…fragt Stephan-Andreas Casdorff im Tagesspiegel. Casdorff schreibt, dass ein BGE „klassisch sozial und demokratisch ist: Der Staat überweist monatlich einen festen Betrag an alle Bürger, unabhängig von deren Kontostand und ohne Gegenleistung“, das wäre seiner Meinung nach Grund genug für die SPD, sich dem BGE anzunehmen. Casdorff übersieht dabei aber, dass die SPD keine Tradition hat, in der sie Nicht-Erwerbstätige für genauso wichtig erachtet wie Erwerbstätige, es fehlt ihr ein positiv besetztes Verständnis von bürgerschaftlicher Vergemeinschaftung, die das wirklich integrierende Moment ist – nicht die Erwerbstätigkeit. Sie steht für die weitestgehende Auswechselbarkeit des Einzelnen, weil er nur der Bewältigung einer Aufgabe zu dienen hat, daran bemisst sich sein Wert. Das ist die moderne Form von Arbeitsverhältnissen, die zugleich eine Befreiung von Leibeigenschaft bedeutete. Soziale Integration, wie es häufig genannt wird, leistet sie aber nicht. Die politische Vergemeinschaftung der Bürger schon.
Sascha Liebermann
Es heißt ja immer, der Arbeitsmarkt habe sich seit 2005 enorm positiv entwickelt, wenn heutige Zahlen zur Arbeitslosigkeit herangezogen werden. Entscheidend ist dabei immer, welcher Vergleichszeitpunkt gewählt wird. Nimmt man statt 2005 (damals galt „Deutschland“ als „der kranke Mann Europas“) das Jahr 2001, sieht die Entwicklung ziemlich anders aus. Statt 4,9 Mio Arbeitslose laut offizieller Statistik sind es dann nur 3,9.
Vergleicht man das Arbeitsvolumen je Erwerbstätigen mit der Zahl der Erwerbstätigen zeigt sich eine gegenläufige Entwicklung. Das lässt sich vor allem mit dem relativ hohen Zuwachs an Teilzeiterwerbstätigkeit erklären. Mit den Jubelmeldungen ist es dann nicht weit her.
…ein