weiterhin als basales Kriterium der Verteilungsgerechtigkeit dienen?”

Ulrich Oevermann, Prof. em. (Soziologie), hat 1983 eine Analyse mit diesem Titel verfasst, die erst Anfang dieses Jahres in Form eines Buchbeitrages veröffentlicht wurde (siehe unseren Hinweis auf den Sammelband von Manuel Franzmann). Zwar war der Text in der Frankfurter Stadt- und Universitätsbibliothek herunterzuladen, konnte aber bislang als „graues Papier“ gelten. Wohl gab es in … “Kann Arbeitsleistung weiterhin als basales Kriterium der Verteilungsgerechtigkeit dienen?” weiterlesen

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ermittlung von Regelleistungen

In der Pressemitteilung (hier die Entscheidung in voller Länge) des Bundesverfassungsgerichts heißt es u.a.: „Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die Vorschriften des SGB II, die die Regelleistung für Erwachsene und Kinder betreffen, nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 … Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ermittlung von Regelleistungen weiterlesen

"Die Höhe der Sozialleistungen bestimmt, ab welchem Lohn ein Mensch bereit ist zu arbeiten" – Neues von Thomas Straubhaar

In einem Beitrag auf Spiegel Online wird Thomas Straubhaar mit dieser Äußerung zitiert, die er in einem Interview mit der Bild am Sonntag getätigt haben soll. Bei allen Vorbehalten angesichts des Zitats (das Interview in der Bild ist nicht online verfügbar) wäre der Leiter des Hamburgischen Weltwirtschaftsarchivs mit dieser Haltung dahin zurückgekehrt, wo er vor … "Die Höhe der Sozialleistungen bestimmt, ab welchem Lohn ein Mensch bereit ist zu arbeiten" – Neues von Thomas Straubhaar weiterlesen

„Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“…

…unter dieser Überschrift sendete der Deutschlandfunk gestern das Feature „Sanktioniert“, das sich mit den Erfahrungen einer Bürgergeldbeziehern mit dem Jobcenter befasst. Darin geht es um die Lebenssituation, die Sanktionspraxis und die Übermacht einer staatlichen Behörde, die Komplexität der Sozialverwaltung, angebliche „Totalverweigerer“ und den Umstand, dass zwar gegen Bescheide Widerspruch eingelegt werden kann, die Betroffenen aber … „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“… weiterlesen

„Es geht bei Jobs nicht nur ums Geld“…

…sagt der Träger des Wirtschafts-Nobelpreises Peter Howitt im Interview mit Der Standard. Aus dieser Aussage ließen sich verschiedene Schlüsse ziehen, z. B. der, dass ein BGE dann ja keineswegs in die von vielen befürchtete „soziale Hängematte“ führe oder den notorischen „Arbeitsanreiz“ senke. Wiederholt ist eine Kritik oder Ablehnung eines BGE mit dieser Begründung erfolgt, ohne dass sie gegen … „Es geht bei Jobs nicht nur ums Geld“… weiterlesen

„Jobsuche im Bürgergeld“…

…eine Studie der BertelsmannStiftung (hier die ausführliche PDF-Fassung), die Einblicke in die Lebenslagen von Leistungsbeziehern, das Verhalten der Jobcenter und die Hürden zur Arbeitsaufnahme gibt. Man sollte sich nicht von der Betitelung auf der Website zur Studie beeindrucken lassen, dass 57% der Bürgergeldbezieher nicht nach Arbeit suchen, denn die Detailbefunde sind differenzierter, in der PDF-Version ist … „Jobsuche im Bürgergeld“… weiterlesen

Schlagzeile oder Haupttext…

…, was ist maßgeblich für den Merkur aus Bayern, der einen Beitrag über „Bürgergeld-Empfänger“ und deren Engagement in der RTL Sendung „Armes Deutschland“ veröffentlicht hat? Wer den reißerischen Titel liest „Bürgergeld-Empfängerin trickst Jobcenter aus und RTL verdient Millionen“, erwartet in der Folge die üblichen, Vorurteile pflegenden Ausführungen, die in den letzten Jahren oft gelesen werden konnten. … Schlagzeile oder Haupttext… weiterlesen