Vergangenen Sonntag titelte die FAZ „Alle Kinder müssen in die Kita“ und schrieb diese Äußerung der Ministerpräsidentin Nordrhein Westfalens, Hannelore Kraft, zu. Die Resonanz war enorm – sogleich wurde ihre bevormundende Haltung kritisiert. Der Spitzenkandidat der CDU in NRW, Norbert Röttgen (siehe auch hier) nahm dies in der Fernsehdiskussion mit Hannelore Kraft auf, wohingegen Frau … Eltern als Störung weiterlesen
…betreibt der Beitrag von Markus Herbrand, FDP, in der Wirtschaftswoche. Das beginnt so: „Die richtigen Ziele Armutsprävention und verbesserte Teilhabe von Kindern dürfen nicht dazu führen, dass wir uns gutgläubig ausnutzen lassen. Auch die Grünen müssen erkennen, dass noch mehr Geld für die Eltern allein in den wenigsten Fällen automatisch zu mehr Erfolg führt. Stattdessen … Vorurteilspflege… weiterlesen
…spricht Alexandra Pichl, Landesvorsitzende der Grünen in Brandenburg, im Interview auf Zeit Online. Auszüge seien hier kommentiert: „Alexandra Pichl: Ja, Arbeitslose geben sich ungern zu erkennen. Meine Erfahrung ist, dass man sich sogar vor Freunden und Bekannten damit versteckt. Nehmen Sie die typische Und-was-machst-du-so-Frage: Als Arbeitslose erzählt man dann vom früheren Job, vielleicht mit dem … “Hallo, CDU, ich war arbeitslos“ – über das Spannungsverhältnis zwischen legitimem Leistungsbezug und unerwünschtem Zustand… weiterlesen
…ein sehr interessantes Interview mit der Leiterin des Frankfurter Jobcenters in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Bezahlschranke). Sie sagt zwar nichts, was einen überraschen kann, wenn man sich mit der Materie ein wenig befasst hat, aber ihre Ausführungen sprechen aus Erfahrung, sind bodenständig und verklären nicht die Asymmetrie zwischen Jobcenter und Leistungsbezieher zu einem Verhältnis „auf … „Die Debatte über die Sanktionen war überzogen“… weiterlesen
…wie in einem Beitrag in der taz aus dem Jahr 2007 zu lesen ist, der sich mit einer Abstimmung der Berliner Grünen im Vorfeld der Bundesdelegiertenkonferenz befasste. Damals standen die Grünen vor der Entscheidung, ein BGE zu unterstützen oder an der Grundsicherung festzuhalten (siehe meinen damaligen Kommentar hier). Wichtig ist, wie Ströbele – laut Zitat – … Hans-Christian Ströbele ist verstorben – auch er unterstützte ein Bedingungsloses Grundeinkommen… weiterlesen
Wir freuen uns riesig: Ein aktives Mitglied unseres Netzwerks, die Finanzexperin @lisapaus, wird neue Ministerin im @BMFSFJ! Wir hoffen, dass ihr mit der Einführung der #Kindergrundsicherung ein Schritt Richtung #BGE gelingen wird & wünschen ihr eine glückliche Hand! https://t.co/MeJpJy3Q1l — Grünes Grundeinkommen (@Gruenes_GE) April 15, 2022
Bei Youtube anschauen …ein Veranstaltung des Paritätischen BW, zu der Thomas Poreski als Referent und Diskutant eingeladen war. In der Bildunterschrift zum Video findet sich folgende Erläuterung: „Alle Parteien haben inzwischen das bedingungslose Grundeinkommen in ihren Wahlprogrammen, jedoch mit unterschiedlichen Ausprägungen“.
Auf Hinweis eines Lesers dieses Blogs bin ich auf zwei weitere Beiträge aufmerksam geworden, in denen die Frage auftaucht, die gegenwärtig Verwirrung stiften kann, wie denn nun von Sanktionen Abschied genommen werde könne im „Bürgergeld“, zugleich aber eine moralische Verpflichtung zur Erwerbstätigkeit fortbestehen solle. Norbert Walter-Borjans hat sich dazu ebenso geäußert wie Christoph Butterwegge, Walter-Borjans … Keine Sanktionen, aber moralische Verpflichtung – soll sie nun durchgesetzt werden oder nicht und was soll sie dann? weiterlesen
…diese Frage stellt sich nach ersten selbstbelobigenden Äußerungen aus den Reihen der Parteien, die kürzlich ein Sondierungspapier der Verhandlungen zu einer Ampelkoalition veröffentlicht haben. Hartz IV werde nun abgeschafft oder überwunden, war zu vernehmen, eine Ankündigung, die einem aus den letzten Jahren vertraut vorkommt. Doch ist da etwas dran? Die Zweifel sind mehr als berechtigt … Aufbruch oder „weiter so“? Wird das Bürgergeld mehr als eine Aufhübschung sein?… weiterlesen
…ein Beitrag von Jörg Wimalasena in der taz. Deutlich wird in dem Beitrag, welch stigmatisierende Auswirkungen die Konstruktion des gegenwärtigen Sozialstaats für Leistungsbezieher hat. Die im Interview porträtierte Dame gibt Einblick in ihre Erfahrungen mit dem Jobcenter. So heißt es an einer Stelle: „Der Kindergrundsicherung der Grünen könne sie durchaus etwas abgewinnen, sagt sie und … “Hartz IV Beziehende und die Wahl : ‚Wir werden nicht gesehen’“ – und am Ende ein Plädoyer für ein Bedingungsloses Grundeinkommen… weiterlesen
