Krisenalarmismus bei Markus Lanz (ZDF) – ist das der Grundeinkommensdiskussion förderlich?

Es war wieder einmal Richard David Precht zu Gast (zur ganzen Sendung geht es hier), der offenbar ein Abo für die Teilnahme hat. Diesmal äußerte er sich recht ausführlich zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Wie schon früher geht er die Sache vor allem von der Digitalisierung aus und ihren Folgen für die Arbeitswelt an – teils ziemlich undifferenziert, als sei alles Mögliche auch wünschenswert. Wie jüngst Thomas Straubhaar weist Precht auf die wichtigste Frage hin, die es für ein Gemeinwesen gibt, die Frage danach, wie wir leben wollen. Dass Precht die Gegenwart unterschätzt und den Bürgern zu wenig zutraut, war in einer anderen Sendung zu erkennen, siehe hier. Weitere Kommentare von Sascha Liebermann zu Prechts früheren Ausführungen finden Sie hier.

Precht und Blome über das Bedingungslose Grundeinkommen und die „Mitte“

In der jüngsten Sendung „Precht“ im ZDF geht es auch um das Bedingungslose Grundeinkommen, besonders ab Minute 17. Precht wiederholt, was er jüngst in einem Interview mit jung & naiv über das BGE geäußert hat. Blome deutet, was die „Mitte“ in Deutschland auszeichnet, Trägheit, das Verständnis von Lohn für Leistung usw. Treffend beschreibt er, was bislang einer breiten Auseinandersetzung mit dem BGE entgegensteht, teils werden Floskeln geäußert wie, Leistung müsse sich für die Mitte wieder lohnen. Dem steht das BGE ja gar nicht entgegen. Blome geht allerdings über die Widersprüche hinweg, die gegenwärtig vorherrschende Vorstellungen darüber, was unser Leben zusammenhält, erzeugen. Dass Leistung auf bestimmte Leistungsformen verengt wird, dass die Stellung der Bürger in der Demokratie anders verfasst ist als der der Erwerbstätigen.

Sascha Liebermann

ZDF heute – Warten auf finnische Ergebnisse…

…ein Interview auf heute.de zum Bedingungslosen Grundeinkommen und was zu erwarten ist mit Hans Stein, Mitarbeiter der Friedrich-Naumann-Stiftung. Es sei hier angemerkt, dass weder klar ist, was in Finnland geschehen wird, da die Regierung das noch entscheiden muss, noch haben die Versuche in den Niederlanden begonnen.

Darüber hinaus fällt auf, dass wieder einmal über den Sozialstaat gesprochen wird, ohne dessen Legitimationsbasis zu thematisieren, die Demokratie.

„Frohes Schaffen. Ein Film zur Senkung der Arbeitsmoral“ – zum Gedenken an Konstantin Faigle

Am 16. Juni 2016 ist Konstantin Faigle, Regisseur und Drehbuchautor, verstorben. Mit seinem Film „Frohes Schaffen. Ein Film zur Senkung der Arbeitsmoral“ (Website zum Film) griff er die Frage auf, was Arbeit ist und wie es heute schon anders sein könnte, ohne in Großlösungen zu denken. Er nahm darin auch die Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen auf. Der ZDF-Sendung Aspekte gab er ein Interview zum Film. Aus Anlass seines Todes sendet das ZDF den Film „Frohes Schaffen“ am 1. August, danach ist er für eine Woche in der Mediathek zugänglich.

In einem aufschlussreichen Gespräch mit Christian Lindner, das er im Rahmen eines Beitrags für den WDR führte, befragte er ihn zu seinem Menschenbild und zum BGE. Die Widersprüche, die Lindner dabei erkennen lässt, sind für die Grundeinkommensdiskussion sehr aufschlussreich.

„Grundeinkommen fürs schlechte Gewissen“…

…ein Beitrag von Alfred Krüger auf ZDF heute über die Zustimmung zum Grundeinkommen im Silicon Valley. Überlegungen in die gleiche Richtung hatte vor kurzem auch Adrian Lobe in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung angestellt.

In dem Beitrag unter „Pro“ wird Michael Opielka mit einer interessanten Äußerung zitiert:

„Impuls für Migrationspolitik: Als weiteres Argument komme hinzu, dass das Grundeinkommen ein Impuls für die Politik wäre, die Einwanderungspolitik auf klare Grundlagen zu stellen, sagt Opielka. „Die Gesellschaft müsste eindeutig klären, wem sie nach welchen Kriterien nur auf Zeit einen Schutz vor Verfolgung gewährt. Und wen sie dauerhaft aufnimmt, dem würde dann auch das Recht auf das Grundeinkommen garantiert.““

Das BGE würde also damit einhergehen müssen zu klären, wir wir als Gemeinwesen zur Einwanderung stehen. Angesichts des Hin und Her in der jüngeren Vergangenheit würde dies auch Einwanderern signalisieren, dass sie nicht einen Status erhalten, weil sie am Erwerbsleben teilnehmen, sondern weil sie in Deutschland leben wollen. Die Bedingungen dafür definieren wir.

Sascha Liebermann