Zehnter Familienbericht erschienen – was bleibt von Familie übrig?

Die Kurzfassung des Berichts finden Sie hier, die Langfassung hier. „Empfehlungen der Sachverständigenkommission orientieren sich an den Zielen einer zukunfts­orientierten und nachhaltigen Familienpolitik“, das stellt der Bericht heraus. Das klingt gut, was aber beinhaltet es? Zum Beispiel dies hier gleich zu Beginn der Empfehlungen: „Um das Ziel der Stärkung ökonomischer Eigenständigkeit zu erreichen, empfiehlt die … Zehnter Familienbericht erschienen – was bleibt von Familie übrig? weiterlesen

Pendelzeit und Lebensalltag…

…über die Vorhaben der Regierung (S. 15 des Papiers) zum Bürgergeld und die Zumutbarkeit längerer Pendelzeiten zum Arbeitsplatz berichtete die tagesschau. Auf S. 15 heißt es dazu: „Die Regelungen für die Zumutbarkeit von angebotener Arbeit sollten zeitgemäß überarbeitet werden. Dies gilt zum Beispiel für den Weg zur Arbeit. So sollte ein längerer Weg zur Arbeit als zumutbar … Pendelzeit und Lebensalltag… weiterlesen

„Ich habe weder das Wort ‚Strafe‘ benutzt, noch habe ich das Wort ‚faul‘ benutzt“…

…und dennoch ging es im Interview mit Jens Spahn (Deutschlandfunk, am 31. August) genau darum, welche Wirkungen dem Bürgergeld angesonnen werden. Die Wirkungen entstehen allerdings nur, wenn ein bestimmtes Menschenbild vorausgesetzt wird. Was hat Jens Spahn nun genau gesagt? Zuerst fragt ihn die Interviewerin: „Herr Spahn, die geplante Erhöhung des Bürgergeldes ist das falsche Signal. Das sind Ihre … „Ich habe weder das Wort ‚Strafe‘ benutzt, noch habe ich das Wort ‚faul‘ benutzt“… weiterlesen

„Vollzeitarbeit ist keine Lösung“…

…so ist ein Beitrag Jutta Allmendingers auf Zeit Online (Bezahlschranke) übertitelt. Das lässt aufhorchen angesichts dessen, dass noch immer in der Vollzeiterwerbstätigkeit das Ziel der Arbeitsmarktpolitik gesehen wird. Da diese Ausrichtung das Gegenteil von Familienpolitik ist, es sei denn, man versteht darunter eine Politik für Familien ohne diese, ist die Frage, welche Vorschläge von dieser Ausrichtung wegführen könnten. … „Vollzeitarbeit ist keine Lösung“… weiterlesen

Den „Staat“ gegen die Mündigkeit ausspielen,…

Die Erwerbspflicht ist übergriffig – nicht ihre Aufhebung (= #BGE). #Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) April 11, 2023 …BGE Eisenach rückt zurecht, was schief ist daran. Die entscheidende Frage ist doch, worin die Leitplanke besteht, was muss sie leisten können? Der Staat lebt von der Mündigkeit der Bürger, was nicht dasselbe ist wie ihre finanzielle … Den „Staat“ gegen die Mündigkeit ausspielen,… weiterlesen

„Arbeite mit, regiere mit“…

…Peter Neumann rezensiert auf Zeit Online das neue Buch von Axel Honneth und schreibt am Ende: „Ein Unbehagen bei der Lektüre bleibt dennoch. Von dem Staatsrechtler und ehemaligen Verfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde ist das berühmte Diktum überliefert, dem zufolge der moderne, freiheitliche, säkularisierte Staat von Voraussetzungen lebt, die er selbst nicht garantieren kann. Auch ihm möchte … “Arbeite mit, regiere mit“… weiterlesen

„Die Wirtschaft fußt auf der unbezahlten Arbeit von Frauen“…

…so ist ein Interview mit Uta Meier-Gräwe übertitelt, das in den Stuttgarter Nachrichten veröffentlicht wurde. Ich kommentiere hier einige Ausschnitte: „Frau Meier-Gräwe, Sie sagen, bezahlte und unbezahlte Sorgearbeit sei der größte Wirtschaftssektor. Wie berechnen Sie das? [Meier-Gräwe] Durch Erhebungen des Statistischen Bundesamts wissen wir: Frauen in Deutschland leisten jährlich 60 Milliarden Stunden – allein an unbezahlter Hausarbeit. … “Die Wirtschaft fußt auf der unbezahlten Arbeit von Frauen“… weiterlesen

„Garantiertes Grundeinkommen und (Sozial-)Rechtsordnung“…

…ein Auszug aus einem Beitrag von Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink auf der Website von Wolters Kluwer. Der Autor ist ehemaliger Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht. Es überrascht angesichts dieser Expertise, welche Verkürzungen allein der Auszug enthält, vielleicht werden diese im Gesamtartikel wieder relativiert, das kann ich allerdings noch nicht beurteilen. Stellvertretend für die Diskussion verweist der Autor … “Garantiertes Grundeinkommen und (Sozial-)Rechtsordnung“… weiterlesen