Die Ausgangslage ist bei beiden jedoch unterschiedlich: Im ersten Fall dienen Sanktionen dazu, die Abweichung von der Erwerbsnorm zu markieren, die Bezieher sollen ihr auf lange Sicht wieder folgen, (1/2)
— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) December 31, 2023
Kategorie: Bürgergeld
„…nur durch ein Grundeinkommen…“
Die aktuelle Diskussion zu #Sanktionen beim #Bürgergeld zeigt, dass wir die immer wiederkehrenden Debatten über Bestrafungen bei der Grundsicherung nur durch ein #Grundeinkommen überwinden werden.
— Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn gruene.social/@w_sk (@W_SK) December 29, 2023
„Heil will Job-Verweigerern das Bürgergeld komplett streichen“
Was soll mit dieser Haudraufhaltung erreicht werden? Symbolpolitik? Ein Zugeständnis an die vielen Falschberechnungen zum Bürgergeld?
Was am Ende dieses focus-Beitrags (siehe auch den Beitrag auf tagesschau.de) geschrieben wird, zeigt, worum es geht:
„Wie viele das am Ende dann genau betrifft, ist unklar. Bekannt ist lediglich die Zahl derer, gegen die bereits Sanktionen wegen mangelhafter Mitwirkung verhängt wurden. Das sind von 3,9 Millionen Empfängern 23.400 Personen.“
Es ist schon lange bekannt, dass es um einen sehr kleinen Kreis von Personen geht (siehe auch hier), die gemäß geltender Gesetze und Bestimmungen davon abweichen, worauf zielt das also?
„Heil will Job-Verweigerern das Bürgergeld komplett streichen“ weiterlesen
Erwerbsnorm und Abweichung
Das ist eine symbolische Rückbesinnung auf das, was faktisch – bei allen Verklärungen von links – solange Bestand hat, solange die Erwerbsnorm herrscht: Die Norm erfüllen zu können, aber nicht zu wollen, wird geächtet und bestraft.#BGE #Grundeinkommen
— BGE Eisenach (@bge_esa) December 28, 2023
„Arbeit lohnt sich! Aber lohnt sich besser bezahlte Arbeit?“…
Arbeit lohnt sich! Aber lohnt sich besser bezahlte Arbeit?
Wie kann es sein, dass ein Ingenieur mit 3 Kindern nur 68€ mehr in der Haushaltskasse hat als ein Zählerableser?
5500€ vs. 2900€ Brutto…
Grund dafür ist die hohe Anrechnung von Einkommen auf Sozialleistungen.
1/9 pic.twitter.com/bqAR04X8tN
— Sozi Simon (@sozi_simon) December 18, 2023
…Wenn man ein Problem ausmachen kann, dann liegt es laut diesem Thread nicht im Bürgergeld, wie es zuletzt immer wieder behauptet wurde. Wobei man hier nicht vergessen darf, dass die Sozialleistungen beantragt und bewilligt werden müssen, also die Bezieher ständiger Beaufsichtigung unterliegen.
Eine Frage wird hier nun nicht thematisiert, das mag an der Stoßrichtung des Rechenbeispiels liegen: die Bedeutung des beruflichen Engagements für die Person, die erfüllende Seite der Aufgabe, sie wird auch durch ein Rechenbeispiel nicht ihrer Bedeutung beraubt, denn ist nicht eine Frage des Kalküls.
Sascha Liebermann
„Wenn Hetze auf Unwissenheit trifft“ – das Portal Sozialpolitik informiert…
#Bürgergeld: „Wenn Hetze auf Unwissenheit trifft“ – Das Portal Sozialpolitik korrigiert ein weiteres Beispiel rechter Hetze (Julian Reichelt) gegen das Bürgergeld im Netz. https://t.co/bPVIqLcRbh @BMAS_Bund @epdsozial @dgb_news @sopo_info @boeckler_de pic.twitter.com/Uyr6JkMZpL
— Reinhard Bispinck (reinhardbispinck.bsky.social) (@ReinhBispinck) December 12, 2023
…bei all den Falschberechnungen kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass um jeden Preis Fehlinformation gestreut oder in Kauf genommen wird. Um so wichtiger, dass es nüchterne Gegenrechnungen gibt.
Sascha Liebermann
Wieder einmal: Bürgergeld -„Berechnung“
NIUS und die Bürgergeld-„Berechnung“, die eigentlich keinen wütend macht.@niusde_ will mit einer merkwürdigen Rechnung Stimmung gegen Bürgergeldempfänger machen.
Wenn man aber weiter denkt, wird deswegen kein Geringverdiener wütend – dank ergänzender Sozialleistungen.1/ https://t.co/jLjMJJ8yFa pic.twitter.com/5qP0L90pKv
— Sozi Simon (@sozi_simon) December 12, 2023
„Daten zur Bürgergelddebatte“…
Daten zur Bürgergeld-Debatte: Lebensmittel kosten heute im Durchschnitt 80 Prozent mehr als 2005. Die Grundsicherung ist im gleichen Zeitraum um 46 Prozent gestiegen; mit der kommenden Erhöhung wären es immerhin 63 Prozent. pic.twitter.com/MASNxAwdQf
— Christian Endt (@c_endt) December 4, 2023
…hilfreiche Grafik, da gerade die sinkende Inflation als Grund angeführt wird, die Bürgergelderhöhung zu reduzieren oder gar ganz zurückzunehmen.
Sascha Liebermann
„…die Leistungsbereitschaft des Einzelnen…“…
Ökonomik am Limit, was Raffelhüschen dort⬇️ von sich gibt: »Wir müssen ausnahmslos jedem abverlangen, dass er ein Opfer bringt. Angefangen beim Bürgergeld, das stärker an die Leistungsbereitschaft des Einzelnen geknüpft werden sollte,…« https://t.co/PZAc63ySmq 1/4
— SeTh (@EconomicEthics) December 1, 2023
…ich kann die Verwunderung über die Äußerungen Raffelhüschens nachvollziehen, doch sollte die Aufregung nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese Haltung in der einen oder anderen Form auch dort verbreitet ist, wo nun das Bürgergeld verteidigt oder in Schutz genommen wird. Nicht besser ist es wiederum, wenn aus irgendwelchen „systemischen“ Gründen im Sinne von, was zu verteilen ist, müsse erst erwirtschaftet werden (Kostgänger-Einwand), letztlich ähnlich argumentiert wird, nur verbunden damit, dass jeder seinen Beitrag – also Erwerbsteilnahme – leisten müsse. Solange das soziokulturelle Existenzminimum (wie auch immer es definiert wird) in einem Gemeinwesen denjenigen, die dort ihre Lebensmitte haben, nicht vorbehaltlos bereitgestellt wird, weil es ihre Zugehörigkeit (siehe auch hier) zum Gemeinwesen gebietet, solange manövriert die Diskussion in vertrauten Gewässern.
Sascha Liebermann
Noch freundlich ausgedrückt
Irgendwie hat sich @janfleischhauer da gründlich verrechnet.
Die Familien die er hier gleichstellt, haben zwar ohne ergänzende Hilfen das gleiche Haushaltsbudget, mit zustehendem Wohngeld und Kinderzuschlag aber hat die Familie mindestens 641-989€ mehr als ohne Arbeit.
— Sozi Simon (@sozi_simon) November 28, 2023